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Presseerklärungen

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30. November 2008 Halina Wawzyniak

Taten statt Worte

Die Aussteiger-Initiative für Neonazis "Exit" steht nach massiven Geldkürzungen durch den Bund offenbar vor dem Aus. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen

 
29. November 2008

Gemeinsam für den Wechsel in Europa!

Die Partei der Europäischen Linken (EL) geht mit einer gemeinsamen Wahlplattform in den Europawahlkampf. Heute einigten sich die 19 Mitglieds- und 11 Beobachterparteien aus 23 Ländern auf gemeinsame politische Forderungen und Kernaussagen für den Wahlkampf. weiterlesen

 
28. November 2008 Jan Korte

BKA-Gesetz vorerst gescheitert - DIE LINKE fordert Moratorium für Sicherheitsgesetzgebung

Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über das umstrittene BKA-Gesetz, erklärt das Mitglied im Parteivorstand Jan Korte (MdB): weiterlesen

 
27. November 2008 Dietmar Bartsch

Bundesregierung übt sich in Vogel-Strauß-Politik

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat November erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen

 
27. November 2008 Sabine Lösing

Zugang zur Gesundheitsversorgung muss für alle Menschen in guter Qualität gesichert sein

"Wer Aids bekämpfen will, muss weltweit wirksame Maßnahmen gegen Armut ergreifen", sagt das Mitglied des Parteivorstandes Sabine Lösing mit Blick auf den Weltaidstag am 1. Dezember. Sie erklärt: weiterlesen

 
26. November 2008 Helmut Scholz

Europäische Integration ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit

Zur heutigen Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken: weiterlesen

 
24. November 2008 Halina Wawzyniak

Gewalt an Frauen muss gesellschaftlich geächtet werden

Anlässlich des morgigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erklärt die stellvertretende Vorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen

 
22. November 2008 Halina Wawzyniak

Rote Karte für Innenminister

Zu Schäubles Vorstoß nach Änderung des Grundgesetzes erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen

 
21. November 2008 Klaus Ernst

IG Metall-Chef aus Papenburg wechselt zur LINKEN

Der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Leer-Papenburg Dietrich Termöhlen ist aus der SPD ausgetreten und heute Mitglied der LINKEN geworden. Dazu sagt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: weiterlesen

 
21. November 2008 Halina Wawzyniak

Völlig unzureichend

Die Justizministerkonferenz hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft von 11 EUR auf 25 EUR zu erhöhen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen

 

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