Liebe Leserin, lieber Leser,

die Veranstaltungen und Kundgebungen zum 1. Mai waren so gut besucht wie seit Jahren nicht mehr. Kein Wunder, hat doch die Krise die Menschen erreicht. Im aktuellen Newsletter berichten wir von der Teilnahme der LINKEN an Kundgebungen zum 1. Mai, dem unwürdigen Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten bei Opel, dem Aktionstag der LINKEN in der vergangenen Woche und präsentieren unsere Plakate zum Europawahlkampf.

Die Partei der Europäischen Linken wird am 8. Mai fünf Jahre alt. Wir gratulieren und wünschen maximale Erfolge bei den Europawahlen 2009. Und selbstverständlich werden EL und DIE LINKE sich aktiv an den Europäischen Aktionstagen (European Days of Action) des Europäischen Gewerkschaftsbundes beteiligen, der Termin für Deutschland ist der 16. Mai, Ort ist Berlin. DIE LINKE mobilisiert kräftig, denn auch sie fordert einen Sozialpakt für Europa und sagt: Die Verursacher müssen zahlen!

EINE INFORMATIVE LEKTÜRE WÜNSCHT

Ihre / Eure Redaktion
(Vita Adam, Daniel Bartsch, Christine Buchholz, Claudia Gohde, Jan Korte, Ruben Lehnert, Pascal Meiser, Brigitte Ostmeyer, Frank Puskarev, Julia Marg, Steffen Twardowski und Halina Wawzyniak)
Die Redaktion erreichen Sie / erreichst Du unter newsletter@die-linke.de

Aktuelle Politik

Opel: Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten

Es erinnert an den Kaukasischen Kreidekreis: Union und SPD zerren im Kampf um die größere mediale Aufmerksamkeit mit immer neuen Vorschlägen an Opel. Das ist Wahlkampf auf Kosten der Beschäftigten von Opel, der Zulieferer und ihrer Familien, sagt Bodo Ramelow (MdB), Ministerpräsidentenkandidat der LINKEN in Thüringen. Ulla Lötzer, Fraktion DIE LINKE., erneuert die Forderung nach einem  Konsortium der Bundesländer mit Opelstandorten und die Einbeziehung der Beschäftigten, Zulieferer und Händler. Priorität müssen die Sicherung und der Erhalt der Arbeitsplätze haben.  

Kämpferischer 1. Mai

DIE LINKE hatte ebenso wie die Gewerkschaften dazu aufgerufen, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. Dem kamen viele Genossinnen und Genossen sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten nach. Fotos über die Beteiligung der LINKEN finden sich hier. Zum 1. Mai gab der Vorsitzende der LINKEN Oskar Lafontaine der Berliner Zeitung ein Interview, in dem es um das Verhältnis von LINKEN und SPD zu den Gewerkschaften geht. Das Interview kann hier nachgelesen werden.

Geduldiges Papier aus der SPD

Mit einem großen Paukenschlag stellte die SPD ein Papier vor, in dem sie öffentlich zugängliches Material zur NPD zusammengestellt hatte. Damit wollte sie ihre Verbotsforderung unterstreichen. Doch verbieten allein reicht nicht, meint Halina Wawzyniak. Nachzulesen ist dies hier.

Kampagnen und Aktionen

Plakate vor die Tür!

Die Europa-Plakate der LINKEN wurden am 24. Mai den Medien vorstellt und stehen oder hängen inzwischen nahezu flächendeckend. Man kann sie im Internet auf dieser Seite finden und auch herunterladen. 

Wer noch mehr tun will und Platz vor seiner Haustür hat, kann auch eine Großfläche - natürlich gegen Spendenquittung - sponsern. Näheres dazu hier.

DIE LINKE - Sendezeiten der TV-Wahlwerbespots

Natürlich hat DIE LINKE zur Europawahl auch einen schicken Wahlwerbespot. In den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wird er zu den hier aufgeführten Sendezeiten ausgestrahlt.

