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Newsletter
Mittwoch, 29. Mai 2019
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Ein Wahlabend mit gemischten Gefühlen. Natürlich haben wir uns ein besseres Ergebnis bei den Europawahlen gewünscht. Aber wir freuen uns über das gute Ergebnis bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen. Ob im Europäischen Parlament, der Bürgerschaft in Bremen oder in den Kommunen: Wir machen weiter Druck für soziale Gerechtigkeit und mutigen Klimaschutz. Und wer weiß, in Bremen sorgen wir vielleicht sogar im Senat für mehr Gerechtigkeit. Wir haben eine klare Haltung gegen Rassismus und rechte Hetze und wir sagen Nein zu Aufrüstung und Krieg. Das galt vor der Wahl, das gilt nach der Wahl! Unser Dank gilt allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und allen Wählerinnen und Wählern.
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Pressekonferenz nach dem Wahltag
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Zu den Ergebnissen von Europawahl und Bremenwahl sprachen Katja Kipping und Bernd Riexinger, Martin Schirdewan (Spitzenkandidat Europawahl) und Kristina Vogt (Spitzenkandidatin Bremenwahl) sowie Felix Pithan (Landessprecher LINKE Bremen) vor der Bundespressekonferenz (Video von Phoenix auf Youtube).
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Katja Kipping: Das Warnsignal ernst nehmen
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"Die Wahlen am 26. Mai sind für uns ein Warnsignal, das wir ernst nehmen müssen. Bei einem Wahlergebnis von 5,5 Prozent müssen wir unsere Strategie und Haltung überprüfen. Wenn unsere Wählerinnen und Wähler glauben, dass ihre Stimme für uns vielleicht richtig, aber irrelevant ist, weil die LINKE nichts verändern kann, dann stagnieren oder verlieren wir. Das ist bei den Europawahlen geschehen", stellte Katja Kipping in einer Erklärung während der Sitzung des Parteivorstandes fest. Sie forderte DIE LINKE auf, dazu beizutragen, dass bei den nächsten Bundestagswahlen eine Entscheidungssituation entsteht, in der SPD und Grüne Farbe bekennen müssen: Gehen sie nach links oder gehen sie nach rechts. Das klinge verwegen, aber das sei der Weg, den wir gehen müssen.
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Bernd Riexinger: Thesen zum Wahltag
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"Die Wahlergebnisse bei den Europa-, Bürgerschafts- und Kommunalwahlen lassen uns mit gemischten Gefühlen und nachdenklich in die kommenden Monate gehen" stellte Bernd Riexinger in einem Thesenpapier fest, mit dem er "Anstöße für eine kritische und solidarische Diskussion" geben will, an der sich, so sein Wunsch, hoffentlich viele Mitglieder beteiligen werden.
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Wahlnachtberichte
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Der Bereich Strategie und Grundsatzfragen der Bundesgeschäftsstelle im Karl-Liebknecht-Haus hat bereits in der Nacht nach den Wahlen zum Europaparlament und zur Bremer Bürgerschaft erste Berichte zu den Ergebnissen der Wahlen vorgelegt. Hier zum Download die Berichte zur Europawahl und zu Bremen.
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Europaweit ist die Rechte im Aufwind
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Die modernisierte radikale Rechte in Europa geht gestärkt aus den EP-Wahlen 2019 hervor. Das belegt eine erste Einschätzung der Ergebnisse der europäischen extremen Rechten (Download als PDF-Datei), die der Referent für Rechtsextremismus in der Bundestagsfraktion DIE LINKE erstellt hat.
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Zweitägige Sitzung des Parteivorstandes
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Der Parteivorstand hat sich am vergangenen Sonntag mit den jüngsten Debatten um Vergesellschaftung, insbesondere die Kampagne "Deutsche Wohnen & Co enteignen", befasst. Weitere Themen waren die Tarifrunde im Einzelhandel, die Situation bei SPD, CDU und Grünen, Taxifahrerproteste, Konflikt um den Iran, Konflikt zwischen Fusion-Festival und Polizei bzw. Repression gegen linke Subkultur und linke Räume und die Auswirkungen von Rezos Youtube-Video. Am Montag stand die erste Auswertung der Ergebnisse von EU-Wahl und der Bürgerschaftswahl Bremen im Mittelpunkt. Außerdem fasste der Parteivorstand eine Reihe von Beschlüssen, u.a. zum Thema Impfpflicht. Mehr über die Sitzung des Parteivorstandes in der Sofortinformation.
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14. Sommeruniversität der Europäischen Linken - jetzt bewerben!
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Die diesjährige Sommeruniversität der Europäischen Linken wird vom 10. bis 14. Juli 2019 in Italien, südlich von Rom, stattfinden. 16 Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN können im Rahmen einer Delegation teilnehmen. Gegen einen geringen Teilnahmebeitrag übernehmen wir Organisation und Betreuung sowie die anfallenden Kosten während der Sommeruni. Wer Interesse hat, uns zu begleiten, bewirbt sich mit einem kurzen Motivationsschreiben bei sophie.dieckmann@die-linke.de. Bewerbungsschluss ist der 7. Juni 2019.
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Fest der Linken am 22. Juni 2019 in Berlin
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Die Planungen für das Fest der Linken am 22. Juni 2019 nehmen konkrete Formen an. Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird wieder zum Festgelände – mit zahlreichen Bands, einem Kinderfest, Podiumsdiskussionen und buntem Markttreiben. Mehr dazu ab sofort unter www.fest-der-linken.de.
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30. Mai bis 2. Juni 2019, Frühlingsakademie 2019, EJB Werbellinsee, mehr 7. bis 11. Juni 2019, Pfingsten mit der LINKEN 2019, Ferienland Luhme, mehr 19. bis 24. Juni 2019, Ende Gelände, Rheinisches Braunkohlerevier, mehr 21. Juni 2019, Klimastreik, mehr 22. Juni 2019, Fest der Linken, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz, mehr 22. und 23. Juni 2019, Sitzung des Bundesausschusses, Berlin 29. Juni 2019, Fairwandel - Beschäftigung sichern, Energie- und Mobilitätswende angehen (Demonstration der IG Metall), Berlin, mehr 10. bis 14. Juli 2019, 14. Sommeruniversität der Europäischen Linken, Fiuggi (Italien), mehr
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