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Im Fokus

Politischer Jahresauftakt 2023: Alle Reden auf YouTube zum nachschauen

Beim diesjährigen Jahresauftakt gab es viele starke Reden. Die haben wir für Euch aufgezeichnet und auf unserem YouTube-Kanal veröffentlicht. Hier eine Übersicht:

• »Wir haben immer vor den verheerenden Folgen marktradikaler Politik gewarnt. Wir sind in Bundesrat wie Bundestag die einzigen, die bereit sind, nachhaltig in den Markt einzugreifen und die Eigentumsfrage zu stellen. DIE LINKE steht für eine Entscheidung, die den Unterschied macht. Pressestatement von Janine Wissler und Martin Schirdewan.« | YouTube
• »Die Ampel bekämpft immer nur die Symptome. Wir dürfen aber nicht nur wie die Ampel soziale Trostpflaster verteilen. Stattdessen müssen wir ran an die Ursachen der Probleme.« Rede von Janine Wissler. | YouTube
• »Mehr Sozialismus wagen. Für eine Linke, die für Gleichheit steht in einer Gesellschaft, in der Ungleichheit immer weiter zunimmt. Für eine Linke, die ihre Werte kommuniziert und für Frieden und Freiheit einsteht.« Rede von Martin Schirdewan. | YouTube
• "Poverty Slam" von Genoveva Jäckle. | YouTube
• Oliver Nachtwey spricht über die Veränderungen in der Klasse der Beschäftigten und über die Herausforderungen für linke Politik. | YouTube
• Über die aktuelle politische Situation in Großbritannien, linke Bewegungen in der Labour Party und die Herausforderungen für sozialistische Politik weltweit spricht John McDonnell von der Labour Party (Englisch, ohne Übersetzung). | YouTube

Du willst nicht so viel Zeit auf YouTube verbringen, aber trotzdem über den Jahresauftakt informiert sein? Dann schau in unsere Saal-Ralley mit Auszügen aus allen Reden des Abends, auch mit DW & Co. enteignen, Krankenhausbewegung, Lützerath lebt etc. | YouTube

Angespannte Lage am Lebensmittelmarkt-"Anti-Inflationswarenkorb" kann helfen

Obwohl Lebensmittel- und Energiekonzerne weltweit ihre Gewinne sogar mehr als verdoppeln konnten, reicht ein Blick auf den Kassenbon im Supermarkt, um zu wissen, dass auch 2023 ein Jahr der Nöte für die Bevölkerung werden wird. Martin Schirdewan fordert, dass sich die Bundesregierung andere Länder zum Vorbild nimmt und einen "Anti-Inflationswarenkorb" für die wichtigsten Grundnahrungsmittel einrichtet. Die Produkte in diesem Korb sollen von Discountern und Einzelhändlern staatlich subventioniert "nahe dem Selbstkostenpreis" angeboten werden. | Artikel lesen

Es reicht: Milliardäre endlich zur Kasse!

Laut einer Oxfam-Studie profitieren Konzernbesitzer und Superreiche stark von den Krisen. Das Gesamtvermögen aller Milliardär:innen in Deutschland sei seit 2020 täglich um 2,7 Milliarden US-Dollar gestiegen. Gleichzeitig nehme auch extreme Armut rasant zu. Amira Mohamed Ali: „Die Studie beweist: Milliardäre bereichern sich immer weiter auf Kosten der Allgemeinheit. Insbesondere das Geld, das Bürger für Energie und Lebensmittel aufbringen müssen, wandert vielfach in die Taschen einiger Superreicher - mit freundlicher Unterstützung von Ampel und CDU. “Wir brauchen eine Vermögensabgabe und eine Übergewinnsteuer für die Unternehmen, die von der Krise profitiert haben," erklärt Martin Schridewan auf der Pressekonferenz der Partei diesen Montag (YouTube).  Weitere Themen der Pressekonferenz sind Lützerath, neues Sondervermögen, Panzer-Lieferungen und Tarifverhandlungen bei der Post.

Die Grenze des Klimaschutzes verläuft in Lützerath

Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, und Didem Aydurmus, Mitglied des Parteivorstandes, sind vor Ort in Lützerath und begleiteten die Proteste. Es ist unverständlich, warum die Ampel und Schwarz-Grün in NRW mit einem gewaltigen Polizeieinsatz weiter das Abbaggern von Kohle durchsetzen“, betont Lorenz Gösta Beutin und Didem Aydurmus weiter:"Die Bundesregierung reißt damit alle Klimaziele und bricht bewusst das Pariser Klimaabkommen. Wir stellen uns dem fossilen Rollback entgegen." | weiterlesen

Gute Arbeit und gute Löhne statt Aktienrente

Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, äußert sich zu den Rentenvorschlägen von Arbeitsminister Hubertus Heil: "Altersarmut und die Entwertung der Renten durch eine galoppierende Inflation müssen jetzt bekämpft werden und nicht erst Ende der 2030er Jahre. Wir brauchen eine schnelle Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent." I weiterlesen

Aus der Partei

Berliner LINKE startet in die heiße Wahlkampfphase

Die Berliner LINKE ist mit einem Kleinen Parteitag in die heiße Wahlkampfphase gestartet. Klaus Lederer, LINKEN-Spitzenkandidat, Berliner Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, stellte den versammelten Delegierten von Landesausschuss und Landesvorstand das LINKE-Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023 vor. Darin fordert die Berliner LINKE bezahlbares Wohnen, Mobilität für alle, Rekommunalisierung der GASAG und Fernwärme, mehr Lehrkräfte und Ausbildungsplätze, Wahlrecht auf Landes- und Bezirksebene für alle, 3-Euro-Kulturtickets, mehr Personal für die Verwaltung und Klimaschutz.