30. April / 1. Mai: LINKE gewinnt weitere Unterstützer für ihre Forderungen

Auch der 3. Aktionstag der LINKEN für einen Schutzschirm für Menschenam 30. April war ein echter Erfolg. In über 100 Städten und Gemeinden warb DIE LINKE um Unterstützung für ihre Forderung nach einem kosequenten Gegensteuern gegen die Folgen der Krise. So zum Beispiel bei Daimler in Düsseldorf, wo den Beschäftigten trotz hoher Dividendenausschüttungen Lohn- und Arbeitsplatzverlust drohen, oder beim Automobilzulieferer Kaeser in Coburg.

Berichte, Bilder und Filme von den Aktionen...

Auch am 1. Mai war DIE LINKE vielerorts aktiv. So konnten zum Beispiel in Hamburg auf der Kundgebung des DGB über 50 neue Unterstützerinnen und Unterstützer für DIE LINKE gewonnen werden.

Am 16. Mai wird DIE LINKE jetzt gemeinsam mit den Gewerkschaften in Berlin auf die Straße gehen und versuchen, dort viele weitere Unterstützerinnen und Unterstützer für ihre Forderungen zu gewinnen. Dabei brauchen wir auch Deine Hilfe. Wenn auch Du am 16. Mai oder darüber hinaus mithelfen willst, dann ruf uns an (030/24009999) oder melde Dich online unter www.die-linke.de/linksaktiv

Aus der Partei

Die Große Koalition ist nicht mehr handlungsfähig

Als Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch am Montag vor die Presse trat, konnte er mit Blick auf die eigene Partei den erfolgreichen Start der Plakatierung für die Europawahlen verkünden. Am kommenden Wochenende wird der Vorstand den Entwurf des Bundestagswahlprogramms endgültig beraten und ihn am 11. Mai der Öffentlichkeit vorstellen.
Mit Blick auf die Große Koaltion warf Bartsch Union und SPD vor, mit täglich neuen Wahlkampfversprechen die Handlungsunfähigkeit der Regierung stets neu zu belegen. Das ganze Statement hier.

Fünf Jahre Europäische Linke

Am 8. Mai 2004 entschieden sich 15 Parteien die Europäische Linke zu gründen. In einem Prozess, der offen und transparent war für alle, die sich daran beteiligen wollten, wurden die Grundsatzdokumente einer konsequent emanzipatorischen linken Europapartei erarbeitet. Dabei will die Europäische Linke mehr sein als eine Dachorganisation ihrer Mitgliedsparteien. In verschiedenen Netzwerken und Arbeitsgruppen spiegeln sich die Positionen der Partei wider. Gemeinsam mit der LINKEN kämpfen 400.000 Genossinnen und Genossen von Estland bis Portugal, von der Bretagne bis Zypern für ein gutes Ergebnis der Europäischen Linken bei den Europawahlen am 7. Juni 2009.

Mehr dazu auf der Homepage DIE LINKE im Europaparlament und im nächsten Disput.

Aus den Ländern

Brandenburg schaltet Wahl-Homepage frei

Die Brandenburger LINKE hat unter der Adresse brandenburg-waehlt-bisky.de ihre Homepage zur Europawahl frei geschaltet. Damit startet die zweite Phase der Vorwahlkampagne zur Europawahl. Die Brandenburger LINKE setzt im Europawahlkampf auf die Bekanntheit und Beliebtheit unseres Spitzenkandidaten Lothar Bisky und hält unter dem obigen Link ein umfangreiches Angebot rund um die Europawahl und unsere europapolischen Standpunkte bereit.

Sachsen: Rechte Gewalt - Regierung ohne Gegenstrategie

In Sachsen hat es seit 1996 mehr als 1.300 Verletzte durch rechtsextreme Gewalt gegeben. Das ergab die Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion "Die extreme Rechte in Sachsen und gesellschaftliche Strategien zu deren Zurückdrängung". Dazu erklärte Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: mehr

Sonstiges

Studie zur Partei-Identifikation

Am Institut für Psychologie - Abteilung Sozialpsychologie - der Goethe-Universität Frankfurt wird eine Studie zur Identifikation der Mitglieder mit ihrer jeweiligen Partei durchgeführt. Wer als Mitglied unserer Partei daran teilnehmen möchte, kann auf der Seite http://www.partei-identifikation.de/ an der online-Befragung teilnehmen.

