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Strategien für einen Richtungswechsel

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 17. März 2010 mit Kerstin Kaiser, Albrecht Müller, Michael Schlecht, Ottmar Schreiner, Conny Hildebrandt. Weitere Informationen

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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Januar 2010

Steuer gegen Armut

Der Parteivorstand unterstützt den Offenen Brief der Kampagne "Steuer gegen Armut" und lädt alle Mitglieder ein, sich der Petition anzuschließen. www.makefinancework.org

Parteispenden von Unternehmen

Parteispenden von Unternehmen

Unternehmen und Wirtschaftszweige nehmen auf direktem Weg durch Millionenspenden an Parteien Einfluss auf die Gesetzgebung. Themenseite

Nazis raus aus dem Internet
14. März 2010Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
"Auch Regierung kann Mist sein"

Im Mai werden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst beim Linke-Parteitag in Rostock voraussichtlich zur neuen Doppelspitze der Linken gewählt. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sprechen beide über Porschefahren, Bibeln, die Doppelspitze, die SPD und den Diktaturbegriff. weiterlesen

15. März 2010Klaus Ernst

Als unzureichend und unglaubwürdig kritisiert Klaus Ernst, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN, die Vorschläge der SPD zur Reform der Arbeitsmarktpolitik und von Hartz IV. Ernst erklärt: weiterlesen

Katja Kipping, Sabine Zimmermann: SPD scheut klaren Bruch mit Hartz-Gesetzen
Klaus Ernst: "Hartz"-Korrektur der SPD unglaubwürdig ohne Personalwechsel

14. März 2010Sächsische Zeitung

Oskar Lafontaine über seine Krebserkrankung, den Streit in der Linken und Ost-West-Unterschiede. weiterlesen

15. März 2010Neues Deutschland

"Nüchtern betrachtet ist viel zu tun"

"Nüchtern betrachtet ist viel zu tun"

Welche Strukturen für Frauen braucht die LINKE? Diese Frage stand im Zentrum der Frauentagung der Partei, die am Wochenende in Bielefeld stattfand. Mit dabei war Ulrike Zerhau. Die Soziologin und Berufschullehrerin ist Bildungssekretärin bei ver.di. Nach 30 Jahren Mitgliedschaft in der SPD war sie ab 2004 in der WASG aktiv. Seit der Gründung der LINKEN ist sie stellvertretende Parteivorsitzende. Mit Ulrike Zerhau sprach Regina Stötzel. weiterlesen

17. März 2010Martina Bunge

"Mit der Ankündigung, dass Beiträge nun angeblich wieder paritätisch gezahlt werden sollen, streut der Gesundheitsminister Sand in die Augen der Bürgerinnen und Bürger", äußert sich Martina Bunge zu Medienberichten über Pläne Philipp Röslers, ab 2011 eine zusätzliche Gesundheitsprämie von 29 Euro im Monat einzuführen. "Die kleine Kopfpauschale soll die Versicherten an die ungerechte und unsolidarische Finanzierung der Krankenversicherung gewöhnen. Das Ministerium bestätigt das schrittweise Vorgehen. Das heißt im Klartext: Das dicke Ende kommt nach." Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:  weiterlesen

Parteivorstand: Zentrale Kampagne zur Gesundheitspolitik
Harald Weinberg: Für ein solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft
Neues Deutschland: Gewerkschaften gegen Kopfpauschale

11. März 2010Caren Lay
Schröders Ankündigung zur Familienpolitik verheißt nichts Gutes – eine Reform zu einer sozial gerechten Familienpolitik steht aus

Zur heutigen Ankündigung von Familienministerin Schröder, alle familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen, erklärt Caren Lay, Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE: "Die bisherigen staatlichen Familienleistungen begünstigen Besserverdienende und zementieren so Ungleichheit und soziale Spaltung. Sie gehören deshalb tatsächlich auf den Prüfstand. Aus dem Mund von Familienministerin Schröder, die erklärtermaßen konservativen Wertvorstellungen anhängt, verheißt die Ankündigung  ..." weiterlesen

15. März 2010

Der Geschäftsführende Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur Durchführung des von mehreren Landesverbänden beantragten Mitgliederentscheides gefasst und die Verfahrensfragen geregelt. Alle Informationen auf der Sonderseite zum Mitgliederentscheid. weiterlesen

Aktuelles aus NRW

16. März 2010

„Nichts ging mehr“ auf der Frühschicht

Eine Welle des Protestes hat die Werksleitung der Kennametal Widia Produktions GmbH & Co. KG Essen... mehr

16. März 2010

Sanierungen Sportplätze: Geld vor Notwendigkeit

In der Vergangenheit wurde eine Prioritätenliste der Sportplätze nach Notwendigkeit für... mehr

Pressemitteilungen

Parteivorstand

16. März 2010 Bodo Ramelow

Rechtswidrige Sperrerklärung für VS-Akte - erneute Schlappe für Innenministerium

Als „erneute schwere Schlappe für das Thüringer Innenministerium“, bewertet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied im Parteivorstand de weiterlesen

 

Bundestagsfraktion

16. März 2010

Aigner muss Nährwert-Ampel in Deutschland auf Grün schalten

"Die Ablehnung einer verpflichtenden Einführung der Nährwert-Ampel durch den zuständigen EU-Ausschuss ist ein Kniefall vor den Lebensmittelkonzernen", kritisiert Karin Binder die Entscheidung des B...mehr

Europafraktion

16. März 2010

Abschied von der Ampel - keine klare Kennzeichnung von Lebensmitteln

Zu der Entscheidung über die Lebensmittelkennzeichnung im Ausschuss für Umweltfragen,... mehr

 

Informationen aus den Ländern

15. März 2010 Mecklenburg-Vorpommern

Initiative für alternativen Mitgliederentscheid gestartet

Nach zahreichen Debatten an der Basis haben Mitglieder der Partei DIE LINKE, darunter Steffen Harzer, Bürgermeister von Hildburghausen, Ellen-Erika Raeschke vom Kreiverband Parchim, Peter Ritter, ehemailger Landesvorsitzender der Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Mark Schäfer vom Kreisverband Schaumburg und Gunter Schneider vom Kreisverband Burgenlandkreis eine Initiative für einen alternativen Mitgliederentscheid gestartet. weiterlesen

 
14. März 2010 Rheinland-Pfalz

Senger-Schäfer und Ulrich wollen Landespartei in den Landtag führen

Der Landesvorstand hat am Wochenende auf seiner Klausur Grundsätze für die Zusammenarbeit von Partei und kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern bestätigt und damit dem Landesvorsitzenden Alexander Ulrich und der Landesvorsitzenden Kathrin Senger-Schäfer demonstrativ den Rücken bei der Klärung der aktuellen Streitigkeiten rund um die Stadtratsfraktionen Trier und Ludwigshafen gestärkt. weiterlesen