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DIE LINKE im Internet
Der neue "Disput" - Juli 2010
Caren Lay: Damit der Herbst heiß wird. Widerstand gegen das »Sparpaket« organisieren - Hartz-IV-Kläger Thomas Kallay: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt! - Das war das Fest der Linken 2010 - LV Thüringen: Konsequent gegen Sozialabbau - Cayo Lara, Vorsitzender der Vereinigten Linken (Spanien): Unser Projekt kommt voran
Zum aktuellen Disput und zum Abo
Neumitgliedertreffen
Ein Video über das Neumitgliedertreffen während des Festes der Linken in Berlin auf www.youtube.de.
Geschlechtergerechtigkeit
Entwurf eines Konzepts zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit in der LINKEN weiterlesen
Vernetzt
Zum Auftakt des Aktionsprogramms der LINKEN gegen den schwarz-gelben Sozialkahlschlag verlieh die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, der Bundesfamilienministerin Schröder den Negativpreis der LINKEN für "Die größte Sparschweinerei". In einer launigen Laudatio - gehalten in der Berliner Glinkastraße, direkt gegenüber dem Amtssitz der Ministerin - würdigte sie die "Verdienste" der so "Geehrten": weiterlesen
Die Laudatio als Audio-Datei zum Download und als Video-Datei Auf Youtube sowie ein Filmbericht auf youtube
Themenseite: Sparpaket und Krise
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juli erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: weiterlesen
Tatsächliche Arbeitslosigkeit: Stand Juli 2010
Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch fordert Konsequenzen aus den jetzt verfügbaren Dokumenten über den Afghanistankrieg. Lötzsch hält eine Überprüfung und Neuabstimmung der Afghanistan-Mandate der Bundeswehr für notwendig. Sie erklärt: "Es wird immer klarer, dass in Afghanistan Krieg herrscht, wie wir es von Anfang an gesagt haben. Bei der Verabschiedung der Afghanistanmandate lagen nicht alle Informationen vor ..." weiterlesen
Wolfgang Gehrcke: Afghanistan-Mandat ist hinfällig
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die Debatte um eine Abschaffung der Rentengarantie scharf und fordert ein Machtwort von Bundessozialministerin von der Leyen. Er erklärt: weiterlesen
Grundsicherungsämter haben im vergangenen Jahr massenhaft wegen fehlerhafter Arbeit falsche Hartz-IV-Bescheide erlassen. Das hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) laut «Bild»-Zeitung in einem neuen Statistikbericht eingeräumt. Insgesamt wurde in 805.200 Fällen Widerspruch gegen Bescheide eingelegt. 301.500 Widersprüche oder mehr als 37 Prozent seien erfolgreich gewesen. Außerdem hätten 142.700 Hartz-IV-Beziehende gegen ihre Bescheide geklagt. 55.800, also 38 Prozent, haben vor Gericht recht bekommen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: weiterlesen
Stärkung der Tarifmacht - notwendige Debatte steht aus
Ein Kommentar von Michael Schlecht, MdB - Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE, gemeinsam mit Werner Dreibus, Bundesgeschäftsführer, Klaus Ernst, Parteivorsitzender, und Ulrike Zerhau, Gewerkschaftpolitische Sprecherin im Parteivorstand weiterlesen
Im zweiten ZDF-Sommerinterview spricht sich der Linken-Vorsitzende Klaus Ernst im Gespräch mit Thomas Walde dafür aus, Banken zu verstaatlichen, da sie nicht mehr "Dienstleister der Realwirtschaft" seien. Er kritisiert die Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz, ohne "gegen die jeweiligen Personen und die Partei ganz konkrete Punkte vorzubringen". Angesichts des Vorwurfs, er habe widerrechtlich Reisekosten zu Lasten der Steuerzahler abgerechnet, gibt sich Ernst gelassen. weiterlesen
Pressemitteilungen
Parteivorstand
Lohnforderungen der Gewerkschaften sind überfällig
"Die Forderungen der Gewerkschaften nach höheren Lohnabschlüssen sind nicht nur berechtigt, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll", erklärt Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsi weiterlesen
Bundestagsfraktion
Populistisch und fachlich unseriös
"Die Forderungen der Union nach einem Erhalt der nachträglichen Sicherungsverwahrung sind populistisch und fachlich unseriös. Sie beweisen eine dauerhafte Abkehr vom Resozialisierungsgedanken," erkl...mehr
Europafraktion
EU-Rückübernahmeabkommen mit Pakistan nimmt erste Hürde im Europäischen Parlament
Linksfraktion kritisiert Abschiebung in unsichere Drittstaaten mehr
Informationen aus den Ländern
Ermittlungen wegen Volksverhetzung: Bundesbank muss Sarrazin entlassen
Zu den gestern bekanntgewordenen Ermittlungen der Darmstädter Staatsanwaltschaft gegen Thilo Sarrazin, Mitglied des Vorstandes der Bundesbank und ehemaliger SPD-Finanzsenator von Berlin, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: weiterlesen
LINKE fordert Maßnahmen gegen Wohnungsmangel, Mietwucher und Zwangsumzüge
In den vergangenen Wochen sorgte die Berichterstattung zu überhöhten Mieten und teilweise erbärmlichen Zuständen in den Wohnungen vor allem des Vermieters Kuhlmann (CDU-Deputierter) für Wirbel. Gestern führte die zuständige Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz den vermeintlichen Nachweis, wie sie auf den ihr angeblich erst im Oktober 2010 bekannt gewordenen Einzelfall und dann auf die "Vielzahl" von Mietwucherfällen und Mietbetrügereien ab Februar 2010 reagierte. Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff, erklärt dazu: weiterlesen
Kohlesubvention: Gemeinsames Vorgehen beim europäischen Rat notwendig
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saar-Landtag, Prof. Dr. Heinz Bierbaum hat die saarländische Landesregierung aufgefordert, alles zu tun, um einen früheren Ausstieg aus der Kohleförderung zu unterbinden. weiterlesen