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Newsletter
Mittwoch, 19. Januar 2022
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Am Wochenende startete DIE LINKE mit ihrem politischen Jahresauftakt ins neue Jahr. Mit dabei: unser Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Prof. Gerhard Trabert. Der Mainzer Sozialmediziner, der als "Arzt der Armen" bekannt ist, betonte die Bedeutung der sozialen Gerechtigkeit als Bewährungsprobe jeder Demokratie. Als Gastredner durften wir in diesem Jahr John McDonnell von der Labour Party begrüßen. Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow stellten das Papier "Für eine LINKE Transformation. Sozial UND klimagerecht" vor, das die Ampel-Regierung scharf kritisiert. Der Koalitionsvertrag stehe nicht nur für eine halbherzige, sondern für eine halbierte Transformation – sie ist keine gerechte Transformation. Ohne den Ausbau sozialer Rechte werde Klimaschutz scheitern: "DIE LINKE will soziale und ökologische Innovationen. Mit einer sozialen Investitionsoffensive, die zugleich ein Klima-Job-Programm für gut bezahlte und sinnvolle Arbeit ist." Einen Überblick zum Politischen Jahresauftakt findet ihr in unserem Online-Magazin LINKS BEWEGT. Den Jahresauftakt selbst findet ihr in ganzer Länge zum Nachschauen auf YouTube.
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Janine Wissler: Der steigende Reichtum der Superreichen ist obszön
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Die neue Oxfam-Studie zeigt, wie die Spaltung zwischen Arm und Reich in der Pandemie zugenommen hat. Janine Wissler forderte in der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus eine Wirtschaftsordnung, die das Gemeinwohl vor den Profit setzt. Weitere Themen waren der Ukraine-Russland-Konflikt und die Reise der Außenministerin Annalena Baerbock sowie die aktuelle Corona-Lage und die Folgen. | Video auf YouTube
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Jan Korte: Allen ein Leben in Würde ermöglichen
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Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, schlägt der Bundesregierung einen Corona-Armutsgipfel vor, um gemeinsam mit Sozialverbänden und Betroffenenorganisationen Lösungen zu finden, um allen in der Pandemie ein Leben in Würde zu ermöglichen und Armut dauerhaft zu bekämpfen. | weiterlesen
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Scholz in Sachen Klimaschutz unglaubwürdig und ratlos
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Anlässlich der heutigen Rede bei der digitalen Davos-Konferenz und dem Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz, einen internationalen »Klimaclub« zu gründen, erklären Lorenz Gösta Beutin und Maximilian Becker, beide Klimapolitiker im Parteivorstand der LINKEN, dass es nicht reiche, neuen Debattierclubs für Staatsoberhäupter einzurichten. Was es brauche seien verbindliche internationale Zusagen zur Reduzierung der Treibhausgase und finanzielle Mittel für die Länder des globalen Südens. | weiterlesen
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Deutsch-französische Freundschaft statt Kürzungspolitik
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Diese Woche trafen sich die Finanzminister*innen der Euro-Staaten in Brüssel. Dort sprach Finanzminister Lindner mit seinen Amtskolleg*innen über die Zukunft der Eurozone und die Auswirkungen der Pandemie. Seit Jahren fordern Frankreich und andere EU-Staaten von der Bundesregierung, die europäischen Schuldenregeln zu reformieren. Ohne neue Regeln können die EU und ihre Mitgliedstaaten kaum Geld in Zukunftsprojekte stecken. Doch die alte Bundesregierung blockierte jede Verbesserung. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, forderte deshalb Christian Lindner auf, „zur Räson“ zu kommen und bei nötigen Änderungen der EU-Schuldenregeln endlich „fest an Frankreichs Seite“ zu stehen. | weiterlesen
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Abgeordnete der LINKEN auf Delegationsreise in Polen: Menschenrechte einhalten – Schutzsuchende evakuieren!
