Liebe Leserin, lieber Leser,

am Karfreitag starben in Afghanistan drei Soldaten der Bundeswehr, am Tag danach fünf afghanische Soldaten im "freundlichen Feuer" der Bundeswehr. Es waren wohl auch diese Meldungen, die dazu beitrugen, dass die Ostermärsche in diesem Jahr wieder mehr Anklang fanden. Wir stellen die Ostermärsche und die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan in den Mittelpunkt des aktuellen Newsletters.

Weiterhin informieren wir über Beiträge zur Programmdebatte, berichten über Aktionen zur Gesundheits- und Atompolitik und melden Aktuelles aus den Ländern.

EINE INFORMATIVE LEKTÜRE WÜNSCHT

Ihre / Eure Redaktion
(Vita Adam, Daniel Bartsch, Christine Buchholz, Ronald Friedmann, Claudia Gohde, Julia Marg, Pascal Meiser, Ruben Lehnert, Brigitte Ostmeyer, Oliver Schröder, Steffen Twardowski, Halina Wawzyniak)
Die Redaktion erreichen Sie / erreichst Du unter newsletter@die-linke.de

Aktuelle Politik

Ostermärsche 2010

Auf mehr als 70 Veranstaltungen haben 40.000 Menschen bei den diesjährigen Ostermärschen bundesweit gegen Atomwaffen, Rüstung und Krieg sowie für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan demonstriert. Wolfgang Gehrcke über 50 Jahre Ostermärsche. Und hier ein Bericht des Bremer Ostermarsches mit Christine Buchholz und Detlef Dahlke.

Deutsche Afghanistan-Politik gescheitert

Ein kritische Bilanz der deutschen Afghanistan-Politik zog Jan van Aken, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, am Dienstag in einem Interview mit dem "Neuen Deutschland". Anlass waren die blutigen Ereignisse am Osterwochenende in Kundus, bei denen zahlreiche afghanische Zivilisten und Soldaten sowie drei Bundeswehrsoldaten starben. In einer Presseerklärung äußerte sich Oskar Lafontaine zu den Zwischenfällen. Christine Buchholz stellte klar, dass Aufrüstung die Situation für die Bundeswehr in Afghanistan nicht sicherer machen wird.

Kampagnen und Aktionen

Ein Krankenhaus ist keine Würstchenbude

"Gesundheit ist keine Ware!" - dies ist die zentrale Aussage der Gesundheitskampagne, die DIE LINKE nach dem Rostocker Parteitag im Mai starten wird. Am 7. April 2010 präsentierte die stellvertretende Vorsitzende Halina Wawzyniak in Berlin der Presse ein Plakat zur Kampagne und erläuterte in einem Statement die wichtigsten Botschaften der LINKEN zum Thema Gesundheitspolitik.

KETTENreAKTION

Am 10. April wird in Berlin eine Auftakt-Aktion zu der KETTENreAKTION am 24. April stattfinden. Kurz nach 11.00 Uhr wird an der Vattenfall-Zentrale (Chaussee-/Ecke Zinnowitzer Straße, U6 Naturkundemuseum) eine lange Menschenschlange gebildet. Sie wird sich die Chausseestraße und die Friedrichstraße hinunterbewegen. An Infoständen werden Tickets für Busse oder Sonderzüge zur Aktions- und Menschenkette verkauft und Mobilisierungsmaterialien verteilt. Tickets gibt es auch im KIZ in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Mehr Informationen auf der Aktionsseite und der Seite von campact.

Programmdebatte

Dieter Klein: DIE LINKE und das Eigentum

Demokratisierung der Wirtschaft, Erweiterung des Öffentlichen und solidarische Mischwirtschaft sind Forderungen aus dem neuen Programmentwurf der LINKEN, die Dieter Klein, Mitglied der Programmkommission, in seinem Beitrag diskutiert.

Aus den Ländern

NRW: Speed-Dating

Das gab es noch nie: 54 Prozent Frauenanteil! In der Fraktion DIE LINKE im Bundestag sind erstmalig mehr weibliche als männliche Abgeordnete vertreten. Zusammen haben sie als "Frauenplenum" besondere Rechte und Möglichkeiten, die Politik der Fraktion zu gestalten. Wer sind diese 41 Politikerinnen und wofür streiten sie? Welche Themen bewegen sie und wie setzen sie sich für mehr Geschlechtergerechtigkeit ein? In Duisburg sind zahlreiche Abgeordnete vor Ort, um sich dieser und vielen anderen Fragen zu stellen. Fraktion vor Ort in Duisburg, Alte Feuerwache, Friedensstraße 5, 16. April 2010, ab 19.00 Uhr. Hier mehr.

Hamburg: Halbzeitbilanz und Landesparteitag

Gleich zwei Wochenenden im April, den 10. und 11. sowie den 17., setzt DIE LINKE. Hamburg an, um ihren Landesparteitag durchzuführen. Im Mittelpunkt stehen die Neuwahl des Landesvorstandes, die Arbeitsplanung für die beiden kommenden Jahre inklusive des Finanzplanes des Landesverbandes für das Jahr 2010. Dass DIE LINKE hier viel bewegen kann, zeigt die beeindruckende Halbzeitbilanz der Bürgerschaftsfraktion.

Stellenausschreibung

Landwirtschaft, Umwelt, Verbraucherschutz

Die brandenburgische Landtagsfraktion der LINKEN sucht eine Referentin / einen Referenten für das Fachgebiet "Landwirtschaft, Umwelt, Verbraucherschutz" in Vollzeit (40,0 Wochenstunden). Die Bewerbungsfrist endet am 16. April 2010. Weitere Einzelheiten in der Ausschreibung.

Termine

10. April 2010, Sitzung des Bundesausschusses, Hamm

10. April 2010, Beratung mit den Sprecherinnen und Sprechern der bundesweiten Zusammenschlüsse, Berlin

10. und 11. April 2010, Bundestreffen DIE LINKE. queer, Köln-Riehl, Einladung als PDF-Datei (559 kB)

10. April 2010, Fortsetzung des Landesparteitages in Bremen

15. und 16. April 2010, Klausur der Bundestagsfraktion, Nordrhein-Westfalen

17.und 18. April 2010, Außerordentlicher Landesparteitag Bayern, Schweinfurt

17. April 2010, Landesparteitag Mecklenburg-Vorpommern, Ludwigslust

17. April 2010, Gewerkschaftspolitische Konferenz, Bochum, Einladung als PDF-Datei (84 kB) und Ergänzung zum Programm als PDF-Datei (42 kB)

18. April 2010, Bundestreffen der AG Betrieb & Gewerkschaft, Bochum, Einladung als PDF-Datei (44 kB)

22. April 2010, Girls' Day

24. April 2010, Beratung mit den Kreisvorsitzenden, Kassel

24. April 2010, KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten! weitere Informationen

1. Mai 2010, Tag der Arbeit

8. Mai 2010, 65. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

9. Mai 2010, Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen