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Im Fokus

Landtagswahl in Thüringen: DIE LINKE mit 31 Prozent erstmals stärkste Kraft

Bei der Landtagswahl in Thüringen erreichte DIE LINKE mit 31 Prozent ihr bestes Ergebnis, das sie jemals bei einer Landtagswahl erzielte. Das Ergebnis zeige, dass sich fünf Jahre Arbeit als Ministerpräsident gelohnt haben und viele Thüringerinnen und Thüringer gerne wollen, dass er diese Arbeit fortsetze, erklärte Spitzenkandidat Bodo Ramelow. “Das Wahlergebnis stellt uns vor große Herausforderungen", so der Ministerpräsident. "Ich werde mit allen demokratischen Parteien das Gespräch suchen, der Regierungsauftrag liegt klar bei mir und der LINKEN.” Katja Kipping wies darauf hin, dass DIE LINKE eine starke Stimme des Ostens bleibe und eine wichtige Stimme für fortschrittliche Mehrheiten im Bund werden wird. Die Bundespressekonferenz am Montag mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, unserer Thüringischen Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und mit Ministerpräsident Bodo Ramelow findet ihr hier. 

Wahlberichte der Bundesgeschäftsstelle und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Der Wahlnachtbericht der Bundesgeschäftsstelle sieht DIE LINKE in der Regierung gestärkt. Sie habe das Vertrauen in ihre Sachkompetenz ausbauen können. “Das unterscheidet sie auch von den Wahlsiegern in Sachsen und Brandenburg, die zwar auch den Ministerpräsidentenbonus, populäre Spitzenkandidaten und eine Polarisierung gegen die AfD auf ihrer Seite hatten, aber dennoch erhebliche Verluste hinnehmen mussten. DIE LINKE Thüringen konnte mit einer klaren Botschaft für soziale Gerechtigkeit und gegen rechts den Wählerinnen und Wählern ein stimmiges Angebot machen.” Der Wahlnachtbericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung betont, dass alle Parteien gefragt seien, in dem neuen Koordinatensystem ihr Verhältnis zu einer Regierungsbildung ohne die AfD zu überdenken.

Wahlausgang in Argentinien

Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag konnte sich das peronistische Paar Alfredo Fernandez als Präsidentschaftskandidat und Cristina Fernandez als kandidierende Vizepräsidentin mit einem Ergebnis von 48,1 Prozent gegen den amtierenden Präsidenten Mauricio Macri (40,4 %) durchsetzen. "Die Niederlage des auch von der Bundesregierung hofierten Verlierers Mauricio Macri belegt erneut das Scheitern neoliberaler Regime, von Austeritätspolitik und IWF", kommentierte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Wahlausgang (zur Pressemitteilung). Eine Vorwahlanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung findet ihr hier.

Aus der Partei

Haustürwahlkampf wirkt!

Der Thüringer Landesverband hat im Wahlkampf in 24 Gemeinden und Städten Haustürgespräche geführt. Darüber hinaus gab es zwei bundesweit mobilisierte Einsätze. So sind vor dem Wahlwochenende am 24./25.Oktober 2019 noch einmal 19 motivierte Genoss*innen aus fünf Bundesländern nach Thüringen gefahren. In Weimar haben wir an 1090 Türen geklingelt und 420 Gespräche geführt. Mit dem Einsatz in Erfurt haben wir in den zwei Einsätzen insgesamt an über 2200 Türen geklingelt und über 900 Gespräche geführt. Das Ergebnis: Einen Wahlkreis haben wir mit deutlichem Stimmenzuwachs verteidigt (Erfurt II), einen Wahlkreis dazu gewonnen (Weimar II) und in einem weiteren das Ergebnis verbessert (Weimar I / Weimarer Land II). Das Fazit: Haustürwahlkampf macht Spaß und wirkt!

Wenn ihr 2020 in Hamburg dabei sein wollt, wendet euch an haustuergespraeche@die-linke.de oder an 030 24009 -356/-341.

Burg Rheinfels: Keine Geschenke den Hohenzollern!

Die Hohenzollern wollen die Burg Rheinfels in Rheinland-Pfalz zurück. Das wäre eine Enteignung der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb hat der Kreisverband DIE LINKE Rhein-Hunsrück gegen die Rückgabe mit einem riesigen Banner am Burgturm protestiert. „Wir vermuten hinter den Bestrebungen einen strategischen Plan“, so der Kreisvorsitzende Roger Mallmenn. „Die Rückforderungen staatlichen Eigentums und die Klagen der Hohenzollern könnten zum Testballon für weitere Restaurierungswünsche anderer Adelsfamilien werden, von denen es hunderte gibt.“ Die Banner-Aktion war nur der Auftakt, weitere Aktionen des Kreisverbandes werden folgen ( Video auf YouTube).

