DIE LINKE. http://die-linke.de/ Meldungen der LINKEN de DIE LINKE. http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gfx/newsfeed_icon.gif http://die-linke.de/ 16 16 Meldungen der LINKEN TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Thu, 18 Mar 2010 15:06:00 +0100 Einbürgerungsrecht ist kein Spielfeld für Kalte Krieger http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/einbuergerungsrecht-ist-kein-spielfeld-fuer-kalte-krieger/ "Der Kalte Krieg ist vorbei, dies sollte nun auch bei Herrn Schünemann angekommen sein", erklärt...
]]> Bürgerrechte Pressemeldungen Thu, 18 Mar 2010 15:06:00 +0100 Von der Leyen macht Politik gegen junge Familien http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/von-der-leyen-macht-politik-gegen-junge-familien/ Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst wirft Arbeitsministerium von der Leyen... Pressemeldungen Thu, 18 Mar 2010 11:51:00 +0100 Demokratischer Sozialismus ist konsequenter Humanismus http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/demokratischer-sozialismus-ist-konsequenter-humanismus/ Zum 30. Todestag von Erich Fromm erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE...
Wenn wir heute Erich Fromm gedenken, können wir dies am besten, in dem wir den demokratischen Sozialismus als konsequenten Humanismus diskutieren und begreifen. ]]> Pressemeldungen Wed, 17 Mar 2010 11:13:00 +0100 Gesundheitskommission ist Instrument des Wahlbetrugs http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/gesundheitskommission-ist-instrument-des-wahlbetrugs/ Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst hält die heute zusammentretende... Gesundheit Nicht Startseite Pressemeldungen Wed, 17 Mar 2010 10:53:00 +0100 Rechtswidrige Sperrerklärung für VS-Akte - erneute Schlappe für Innenministerium http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/rechtswidrige-sperrerklaerung-fuer-vs-akte-erneute-schlappe-fuer-innenministerium/ Als „erneute schwere Schlappe für das Thüringer Innenministerium“, bewertet Bodo Ramelow,...
Hintergrund sei seine Klage auf Auskunft über alle vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz über ihn gespeicherten Daten sowie auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Sammlung und Weitergabe dieser Daten. Offenbar sei das Ministerium unfähig, sich in einer so sensiblen Angelegenheit im rechtsstaatlich normierten Rahmen zu bewegen, schätzt Ramelow ein. Mit der jetzt gefällten Entscheidung müsse der Verfassungsschutz jedoch auch diese vier Seiten aus der Akte bei Gericht vorlegen.

Ramelow fordert Innenminister Peter Huber auf, die Gerichtsentscheidung zum Anlass zu nehmen und „endlich diesem seltsamen Treiben ein Ende zu machen, permanent mit rechtswidrigen Sperrvermerken die Personenakte Ramelow einer gerichtlichen Prüfung zu entziehen“. Huber sei der fünfte Thüringer Innenminister, in dessen Amtszeit eine Personenakte über den Oppositionsführer im Landesparlament existiere, die durch juristische Tricks der Justiz vorenthalten werde. Damit müsse jetzt Schluss sein.

Gleichzeitig ruft Ramelow den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, auf, die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Geheimdienst zu beenden. Während Fromm DIE LINKE gerade wieder mit fadenscheinigen Begründungen unter Generalverdacht stelle und die Fortsetzung der Bespitzelung angekündigt habe, werde durch Gerichtsentscheidungen im Fall Ramelow belegt, dass der Verfassungsschutz in politischem Auftrag den Kalten Krieg mit untauglichen Mitteln fortsetze. „Ich habe nichts zu verlieren, außer meine Akten“, so Ramelow abschließend.]]> Pressemeldungen Bürgerrechte Tue, 16 Mar 2010 15:41:00 +0100 Fall für den Verfassungsschutzbericht http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/fall-fuer-den-verfassungsschutzbericht/ Zu dem heute über die BILD-Zeitung verbreiteten Vorschlag, Hartz IV nur noch für fünf Jahre... Hartz IV Pressemeldungen Tue, 16 Mar 2010 13:42:00 +0100 SPD springt bei den Vorschlägen zu Hartz IV und Arbeitsmarkt zu kurz http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/spd-springt-bei-den-vorschlaegen-zu-hartz-iv-und-arbeitsmarkt-zu-kurz/ Als unzureichend und unglaubwürdig kritisiert Klaus Ernst, stellvertretender Parteivorsitzender der...
]]> Hartz IV Nicht Startseite Pressemeldungen Mon, 15 Mar 2010 15:53:00 +0100 Zum Tode von Josef (Jupp) Angenfort http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/zum-tode-von-josef-jupp-angenfort/ Zum Tode des Kommunisten und Ehrenvorsitzenden des Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes...
]]> Gegen Rechts Pressemeldungen Mon, 15 Mar 2010 14:53:00 +0100 Agenda 2010 ist Gefahr für den Euro http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/agenda-2010-ist-gefahr-fuer-den-euro/ "Der Finanzminister redet Griechenland aus dem Euro", kommentiert das Mitglied des Parteivorstands...
]]> Finanzkrise 2008 International Pressemeldungen Mon, 15 Mar 2010 14:23:00 +0100 Keine Alternative zu verbindlichen Quotenregelungen in der Wirtschaft http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/keine-alternative-zu-verbindlichen-quotenregelungen-in-der-wirtschaft/ Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping wiederholt nach der Ankündigung der... Frauenpolitik Pressemeldungen Mon, 15 Mar 2010 14:08:00 +0100 Reform der Eurozone statt Depression in Griechenland http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/reform-der-eurozone-statt-depression-in-griechenland/ "Die EU stürzt Griechenland in die Depression, nun verschreibt sie ein paar Anti-Depressiva",...
Spekulanten regieren immer noch die Politik in Europa. Die diskutierte Meldepflicht für Credit Default Swaps (CDS) verhindert keine Spekulation gegen EU-Staaten. Banken und Hedge-Fonds können weiterhin CDS erwerben, ohne griechische Staatsanleihen zu besitzen. Der Handel mit CDS gehört daher verboten.

