Aktionen

In Hannover fand zum 35. Mal das Sommerbiwak der 1. Panzerdivision der Bundeswehr statt. Mit einem antimilitaristischen Aktionstag wurde dieser Propagandaveranstaltung der Bundeswehr Protest und Widerstand entgegengesetzt. Trotz Regens beteiligten sich mit über 400 Leuten doppelt so viele Menschen an der Kundgebung und der anschließenden Demonstration wie im letzten Jahr – und warben für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.  Foto: Sami Atwa

Bei einem öffentlichen Interview des Spiegel mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Humboldt-Universität zu Berlin protestierten Aktivisten des Studierendenverbandes Die Linke.SDS. Sie erschwerten Steinmeier mit einem so genannten "Die In" den Zugang zum Audimax. "Blutverschmierte" Studierende legten sich dem Außenminister in den Weg, um an die Todesopfer in Afghanistan zu erinnern. Der Fragestellung der Veranstaltung "Wieviel Einfluss hat Deutschland in der Weltpolitik?" hält der SDS entgegen: "Der deutsche Einfluss in Afghanistan hat bisher nicht zu Frieden, Gerechtigkeit oder Demokratie beigetragen. Tatsächlich wird die Bundeswehr als Besatzer wahrgenommen und befördert die instabile Situation; daher fordern wir ihren sofortigen Rückzug."

Afghanistan-Unterschriftensammlung auf dem Christopher Street Day? Wir waren zunächst nicht davon ausgegangen sind, dass die Teilnehmer/innen und Zaungäste des CSD den Kopf frei haben dafür. Aber es war wirklich das Beste, was mir seit Wochen an einem Infostand der LINKEN passiert ist: Wir waren zu fünft und ständig im Gespräch mit Passanten. Jede und jeder hat unterschrieben. Viele hatten sich bereits Gedanken zu dem Thema gemacht hat und wollten darüber mit uns diskutieren. Einige haben eine Unterschriftenliste zum Weitersammeln mitgenommen oder eine oder mehrere LINKE-Broschüren eingesteckt. Interesse hat die Ankündigung von der Demo am 20. September in Berlin und Stuttgart erweckt. Kurzum, es hat sich gelohnt und wir waren hinterher alle hochmotiviert. "Bundeswehr raus aus Afghanistan" kommt an!

In Leipzig störte DIE LINKE.SDS und andere Aktive den Auftritt der Bundeswehr auf dem Leipziger Stadtfest. Insgesamt nahmen 30 Menschen mit Transparenten und einem Infostand an der Aktion teil. Auf ihren Transparenten und bemalten Regenschirmen stand "Bundeswehr wegtreten!", "Helm ab, Hirn rein", "Tucholsky hat recht".

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Römer, Lothar Reininger, der sich mit dem Anliegen der Genossinnen und Genossen spontan solidarisierte, wurde von zwei Polizisten zu Boden gedrückt, in Handfesseln abgeführt und mehrere Stunden festgehalten. Am nächsten Tag demonstrierte DIE LINKE weiter.

"Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze…" Das forderten Aktivistinnen und Aktivisten der LINKEN und der Linksjugend ['solid] Hessen auf Hand- zetteln, die sie auf der Berufsbildungsmesse Rhein- Main am 5. Juni vor einem Stand der Bundeswehr verteilten. Die Bundeswehr hatte einen Jeep geparkt. Jugendliche durften sich vor dem Jeep mit Helm und Ausrüstung gegenseitig fotografieren.

Mitglieder der Basisorganisation Rixdorf des Bezirksverbandes DIE LINKE Berlin-Neukölln haben am 17. Mai 2008 innerhalb einer Stunde mehr als 70 Unterschriften für die Petition der Friedensbewegung "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" gesammelt und viele interessante Gespräche in der Haupteinkaufsstraße des Bezirks, der Karl-Marx-Straße, geführt. Mehrere Unterzeichner der Petition haben Unterschriftenlisten mitgenommen, um im Bekannten- und Freundeskreis sowie bei Nachbarn weitere Unterschriften zu sammeln.

Als die 1. Panzerdivision nach Afghanistan verabschiedet wurde verließ DIE LINKE die Feierstunde im Niedersächsischen Landtag. Die Abgeordneten, die Schals mit Friedenssymbolen trugen, standen mitten in der Rede von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) auf. Sie verließen den Saal und rollten vor dem Landtag ein Friedenstransparent aus. Von da aus machten sie sich auf den Weg zur Marktkirche, wo sie gemeinsam mit Friedensbewegten gegen den Auslandseinsatz demonstrierten. Die Fraktion DIE LINKE ließ bei der Kundgebung als Prostest gegen die militaristische Einstellung der Bundes- und Landesregierung Friedenstauben aufsteigen.

Dieses Jahr beteiligten sich 60.000 Menschen an 80 Ostermärschen in der ganzen Republik, 10.000 mehr letztes Jahr. DIE LINKE war an vielen Orten dabei, wie im Kreis Soest in NRW (siehe Foto). Die Friedensbewegung hat auf den Ostermärschen die Unterschriftensammlung gegen die Verlängerung des Afghanistanmandates gestartet.