Treffen der Europäischen Linken in München

Am Wochenende trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsparteien der Europäischen Linken (EL) in München, um die politische Ausrichtung für die nächsten Jahre zu diskutieren und sich über die Nachfolge von Gregor Gysi auszutauschen, der beim nächsten Kongress der EL nicht mehr als Präsident kandidiert. Die Lage im Norden Syriens spielte ein zentrale Rolle in den Debatten. Darüber hinaus wurde eine Resolution zu Katalonien und eine zur Lage in Lateinamerika verabschiedet.

Digitalkonferenz

Teil drei unserer Serie über die Workshops der Konferenz "(K)eine automatische Revolution - Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit" am 7. Dezember 2019 in Berlin.

Vernetzte digitale Welt - Was braucht Bildung in einer digitalen Gesellschaft?

In einer Gesellschaft, in der digitale Technologien immer mehr Raum gewinnen, stellen sich für Bildung und ihre Institutionen neue Herausforderungen. Es geht um Chancen und Risiken in Schule, Hochschule und Wissenschaft. Es geht um soziale Spaltung. 

Der Workshop ist in zwei Phasen aufgeteilt und stellt sich unter anderem folgende Fragen: Wie geht Bildung in einer digitalisierten Welt? Welche Folgen hat die Digitalisierung für Arbeitsbedingungen in Lehre und Wissenschaft? Welche Wechselwirkungen gibt es zwischen Digitalisierung und Ökonomisierung der Wissenschaft? Welche Ansätze haben welches Potenzial, das Wissenschaftssystem im Sinne von „Open Science“ offener und zugänglicher zu machen?

Referentinnen sind unter anderem: Birke Bull-Bischoff (Bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag), Julia Landgraf (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) und Petra Sitte (Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag).

Weitere Informationen und Anmeldung unter www.die-linke.de/digitalkonferenz-2019

Veranstaltungen

Demoaufruf "Stoppt den Krieg - Solidarität mit Rojava"

Am Samstag, den 2.11.2019 findet in Berlin eine bundesweite Demo gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien statt. Noch vor Ende der mit Russland vereinbarten Waffenruhen drohte die Türkei heute erneut damit, ihre Offensive in Nordsyrien fortzusetzen. Bereits jetzt sind hunderttausende Menschen auf der Flucht, das Projekt der autonomen Selbstverwaltung in Rojava ist in Gefahr. DIE LINKE fordert daher „Türkisches Militär raus aus Syrien“ und ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf.

2. November 2019 | Alexanderplatz, Berlin | Beginn: 12 Uhr | Weitere Infos auf der Seite des Demobündnisses

"Keine Gewalt!" 30 Jahre Friedliche Revolution und der 4. November 1989 in Berlin

30 Jahre nach der größten Massendemonstration in der Geschichte der DDR mit über 500.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erinnert eine Podiumsdiskussion an der Berliner Volksbühne an die spannungsgeladenen Diskussionen des Herbstes 1989: Von der Forderung „Keine Gewalt!“ bis hin zu Überlegungen, wie ein „demokratischer Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ gestaltet werden könne. Mit Gregor Gysi, Annekathrin Bürger, Jutta Wachowiak, Christoph Hein und Paul Werner Wagner. Moderation: Simone Barrientos.

3. November 2019 | Volksbühne, Berlin | Beginn: 13 Uhr | weitere Infos

Stellenausschreibungen

Termine

1. November 2019, LINKER Kommunalkongress, Nürnberg, mehr

3. November 2019, 30 Jahre Friedliche Revolution und der 4. November 1989 in Berlin, Podiumsdiskussion, Veranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Berlin, mehr

9. November 2019, Tag der Mitgliederverantwortlichen, Leipzig, mehr

16. und 17. November 2019, Sitzung des Bundesausschusses, Berlin

16. November, Beratung der BAG Ethnische Minderheiten, Spremberg, mehr

23. und 24. November 2019, Sitzung des Parteivorstandes, Berlin

22. und 23. November 2019, Kulturwerkstatt der LINKEN, Veranstaltung der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz, Berlin, mehr

7. Dezember 2019, (K)eine automatische Revolution, Konferenz zu Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit, mehr