DIE LINKE fordert eine systematische Reform der Euro-Zone. Die EU muss Euro-Anleihen platzieren, um Athen zinsgünstige Kredite zu gewähren. Die EZB sollte griechische Staatsanleihen direkt kaufen, um die Macht der Spekulanten zu brechen. Darüber hinaus braucht die EU eine Mindestbesteuerung von Unternehmen und hohen Einkommen. Ein Pakt für außenwirtschaftliches Gleichgewicht muss Exportjunkies wie Deutschland auf mehr öffentliche Investitionen und höhere Löhne verpflichten. Sonst drohen neue Schuldenkrisen in der Eurozone.

]]> Finanzkrise 2008 International Pressemeldungen Sun, 14 Mar 2010 14:13:00 +0100 Auffälliges Schweigen Westerwelles zu Menschenrechtsfragen in Südamerika http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/auffaelliges-schweigen-westerwelles-zu-menschenrechtsfragen-in-suedamerika/ Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, wirft Guido Westerwelle eine "einseitige... International Pressemeldungen Sat, 13 Mar 2010 13:11:00 +0100 Merkel muss Westerwelle loswerden, um sich selbst zu retten http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/merkel-muss-westerwelle-loswerden-um-sich-selbst-zu-retten/ Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst sieht nach den jüngsten Äußerungen von... Parteispenden Nicht Startseite Pressemeldungen Fri, 12 Mar 2010 12:23:00 +0100 De Maiziere befördert Ausgrenzung der Muslime http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/de-maiziere-befoerdert-ausgrenzung-der-muslime/ Zur Debatte um die Ausladung des Islamrates aus der Islamkonferenz durch den Innenminister Thomas...
]]> Nicht Startseite Pressemeldungen Thu, 11 Mar 2010 16:08:00 +0100 Banken vergesellschaften statt den Kredithandel staatlich absichern http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/banken-vergesellschaften-statt-den-kredithandel-staatlich-absichern/ Zum heutigen Spitzentreffen von Politik, Wirtschaft und Banken zur Abwehr einer drohenden... Schutzschirm Finanzkrise 2008 Pressemeldungen Thu, 11 Mar 2010 13:50:00 +0100 Schnüffelpraxis bei Einbürgerungen muss beendet werden http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/schnueffelpraxis-bei-einbuergerungen-muss-beendet-werden/ Ein Ende der politischen Instrumentalisierung des Staatsangehörigkeitsrechts sowie der Beobachtung... Bürgerrechte Pressemeldungen Thu, 11 Mar 2010 13:47:00 +0100 Schröders Ankündigung zur Familienpolitik verheißt nichts Gutes – eine Reform zu einer sozial gerechten Familienpolitik steht aus http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/schroeders-ankuendigung-zur-familienpolitik-verheisst-nichts-gutes-eine-reform-zu-einer-sozial-g/ Zur heutigen Ankündigung von Familienministerin Schröder, alle familienpolitischen Leistungen auf... Frauenpolitik Bildungspolitik Nicht Startseite Pressemeldungen Thu, 11 Mar 2010 12:32:00 +0100 Regierung Wulff bekämpft Opposition mit undemokratischen Mitteln http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/regierung-wulff-bekaempft-opposition-mit-undemokratischen-mitteln/ "Die schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen regiert in absolutistischer Manier und bekämpft... Bürgerrechte Pressemeldungen Wed, 10 Mar 2010 15:53:00 +0100 Haderthauer spaltet die Gesellschaft http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/haderthauer-spaltet-die-gesellschaft/ Scharfe Kritik kommt vom stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst, am Vorschlag von...
]]> Rentenkampagne Pressemeldungen Wed, 10 Mar 2010 10:33:00 +0100 Vatikan muss Karten auf den Tisch legen http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/vatikan-muss-karten-auf-den-tisch-legen/ Mehr Transparenz fordert der religionspolitische Sprecher des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Bodo... Pressemeldungen Wed, 10 Mar 2010 09:23:00 +0100