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Im Fokus

Pressekonferenz: Menschen vor Profite – Kampagne gegen Pflegenotstand gestartet

In der Pflege herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Bernd Riexinger und Dana Lützkendorf, Intensivpflegerin in Berlin, stellten anlässlich des am Samstag stattfindenden Tages der Pflege die Kampagne gegen den Pflegenotstand vor. Ein weiteres Thema der Pressekonferenz (Video) war die Zusammenkunft der Koalitionsfraktionen auf der Zugspitze. 

Flammende Rhetorik und Lügen: Trump und das Iran-Abkommen

Die Entscheidung von US-Präsident, das sogenannte Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, stößt weltweit auf Ablehnung und Protest. Nach Ansicht von Katja Kipping stürzt Trump "nicht nur den Nahen Osten in einen unberechenbaren, am Ende sogar nuklearen Rüstungswettlauf, sondern gefährdet auch die Sicherheit in Europa." Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch befürchten "ein Ende der Diplomatie und einen Einstieg in die Eskalation". Für Cornelia Ernst "stehen der Region des Nahen und Mittleren Ostens und uns allen noch unberechenbarere Zeiten bevor als bisher."

Aus der Partei

Auf dem Weg zum Parteitag

Der Parteivorstand hat sich auf seiner Sitzung am vergangenen Wochenende mit den Anträgen an den Leipziger Parteitag befasst und sich über seine Haltung zu diesen Anträgen verständigt.

Der Parteivorstand verabschiedete ein Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand. Angesichts des kürzlich erschienenen Thesenpapiers "zu einer Humanen und sozial regulierten linken Einwanderungspolitik" wurde darauf verwiesen, dass diese Diskussion an vielen Orten der Partei geführt wird, unter anderem auf den Regionalkonferenzen und online auf der Debattenseite des DISPUT. 

Der Vorstand fasste weitere Beschlüsse. Mehr über die Sitzung in der Sofortinformation.

Treffen der LINKEN mit dem Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands

Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN haben sich in der vergangenen Woche mit Mitgliedern des Rates der EKD getroffen. Bei dem Arbeitsaustausch ging es um drei Hauptthemen: 1. die Aufarbeitung des in der DDR begangenen Unrechts an Christinnen und Christen. 2. Fragen zum Verhältnis von Staat und Religionsgemeinschaften wie die Frage der Ablösung der Staatleistungen sowie die Gleichberechtigung der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften. 3. die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, insbesondere die Bekämpfung von Armut und Rassismus.

Aktionen

Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Terrors

Anlässlich des Tags der Befreiung hielt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan eine Rede im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald und erinnerte an die Opfer und Überlebenden des Todesmarsches. Angesichts der politischen Bewegungen im Europaparlament warnte er vor dem zunehmenden Rechtsruck in Europa und mahnte zu aufrichtigem Widerstand. "Mein eigener Großvater war Überlebender eines Todesmarsches. Er wurde als kommunistischer Häftling nach elf Jahren Lagerhaft in verschiedenen nazistischen Zuchthäusern und Konzentrationslagern von der US-Armee befreit, als die Häftlinge des in Bayern liegenden KZ Flossenbürg von der SS durch die Landschaft der sich im Untergang befindlichen Nazidiktatur gejagt und viele von ihnen erschossen wurden. Völlig entkräftet überlebte er auch diese letzte Etappe seiner langjährigen Tortur, weil die SS-Wachen in Panik die Flucht ergriffen, als sich die Panzer der US-Armee näherten. Mein Großvater Karl sagte später immer, dass er keinen weiteren Tag überlebt hätte."

27. Mai: Stoppt den Hass, stoppt die AfD in Berlin!

Die AfD plant einen bundesweiten Großaufmarsch durch Berlin-Mitte am Sonntag, dem 27. Mai. Starten wollen sie am Hauptbahnhof / Washingtonplatz und kündigen mehr als 10.000 Teilnehmer an. Gegen diesen Aufmarsch hat sich ein breites Bündnis unter dem Motto "Stoppt den Hass - stoppt die AfD" gegründet, an dem sich DIE LINKE ebenfalls beteiligt. Bitte verbreitet den Aufruf, die Flugblätter und Plakate und teilt das Facebook-Event auf euren Seiten und ladet weitere Freunde dazu ein.

Veranstaltungen

Save the Date I: Fest der Linken am 23. Juni in Berlin

Save the Date: Am 23. Juni wird wieder auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz getanzt, getalkt und lauthals gesungen. Zum elften Mal wird das Fest der Linken stattfinden und wir haben ein großartiges internationales Lineup, auf das wir und schon jetzt riesig freuen. Kommt vorbei zu: Stefanie Sargnagel, Schnippo Schranke, Gregor Gysi und Kevin Kühnert, Firas Alshater, Dietmar Bartsch mit der Tochter Ches Aleida Guevara, Banda Internationale und vielen vielen mehr.

Save the Date II: Linke Woche der Zukunft 13. bis 16. September 2018 in Berlin

Wie wollen wir leben? Wie werden wir mehr? Wie verändern wir die Welt? Mit Diane Abbott (MP Labour), Dietmar Bartsch (Vorsitzender Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), Klaus Dörre (Universität Jena), Katja Kipping (Vorsitzende DIE LINKE), Volker Lösch (Theaterregisseur) David McNally (University York, Canada), Laura Perez (Barcelona en Comú), Bernd Riexinger (Vorsitzender DIE LINKE), Ulrich Schneider (Der Paritätische), Nick Srnicek (Autor von Plattform-Kapitalismus), Keeanga-Yamahtta Taylor (Autorin von #BlackLivesMatter zu Black Liberation), Hilary Wainwright (International Labour Studies Centre Manchester), Winnie Wong (Co-Founder and Internet MOM of #FeelTheBern/ People For Bernie) u.v.a.

Jetzt den Termin vormerken und für weitere Informationen registieren unter: www.linke-woche-der-zukunft.de

Stellenausschreibungen

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Juli 2018 eine/n Referent/in (Vollzeit, unbefristet) im Studienwerk. Arbeitsort ist Berlin. mehr

Termine

17. Mai bis 14. Juni 2018, 100 Jahre Mandela. Filmreihe und Diskussionen, mehr

26. Mai 2018, 10.30 Uhr, Sitzung der Bundesschiedskommission, Berlin

27. Mai 2018, Landesparteitag Bremen, Bremen

2. Juni 2018, 11.00 Uhr, Sitzung des Parteivorstandes, Berlin

8. bis 10. Juni 2018, 1. Tagung des 6. Parteitags, Leipzig, mehr

23. Juni 2018, Fest der Linken, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz