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Newsletter
Mittwoch, 29. September 2021
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Das Wahlergebnis schmerzt sehr. Mitglieder und Sympathisierende haben in diesem Wahlkampf alles gegeben und haben weit über die persönlichen Grenzen hinaus für eine starke LINKE gekämpft. Am Wahltag mit so einem Ergebnis dazustehen, ist bitter. Umso herzlicher unser Dank für ihren Einsatz. Und natürlich unseren Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen gegeben haben, damit wir auch in den kommenden vier Jahren weiter das Soziale im Bundestag vertreten können. Wir sind nachdenklich, was die Gründe betrifft, aber in Sack und Asche zu gehen, ist keine Antwort. Wir werden weiter gegen die soziale Ungerechtigkeit aufbegehren. Laut und unbequem, versprochen!
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Nicht der Wahlkampf war die Ursache
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Das Ergebnis ist bitter für uns und für alle, die eine soziale Interessenvertretung im Bundestag brauchen. Nicht der Wahlkampf war die Ursache für dieses Wahlergebnis. Die Ursachen sind grundsätzlicher Art und wurden in den letzten Jahren gelegt, so die zentralen Aussagen der Bundespressekonferenz mit Susanne Hennig-Wellsow, Janine Wissler und Dietmar Bartsch (Video auf YouTube). Am Nachmittag im Karl-Liebknecht-Haus fand eine weitere Pressekonferenz (Video auf YouTube) statt, an der auch Klaus Lederer und Torsten Koplin teilnahmen, in deren Bundesländern Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zeitgleich mit der Bundestagswahl Wahlen zum Abgeordnetenhaus bzw. dem Landtag stattgefunden haben.
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Erstes Treffen der Bundestagsfraktion
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Am Dienstag trafen sich die neu- bzw. wiedergewählten und die ausgeschiedenen Bundestagsabgeordneten der LINKEN zu einer ersten Beratung, bei der es vor allem um technische Fragen der künftigen Arbeit ging. Die Wahl des Fraktionsvorstandes wird erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
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Mehrere hundert Neueintritte seit dem Wochenende
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Seit dem Wochenende hat es mehr als 600 Neueintritte in die Partei gegeben. Für viele Menschen, das machen die in der Bundesgeschäftsstelle eingehenden Mails deutlich, war das desaströse Abschneiden der LINKEN bei den Wahlen am Wochenende Anlass, sich künftig selbst stärker politisch engagieren zu wollen. Die dringend notwendige Erneuerung der Partei braucht neue Ideen und Initiativen. Deshalb gilt jetzt mehr denn je: Mitglied werden!
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Erfolgreicher Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co. enteignen"
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56,4 Prozent der wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner haben am Sonnatg beim Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co. enteignen" für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne gestimmt. Wie deutlich die Zustimmung war, zeigt auch die Tatsache, dass es nur 39 Prozent Gegenstimmen gab. Das Ergebnis des Volksentscheids ist nicht rechtsverbindlich, doch SPD und Grüne haben angekündigt, dass der neue Senat den Bürgerwillen respektieren wird. Anders als DIE LINKE, die das Vorhaben von Anfang an unterstützt hatte, hatten sich SPD und Grüne im Vorfeld gegen die Enteignung ausgesprochen, deshalb wird weiterhin politischer Druck notwendig sein, damit die Ziele der Kampagne auch Wirklichkeit werden
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2. Oktober 2021, Wie weiter in der Pflege? Fachtagung der BAG Seniorenpolitik, Berlin 2. und 3. Oktober 2021, Klausur des Parteivorstandes, Berlin 9. und 10. Oktober 2021, Sitzung des Bundesauschusses, Berlin
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