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Presseerklärungen

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29. Januar 2010 Dietmar Bartsch

Ostdeutschland: Umsteuern dringend notwendig

Innenminister de Maizière will die Förderung Ostdeutschlands neu ausrichten. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch:  weiterlesen

 
29. Januar 2010 Jan Korte

Rückkehr zur politischen Debatte statt plumper Verbotsrhetorik

„Der Verdacht liegt nahe, dass angesichts der im Mai anstehenden Parlamentswahlen ein unliebsamer politischer Konkurrent, die drittstärkste Kraft im tschechischen Parlament, aus dem Weg geräumt werden soll“, so das Mitglied im Parteivorstand der LINKEN, Jan Korte, zur Diskussion um ein Verbot der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM). Er erklärt: weiterlesen

 
28. Januar 2010 Klaus Ernst

Gesetzlicher Mindestlohn ist nötig - bei der Post und überall

"Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Aufforderung an die Bundesregierung zum Handeln." kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, den Postmindestlohn aufgrund von Verfahrensfehlern für nichtig zu erklären. weiterlesen

 
28. Januar 2010 Axel Troost

Da kommt einem natürlich die Galle hoch, aber ...

Zu den Warnungen vor übertriebener Regulierung beim Weltwirtschaftsforum in Davos erklärt Axel Troost, Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE: weiterlesen

 
28. Januar 2010 Dietmar Bartsch

Wer nichts tut, macht alles falsch

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Januar erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: weiterlesen

 
28. Januar 2010 Sascha Wagener

Verleumdung von friedlichem Protest gegen Nazis werden wir nicht hinnehmen

Der Parteivorstand der LINKEN unterstützt eine bundesweite Plakataktion gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden. Dazu erklärt das Mitglied im Parteivorstand Sascha Wagener: weiterlesen

 
27. Januar 2010 Michael Schlecht

Bundesregierung ist das Wachstumsrisiko Nr. 1

Anlässlich der Präsentation des Jahreswirtschaftsberichtes durch die Bundesregierung erklärt das Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht: weiterlesen

 
27. Januar 2010 Klaus Ernst

Ein Vorgeschmack auf schwarz-gelbe Kopfpauschale

"Schwarz-Gelb fährt unser Gesundheitssystem vor die Wand", befürchtet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst angesichts der drohenden Zusatzbeiträgen der gesetzlichen Krankenkassen. Ernst weiter: weiterlesen

 
27. Januar 2010 Lothar Bisky

Keine Verharmlosung der rechtsextremen Gefahr - keine Kriminalisierung des demokratischen Protestes gegen Nazis

Aus Anlass des Holocaustgedenktages am 27. Januar erklärt der Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Lothar Bisky: weiterlesen

 
26. Januar 2010 Christine Buchholz

Mehr Soldaten bedeuten mehr Krieg

Zur neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE: weiterlesen

 

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