Schluss mit teuer!
Lebensmittel, Heizen, Nebenkosten, der Weg zur Arbeit – das Leben wird teurer
Die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen durch die Decke. Gleichzeitig machen viele Konzerne mit Krieg und Krise horrende Profite. Der Club der Reichen wird größer, während immer mehr sich das Leben nicht mehr leisten können.
Preisdeckel für Gas und Lebensmittel
Die steigenden Preise sind kein unglücklicher Zufall: Lebensmittelkonzerne und Energiekonzerne machen Rekordgewinne. Die Unternehmen nutzen die Inflation aus: Sie geben nicht nur höhere Kosten weiter. Sie überhöhen die Preise und steigern damit ihre Gewinne. Doch das lässt sich ändern: Preise sind nicht naturgegeben. Wir brauchen einen Preisstopp, wie es ihn in Frankreich zum Beispiel schon gibt. Das heißt: Die Regierung muss Höchstpreise festschreiben, damit die Konzerne nicht beliebig die Preise und ihre Profite erhöhen können.
Krisengewinner zur Kasse bitten
Die Konzerne und ihre Eigentümer*innen profitieren von den Krisen: Rewe und Lidl, RWE und E.On haben in den letzten Jahren auf unsere Kosten Rekordprofite gemacht. Das darf nicht so weitergehen: Wenn Konzerne außerordentliche Profite machen, heißt das, dass sie die Preise außerordentlich erhöht haben. Mit einer Übergewinnsteuer kann das verhindert werden: Wenn die Übergewinne weggesteuert werden, gibt es keinen Anreiz mehr, die Preise zu erhöhen. Mehr Informationen zur Übergewinnsteuer
Löhne hoch!
Die Preise steigen schneller als die Löhne: Seit der Beginn der Pandemie 2020 sind die Reallöhne um 7 Prozent gesunken. Höhere Löhne und mehr Tarifverträge sind das Hilfsmittel gegen steigende Preise. Das gilt besonders für Niedriglöhne: Wir fordern einen Mindestlohn von 15 Euro!
Wir fordern: Preise runter!
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Preisstopp für Lebensmittel
Wir nehmen die Supermarktkonzerne in die Pflicht: Die vier großen Supermarktketten müssen garantieren, dass ein Warenkorb aus Grundnahrungsmitteln zu einem festgelegten Höchstpreis angeboten wird. Der Höchstpreis des Warenkorbs muss sich am Bürgergeld-Regelsatz für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke orientieren. Die Supermärkte behalten den Handlungsspielraum zu entscheiden, welche Lebensmittel aus dem Warenkorb zu welchen Preisen angeboten werden – und natürlich können Preise unterhalb der Preisgrenze liegen. Damit stellen wir sicher, dass die Supermärkte den Menschen in Deutschland einen bezahlbaren Grundbedarf an Lebensmitteln zur Verfügung stellen. - 2
Übergewinnsteuer für Krisengewinner
Wir fordern eine Übergewinnsteuer auf die Gewinne der Energie- und Lebensmittelkonzerne. Dadurch haben Unternehmen keinen Anreiz mehr, die Preise weiter in die Höhe zu treiben. Wir schlagen vor, Extra-Gewinne mit 90 Prozent zu besteuern. Als Vergleichszeitraum bieten sich die durchschnittlichen Unternehmensgewinne der letzten 10 Jahre an: Alles, was darüber an Extra-Gewinnen anfällt, wird abgeschöpft – mit den Einnahmen können wir Menschen entlasten. - 3
Günstiger Grundbedarf an Strom und Gas für alle
Ein bezahlbares Grundkontingent für Strom und Gas muss für alle gesetzlich garantiert werden. Über den Basisverbrauch hinausgehender Energieverbrauch wird teurer. Strom- und Gassperren müssen gesetzlich verboten werden, denn für viele Menschen sind Strom und Gas längst nicht mehr bezahlbar. - 4
Menschen entlasten!
Alle bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung sind verpufft. Wirksamste Entlastung in den letzten Jahren war das 9€-Ticket - das hat die Ampel-Regierung zum 49€-Ticket gemacht: Bus und Bahn müssen ausgebaut und schrittweise kostenfrei werden. Die Bundesregierung erhöht den CO²-Preis, aber zahlt das versprochene Klimageld nicht aus. Die Linke fordert ein soziales Klimageld, das Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen besonders unterstützt. - 5
Löhne Hoch
Die Linke unterstützt die Beschäftigten, die für höhere Löhne kämpfen – um mindestens die Preissteigerungen auszugleichen. Die Regierung ist nicht machtlos: Tarifpflichten bei öffentlichen Aufträgen und ein Mindestlohn von 15€ ist das Mindeste!
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Potsdamer LINKE setzt Preisdeckel für Schulessen durch
Viele Grundschulkinder sind schon heute ganztägig in der Schule. Ein qualitativ hochwertiges und kostenfreies Mittagessen ist für DIE LINKE daher seit langem ein Muss. Die Potsdamer LINKE hat auf dem Weg dahin nun einen Teilerfolg erkämpft.
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Preisstopp für Grundnahrungsmittel!
Weil die Inflation bei Lebensmitteln nach wie vor hoch ist, fordert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, einen Preisstopp. Die großen
DAX-Rekord muss Weckruf sein!
Der Deutsche Aktienindex (DAX) erreichte am Dienstag einen neuen Rekordstand. Höchste Zeit also, über eine Vermögens- und Übergewinnsteuer zu reden,
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- Woher kommt die Inflation? (Link öffnet ein neues Fenster)PDF 537 KB
- Diese Entlastung von »kalter Progression« ist ein Steuergeschenk für Reiche! (Link öffnet ein neues Fenster)PDF 542 KB
- Die Gas- und Energiepreise explodieren. Was jetzt zu tun ist. (Kopiervorlage A5) (Link öffnet ein neues Fenster)PDF 62 KB
- Schluss mit teuer! (Flyer A5) (Link öffnet ein neues Fenster)PDF 2 MB
- Schluss mit teuer! (Kopiervorlage A5) (Link öffnet ein neues Fenster)PDF 529 KB
- Kriegsgewinne besteuern: Ein Beitrag zur Debatte um Übergewinnsteuern (Link öffnet ein neues Fenster)PDF 394 KB