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Im Fokus

Hennig-Wellsow & Wissler: Eine moderne Gerechtigkeitspartei mit sozialem Fundament

Am Montag stellten die beiden Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler ihr Strategiepapier "Den Kompass neu ausrichten" der Presse vor. Weiteres Thema der Pressekonferenz war die aktuelle Coronasituation. DIE LINKE fordert die Beschleunigung der Booster-Impfungen und die schnelle Wiedereröffnung der Impfzentren. Besorgnis wurde über die wachsenden, von Rechtsextremen und Neonazis unterstützten Corona-Proteste, geäußert. DIE LINKE setzt ein klares Zeichen gegen Rechts. (Video)

Wir machen Pause!

Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern eine besinnliche Zeit und einen guten Start ins neue Jahr. Wir werden Euch ab dem 12. Januar wieder mit den aktuellsten Nachrichten versorgen. Bleibt Gesund! 

Aus der Partei

Save the date am 15.1.

Am Samstag, dem 15. Januar 2022 startet unser Parteivorstand mit seiner ersten Tagung ins neue Jahr. Die Reden unserer Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler sowie von unserem Gast John McDonnell (Labour Party) übertragen wir von 10 bis 12.30 Uhr live auf unserer Website und in den sozialen Medien. Sei dabei!

Jede Spende zählt jetzt!

Es braucht DIE LINKE als starke Opposition und als sicht- und vernehmbare Stimme mehr denn je, denn die Ampelkoalition wird weder die sozialen noch die ökologischen Probleme unserer Zeit lösen. Dafür benötigen wir jede Spende! Spende jetzt!

Europa

Monopole in die Schranken weisen

Seit Jahren versagen das traditionelle Wettbewerbsrecht und die Selbstregulierung von Unternehmen auf den digitalen Märkten. Monopolbildungen der großen Digitalkonzerne wie Google, Amazon, Facebook etc. war die Folge. Jetzt sollen die Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte mit den EU-Gesetzen über digitale Märkte und digitale Dienste ein wenig korrigiert werden. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, hat in den Verhandlungen u.a. die Interoperabilität von Messengern und sozialen Medien durchgesetzt. „Um die skrupellosen Geschäftspraktiken, die auf dem Sammeln unserer persönlichen Daten basieren, zu beenden,“ setzt sich Martin Schirdewan weiter für ein umfassendes Verbot von Tracking und personalisierter Werbung ein.

Brandgefährlicher Kommissionsvorschlag ist weiterer Schritt zur Aushöhlung des Asylrechts

Seit Wochen hängen Menschen in Not an der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus fest. Kinder, Frauen und Männer müssen unter unwürdigsten Umständen im Wald kampieren, weil Polen Militär aufgefahren hat, die Menschen illegal zurückgedrängt und ihnen Asylverfahren verwehrt werden. 17 Menschen hat diese unerträgliche Lage schon das Leben gekostet. Jetzt hat die EU-Kommission einen Vorschlag vorgelegt, den Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, für „brandgefährlich“ hält und diesen entschieden ablehnt. Sie kritisiert, dass die EU-Kommission den EU-Staaten ermöglichen will, „die Rechte von Asylsuchenden massiv einzuschränken.“

Das Säbelrasseln beenden – die globalen Probleme gemeinsam angehen!

Das EU-Parlament beschäftigt sich diese Woche in verschiedenen Debatten mit dem Verhältnis der EU zur Russischen Föderation. So wurde über den 30. Jahrestag der Auflösung der Sowjetunion gesprochen, der Sacharow-Preis wurde an den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny verliehen und das Verbotsverfahren gegen die NGO Memorial wird debattiert. Helmut Scholz, EU-Abgeordneter von DIE LINKE, kritisiert das beiderseitige „Säbelrasseln“ und fordert einen „außenpolitischen Narrativwechsel“, um „Potentiale zusammenzuführen, anstatt neue Grenzen zu ziehen.“

Links bewegt

28 Jahre PKK-Verbot sind 28 Jahre zu viel

Trotz aller Repression ist die Unterstützung für die kurdische Freiheitsbewegung in Deutschland ungebrochen. Kerem Schamberger schreibt in LINKSBEWGT, warum 28 Jahre PKK-Verbot falsch sind. (Lesen)

Dossier zur Bundestagswahl

Müssen wir uns auf die soziale Frage fokussieren oder die Menschheitsfrage des Klimaschutzes stärker betonen? Warum denken viele Wähler*innen, wir würden uns nicht mehr für ihre konkreten Sorgen interessieren? War die Enthaltung zum letzten Afghanistan-Einsatz richtig? Wie effektiv ist eigentlich der Haustürwahlkampf? Entweder-oder oder Sowohl-als-auch – welche Strategie hilft, damit DIE LINKE wieder stark wird? In diesem Dossier dokumentieren wir über 20 Diskussionsbeiträge zum Ausgang der Bundestagswahl. Dokumentiert sind auch die
Vorträge des Journalisten Stephan Hebel und des Soziologen Klaus Dörre, die sie auf Einladung der Parteivorsitzenden auf der Parteivorstandssitzung Anfang November als Input-Referate hielten. (Zum Dossier "Bundestagswahl 2021")

Termine

11. und 12. Dezember 2021, Sitzung des Parteivorstandes, Berlin

15. Dezember 2021, Gründung eines wirtschafts- und finanzpolitischen Gesprächskreises

9. Januar 2022, Stilles Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, Berlin

15. Januar  2022, Jahresauftakt der LINKEN (Online)

22. Januar 2022, Wir haben es satt, Berlin