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Menschen in Not suchen Hilfe in der EU. Doch seit Monaten werden sie ihrer Rechte beraubt und als politischer Spielball von der belarussischen, aber auch der polnischen Regierung missbraucht. Sie haben keinen Zugang zu fairen Asylverfahren, weil sie von Polen illegal nach Belarus zurückgedrängt werden und dort unter unwürdigsten Bedingungen im Wald verharren. 21 Menschen sind dort schon ums Leben gekommen. Eine Delegation aus Landtags-, Bundestags- und EU-Abgeordneten von DIE LINKE war nun vor Ort, um sich ein Bild über die Lage zu machen. Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, sagte nach der Reise: „Das Vorgehen der polnischen Regierung ist ein klarer Bruch von Menschenrechten und europäischem Recht.“ | weiterlesen
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Wo sind sie geblieben? Wähler*innen auf Wanderung
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Dieser Frage widmet sich eine Analyse aus der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN. Im Interview gibt Christina Kaindl, Bereichsleiterin Strategie & Grundsatzfragen, darüber Auskunft, wo unsere Wähler*innen hin sind und warum. Spoiler: Die Mehrheit ist weder verstorben noch zur AfD gewechselt. | weiterlesen
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Das Sterben beenden!
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Im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus ist der letzte Urwald Europas zur Falle für Geflüchtete geworden. Sie sind eingeklemmt zwischen einer repressiven EU-Politik mit illegalen „Pushbacks“ durch polnische Sicherheitskräfte und einem autokratischen Regime in Belarus, das sie für seine Interessen missbraucht. LINKE Abgeordnete aus dem Europaparlament, dem Bundestag und mehreren Landtagen waren zusammen mit Aktivistinnen und Aktivisten vor Ort. | weiterlesen
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Janine Wissler: Den Kompass neu ausrichten - Aufgaben für DIE LINKE
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Am 24. Januar um 19 Uhr auf Zoom. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hat DIE LINKE mit 4,9 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Was waren die Ursachen für diese Niederlage? Was muss sich jetzt ändern, damit DIE LINKE wieder stärker wird? Diesen und vielen weitere Fragen der Mitgliedschaft stellt sich Janine Wissler. Eine Veranstaltung der Berliner Bezirksverbände Friedrichshain-Kreuzberg, Steglitz-Zehlendorf, Mitte und Neukölln. Die Zugangsdaten erhält ihr auf Anfrage an info@die-linke-neukoelln.de
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Klassenpolitik in Zeiten der Klimakrise
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Mit Klaus Dörre, Klaus Ernst und Bernd Riexinger. Am Mittwoch, den 26. Januar um 17 Uhr auf Facebook Ökologische und soziale Nachhaltigkeit bedingen sich wechselseitig – das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Muss die Verhinderung des Klimakollaps zu einer Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit werden? Und wenn ja, welche Rolle kann DIE LINKE dabei spielen? Darüber diskutieren der Soziologe Klaus Dörre, Klaus Ernst und Bernd Riexinger. Eine Veranstaltung der BAG Betrieb & Gewerkschaft.
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„Rosalux History“: Der linke Blick auf die Geschichte
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Wie war das noch? Mit „Rosalux History“ gibt es jetzt einen sehr empfehlenswerten Geschichtspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Moderiert von den Berliner Genoss:innen Anika Taschke und Albert Scharenberg, greift der Podcast historische „Großthemen“ auf, wie etwa den deutschen Kolonialismus, den spanischen Bürgerkrieg oder den Überfall auf die Sowjetunion, aber auch prominente linke Biografien wie Rosa Luxemburg, Clara Zetkin und Friedrich Engels. Dazu gibt es in jeder Folge drei Interviews und kulturelle Beiträge. „Rosalux History“ hat bereits über 12.000 Abonnent:innen; am 24. Januar erscheint die 14. Folge zur Machtübertragung vom 30. Januar 1933. Ihr findet den Podcast auf den üblichen Kanälen und hier.
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24. Januar 2022, Den Kompass neu ausrichten - Aufgaben für DIE LINKE, mit Janine Wissler, 19 Uhr | mehr 26. Januar 2022, Klassenpolitik in Zeiten der Klimakrise, mit Klaus Dörre, Klaus Ernst und Bernd Riexinger, 17 Uhr | mehr 8. März 2022, Internationaler Frauentag, bundesweit 27. März 2022, Landtagswahlen im Saarland
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