Wir bauen sozial: Kommunales Wohnungsbauprogramm der Berliner LINKEN

Heute hat die Berliner LINKE auf einer Presskonferenz mit dem Spitzenkandidaten Klaus Lederer, der Sozialexpertin Katja Kipping ein kommunales Wohnungsbauprogramm vorgestellt: Wir wollen 1 Mrd. Euro jährlich in den Bau von insgesamt 75.000 dauerhaft bezahlbaren kommunalen Wohnungen mit einer durchschnittlichen Miete von 7-7,50 Euro pro Quadratmeter investieren. Mit dem Aufbau kommunaler Bauträger ermöglichen wir eine Beschleunigung und Ausweitung des bezahlbaren Neubaus. | weiterlesen

Auch die taz berichtet über unser Konzept. | Zum Artikel

Werde Lobbyist:in für soziale Gerechtigkeit und Frieden!

DIE LINKE nimmt keine Spenden von Konzernen und Lobbyisten an – als einzige Partei im Bundestag. Umso wichtiger ist Deine Spende, damit wir stark sein können für eine gerechte und friedliche Politik. Egal ob 5 €, 25 € oder mehr, Deine Spende zählt! | Spende hier

Europa

Übergewinne der Lebensmittelkonzerne besteuern

Die explodierenden Lebensmittelkosten machen vielen Menschen zu schaffen, in der gesamten EU. Im Vergleich zu 2021 stiegen die Preise in einem Jahr um 17,86 Prozent. Immer mehr Menschen müssen vor den Tafeln für Essen Schlange stehen, während andere immer reicher werden. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, forderte deshalb die EU-Kommission auf, die „Lebensmittelpreise zu begrenzen“. Eine „Aufhebung der Mehrwertsteuer auf alle Grundnahrungsmittel“ könne direkt helfen, die großen Lebensmittelkonzerne sollten eine „Übergewinnsteuer“ zahlen, so Schirdewan. | zum Video

Das Töten im Iran muss ein Ende haben!

Die Proteste im Iran ebben nicht ab. Seit Monaten gehen Menschen gegen das Regime auf die Straße. Die Regierung reagiert weiter brutal auf die öffentliche Kritik, lässt Tausende Menschen verhaften und Demonstranten nach Schauprozessen hinrichten. Das Europaparlament debattierte nun erneut über die Lage im Iran. Cornelia Ernst, linke Abgeordnete und Vorsitzende der Iran-Delegation des EP, kritisierte die iranische Regierung scharf und sagte, „ein Regime, das sogar Kinder tötet, hat keine Daseinsberechtigung.“| zur Plenarrede

LINKS BEWEGT

Wir untertreiben es mit den Armutszahlen

Die Süddeutsche titelt, dass viele Deutsche auf Sozialleistungen verzichten, die ihnen zustehen. Das ist nichts Neues, wie Inge Hannemann im neusten Beitrag auf Linksbewegt feststellt. Sie nennt es, "verdeckte Armut", wenn Menschen auf Hilfen vom Staat verzichten. Sie stellt fest: Die Gründe dafür sind vielfältig, aber eindeutig. | weiterlesen

Drucksache

Druckvorlage Flyer: Für eine Welt ohne Atomwaffen

Die Vereinten Nationen (UNO) haben einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen vereinbart. Deutschland hat ihn nicht unterzeichnet. Am 22. Januar 2021, ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Er verbietet Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Atomwaffen sowie die Drohung mit diesem Einsatz. 92 Staaten haben den Vertrag unterzeichnet, 68 ihn ratifiziert, etwa die Niederlande, Österreich und Irland. Nicht unterzeichnet wurde er von den Atommächten sowie von fast allen NATO-Staaten. Hier findet ihr die Forderungen der Friedensbewegung und der Linken auf einem Flyer. | Druckvorlage Flyer

Stellenausschreibungen

Ausschreibung Praktikum bei DIE LINKE.Sachsen: Digitale Öffentlichkeitsarbeit & Social Media Feb./Mär./Apr. 2023

Der Landesverband DIE LINKE. Sachsen bietet innerhalb des Zeitraums von Anfang Februar bis Mitte April 2023 in seiner Landesgeschäftsstelle in Dresden eine Stelle für ein vergütetes Pflichtpraktikum im Rahmen eines Studiums. | weiterlesen

Termine

21. Januar, "Wir haben es satt" Kundgebung und Demo, Berlin. Es wird noch Unterstützung benötigt! | mehr

23. Januar 2023, "Mali - EUropas gescheiterte Hinterhofpolitik", Online-Veranstaltung von Özlem Alev Demirel, MdEP. | mehr

24. Januar 2023, Peace, Bread, Roses – vom 7. Kongress der Europäischen Linken. | mehr

12. Februar 2023, Abgeordnetenhauswahl in Berlin. | mehr

8. März 2023, Internationaler Frauentag.

26.-29. Mai 2023, 23. Pfingstcamp der linksjugend [’solid] Sachsen. | mehr

3.-5. November 2023, 1. Tagung des 17. Landesparteitages Sachsen. | mehr