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Presseerklärungen
Französisch lernen - Steueroasen austrocknen
Michael Schlecht, Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE, erklärt zu den französischen Maßnahmen gegen Steueroasen: weiterlesen
De Maizières Verhandlungsführung ist skandalös
"Mit dem absichtlichen Scheitern der Tarifverhandlung im Öffentlichen Dienst zeigt die Arbeitgeberseite, was ihnen die Beschäftigten wert sind: Nämlich nichts!", kritisiert der stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN Klaus Ernst das Scheitern der letzten Verhandlungsrunde in Potsdam. Ernst weiter: weiterlesen
Krise dauert an: Kaufkraft stärken!
Die Rezession sei beendet, es gehe wieder voran, so die optimistischen Meldungen. Weitere Konjunkturprogramme seien nicht notwendig, so die Kanzlerin. Jetzt meldet das Statistische Bundesamt ein "Nullwachstum" für das letzte Quartal 2009. "Das Ende der Krise ist offen, die wirtschaftliche Situation ist hochgradig labil", so Michael Schlecht (MdB), gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE. Er erklärt: weiterlesen
Wir fordern den Anstand der Zuständigen
Zu Meldungen, dass die Polizei Busunternehmen drängt, keine Demonstrantinnen und Demonstranten nach Dresden zu befördern, erklärt das Mitglied im Parteivorstand der LINKEN, Sascha Wagener: weiterlesen
Westerwelle, der Klassenkampftraditionalist
Zu den Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Westerwelle erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: weiterlesen
Sind so kleine Hände
Am 12. Februar ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten (Red Hand Day). Zu diesem Anlass erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Deutsch-französische Gauklerspiele für die EU
Heute beraten in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU nicht nur zur aktuellen Finanzkrise in der Euro-Zone, sondern auch über die künftige Wirtschaftsstrategie der Gemeinschaft. Vor dem Hintergrund dieser komplexen Herausforderungen kritisiert Helmut Scholz (MdEP), Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, die deutsch-französische "Agenda 2020": weiterlesen
Freies Geleit für den Aufstand der Anständigen
Am kommenden Samstag, dem 13. Februar, planen Menschen aus allen Teilen des Landes nach Dresden zu kommen, um sich dem Aufmarsch der Neo-Nazis entgegenzustellen. Es gibt Überlegungen der Polizei, die Anfahrt der Busse zu behindern. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Des Lesens unkundig
Zur Position des Vorsitzenden der CDU-Arbeitnehmergruppe in der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, niedrigere Regelsätze bei Hartz IV einzuführen, erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Jede Stimme für die Grünen ist eine Stimme für den konservativen Machterhalt
"Für Schwarz-Gelb reicht es momentan nicht. Angesichts der Umfrageergebnisse in Nordrhein-Westfalen nähert sich die CDU offenbar dem Bündnispartner für alle Fälle, den Grünen. Das macht eines klar: Wer einen Politikwechsel in NRW will, muss DIE LINKE wählen", so Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN: weiterlesen