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Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Kopf(los) durch die Wand
Zum Arbeitsbeginn der Regierungskommission zur künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am heutigen Mittwoch erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: weiterlesen
Gesetz soll menschenwürdiges Leben ermöglichen
DIE LINKE hat jetzt einen Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes eingereicht, der "eine menschenunwürdige Lagerunterbringung von Flüchtlingen, wie z.B. im Asylbewerberheim Katzhütte, endlich der Vergangenheit angehören lässt", so die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Berninger. weiterlesen
Öffentlich geförderte Arbeit nur mit existenzsicherndem Mindestlohn
Zur Forderung Wirtschaftsminister Haseloffs nach der Einführung bundesweiter Bürgerarbeit erklärt die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: weiterlesen
Initiative für alternativen Mitgliederentscheid gestartet
Nach zahreichen Debatten an der Basis haben Mitglieder der Partei DIE LINKE, darunter Steffen Harzer, Bürgermeister von Hildburghausen, Ellen-Erika Raeschke vom Kreiverband Parchim, Peter Ritter, ehemailger Landesvorsitzender der Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Mark Schäfer vom Kreisverband Schaumburg und Gunter Schneider vom Kreisverband Burgenlandkreis eine Initiative für einen alternativen Mitgliederentscheid gestartet. weiterlesen
Senger-Schäfer und Ulrich wollen Landespartei in den Landtag führen
Der Landesvorstand hat am Wochenende auf seiner Klausur Grundsätze für die Zusammenarbeit von Partei und kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern bestätigt und damit dem Landesvorsitzenden Alexander Ulrich und der Landesvorsitzenden Kathrin Senger-Schäfer demonstrativ den Rücken bei der Klärung der aktuellen Streitigkeiten rund um die Stadtratsfraktionen Trier und Ludwigshafen gestärkt. weiterlesen
Sieben Jahre Agenda 2010 in Sachsen: Sozialer Niedergang
Zur Vorstellung der Studie zu den Auswirkungen der Agenda 2010 auf Sachsen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn: weiterlesen
Junge Menschen sind mehr wert als Asphalt und Beton!
Annekatrin Klepsch, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE sagt zur heutigen Landtags-Beratung über den Antrag von LINKEN und SPD "Keine Haushaltskonsolidierung auf Kosten von Kindern und Jugendlichen oder in anderen sozialen Bereichen": weiterlesen
Peinliche Sarrazin-Show im Hessischen Integrationsministerium
Zum Auftritt Thilo Sarrazins im Hessischen Integrationsministerium zum Thema "Chancen und Grenzen der Integration" am 9. März 2010 erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: weiterlesen
Wer arm ist, muss früher sterben
Die Kommission des DGB, bestehend aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Sozial-, Wohlfahrts-, Frauen- und Jugendverbänden, nimmt heute ihrer Arbeit auf, um Vorschläge zur künftigen Finanzierung der Krankenversicherung vorzulegen. Dazu erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen: weiterlesen
Banken bei Kreditprogramm für Not leidende Firmen nicht aus der Verantwortung entlassen
Zur Absicht der Landesregierung, das Kreditprogramm für Unternehmen, die infolge der Finanzkrise in Schwierigkeiten geraten sind, von 50 auf 100 Mio. Euro aufzustocken, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: weiterlesen