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Presseerklärungen

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31. Juli 2007 Ulrich Maurer

Arbeitslosigkeit bleibt hoch: "Saison" stärker als der sogenannte Aufschwung

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juli 2007 erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Ulrich Maurer: weiterlesen

 
25. Juli 2007 Katja Kipping

Nicht jeder statistische Erfolg ist ein Erfolg in der Realität

Zur Halbjahresbilanz zur Umsetzung des Sozialgesetzbuches II erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): weiterlesen

 
25. Juli 2007 Katja Kipping

Milliarden-Überschuss für zukunftsfähige öffentliche Stellen einsetzen

Zur aktuellen Debatte um die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): weiterlesen

 
24. Juli 2007 Katja Kipping

Lehren für die Lehrerausbildung ziehen

Der Leiter der internationalen PISA-Studien fordert eine Reform der Lehrerausbildung in Deutschland. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: weiterlesen

 
23. Juli 2007 Michael Schlecht

DGB-Chef Sommer geht auf Distanz zur SPD

"Der DGB ist eine parteiunabhängige Einheitsgewerkschaft ... Schon deshalb gibt es für die Gewerkschaften keinen 'natürlichen Bündnispartner' in der Politik", hat DGB-Chef Michael Sommer jetzt klargestellt. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Michael Schlecht: weiterlesen

 
23. Juli 2007 Helmut Scholz

Ja zu einem sozialen, nein zu einem minimalen Europa

Zu der heute unter portugiesischer EU-Ratspräsidentschaft beginnenden Regierungskonferenz zur Ausformulierung eines neuen EU-Vertrages erklärt Helmut Scholz, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN: weiterlesen

 
19. Juli 2007 Katja Kipping

Der Ämterwillkür Tür und Tor geöffnet

Zu den Folgen der Unternehmenssteuerreform gehören mögliche Kontenabfragen bei Beziehenden von Sozialleistungen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): weiterlesen

 
19. Juli 2007 Dietmar Bartsch

Deutsche Truppen raus aus Afghanistan

Der Verteidigungsminister lässt keine Gelegenheit aus, für eine Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan zu werben. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): weiterlesen

 
18. Juli 2007 Dietmar Bartsch

Merkel ist Weltmeister im Ankündigen und Kreisliga beim Umsetzen

Zur Bilanz der große Koalition erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen

 
18. Juli 2007 Wolfgang Methling

Kein Bedarf an Beckscher Nachhilfe in Sachen Klimaschutz

Der SPD-Bundesvorsitzende versucht krampfhaft, politisches Terrain zurückzugewinnen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Methling, ehemaliger Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen

 

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