Weitere Informationen hier.

Betriebs- und Personalrätekonferenzen der Fraktion DIE LINKE

Über 150 Betriebs- und Personalräte diskutierten am Vorabend des 1. Mai in Erfurt auf einer Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Bundestag über die Auswirkungen der Krise in den Betrieben. Mit Blick auf die Diskussion um soziale Unruhen in Deutschland betonte Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Thüringer LINKEN bei der kommenden Landtagswahl: "Ich wünsche mir keine sozialen Unruhen sondern sozialen Protest, damit die Gesellschaft im Sinne der Menschen erneuert wird." "In diesem Sinne", ergänzte Fraktionsvize Werner Dreibus, "ruft DIE LINKE zu den Demonstrationen am 1. und am 16. Mai auf. Wir werden Dampf machen!"

Bilder von der Betriebs- und Personalrätekonferenz...

Der zentralen Betriebs- und Personalrätekonferenz werden weitere regionale Konferenzen folgen.

Zur Übersicht über alle regionalen Betriebs- und Personalrätekonferenzen der Fraktion...

Studierendenkonferenzen der Fraktion DIE LINKE

Studiengebühren und unzureichendes BAföG machen das Studium zur  Schuldenfalle. Während die Bundesregierung Milliarden an die Banken verschenkt, drohen bei der Bildung weitere Kürzungen.

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag unterstützt die Proteste der Studierenden gegen diese Zustände und lädt zu fünf regionalen Studierendenkonferenzen in Hamburg, Nürnberg, Berlin, Essen und Jena ein. Dort soll gemeinsam mit interessierten Studierenden, internationalen Gästen, Gewerkschafter/innen und Wissenschaftler/innen über linke Perspektiven für die Hochschulen diskturiert werden.

Alle Termine im Überblick, Programm und Anmeldung...

Termine

Seit 20. April bis 27. Mai 2009, Infotour der Bundestagsfraktion DIE LINKE., mehr Informationen

8. Mai 2009, Tag der Befreiung, Kranzniederlegungen an den Ehrenmalen u.a. in Berlin Treptow-Köpenick und Berlin-Tiergarten

8. Mai 2009, "Rendite statt Rente?", Konferenz der Bundestagsfraktion, Berlin, IGM-Haus

9. Mai 2009, Studierendenkonferenz in Hamburg, mehr Infos und Anmeldung

9. Mai 2009, Landesvertreter/innen/versammlung Schleswig-Holstein, zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl

8. bis 10. Mai 2009, Bundestreffen der Ökologischen Plattform bei der LINKEN, Ochsenkopfhaus bei Warmensteinach im Fichtelgebirge (Bayern), mehr Informationen

9. bis 10. Mai 2009, 5. Bundesversammlung der BAG Frieden und Internationale Politik, Stuttgart, hier gibt es das aktuelle Programm und einen Lageplan.

15. Mai 2009, Studierendenkonferenz in Nürnberg, mehr Infos und Anmeldung

16. Mai 2009, Europäischer Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes, mit Großdemonstration des DGB in Berlin, mehr Infos

16. Mai 2009, Klima- und Energiekonferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Berlin, IGM-Haus, mehr Infos

16. Mai 2009, VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Bundestagsliste und Landesparteitag zum Landtagswahlprogramm in Brandenburg

16. Mai 2009, Landesparteitag Bremen

17. Mai 2009, LandesvertreterInnentreffen Bremen

20. bis 24. Mai 2009, Die Linke auf dem Kirchentag in Bremen

20. Mai 2009, Betriebsrätekonferenz in Berlin, mehr Informationen

29. Mai 2009, Studierendenkonferenz in Berlin, mehr Infos und Anmeldung

29. Mai bis 1. Juni 2009, Pfingsten mit der Linken am Werbellinsee

5. Juni 2009, Studierendenkonferenz in Essen, mehr Infos und Anmeldung