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Feministisch-sozialistisch
Newsletter Frauen- und Genderpolitik
Donnerstag, 05. Mai 2022
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Liebe Leserinnen und Leser, die Fälle von Sexismus, Grenzüberschreitungen und sexualisierter Gewalt, die in unserer Partei öffentlich wurden, sind erschreckend und abscheulich. Unser eigener Anspruch an Form und Inhalt sozialistischer Politik ist in seinen Grundfesten ins Wanken geraten. In unserem Parteiprogramm haben wir festgehalten: "DIE LINKE steht für einen neuen Politikstil der Transparenz, des gesellschaftlichen Dialogs... Frauen müssen DIE LINKE als Vertreterin ihrer Interessen erleben und in ihr einen politischen Raum finden, in dem sie ungehindert durch patriarchale Geschlechterverhältnisse für politische Veränderungen streiten können." Unsere Solidarität und Unterstützung gilt den Opfern. Der Parteivorstand hat einen Beschluss über weitere Konsequenzen getroffen, den wir hier dokumentiert haben. Auf unserem Bundesparteitag im Juni werden wir die Debatte führen und wir hoffen sehr, dass das Gremium externer Expertinnen Hilfe und Unterstützung für die Opfer sein wird und es gelingt, alle Vorfälle lückenlos aufzuarbeiten. In einem Aufruf fordern linke Feministinnen den Grundkonsens zu erneuern: "Wir wollen, dass in einer solidarischen Kultur Grenzen deutlich gemacht werden können und respektiert werden. Wir wollen eine solidarische, eine feministische LINKE." Diesem Appell schließen wir uns an. Eure Redaktion: Friederike Benda, Alicja Flisak, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Sara Roloff, Antje Schiwatschev, Nancy Staniullo, Bianca Theis, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann
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Warnstreiks: Solidarität mit Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen
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Den Auftakt der bundesweiten Warnstreiks im Tarifkonflikt der Sozial- und Erziehungsberufe machten am Montag die Beschäftigten der Sozialarbeit. Mit der Warnstreikwelle macht ver.di Druck auf die kommunalen Arbeitgeber vor der dritten Verhandlungsrunde am 16. und 17. Mai in Potsdam. Die Tarifverhandlungen für die rund 330 000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst waren am 22. März ergebnislos vertagt worden. Am 4.Mai wurde in den Kitas und der schulischen Ganztagsbetreuung gestreickt und am 5.Mai findet der Streik- und Aktionstag in der Behindertenhilfe statt. Hintergrundinfos zum Arbeitskampf in den Sozial- und Erziehungsdiensten gibt es hier.
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Angst vor dem Krieg - Trendstudie Jugend in Deutschland Sommer 2022
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Klimawandel, Corona, und nun der Krieg: Die Krisen hinterlassen Spuren bei jungen Menschen in Deutschland, viele von ihnen fühlten sich ohnehin gestresst und schätzen nun ihre psychische Situation noch schlechter ein. Aber auch ihre Erwartungen an die Zukunft verändern sich, wie die neue Studie Jugend in Deutschland zeigt. Für die Studie haben die Forschenden im März gut 1.000 14- bis 29-Jährige befragt. Die Trendstudie Jugend in Deutschland ist eine Jugendstudie, die seit dem Jahr 2020 halbjährlich durchgeführt wird. Das Ziel der Studienreihe ist es, aktuelle gesellschaftliche Themen und Trends gemeinsam mit jungen Menschen zu erforschen. Die Trendstudie wird von dem Jugendforscher und Studienautor Simon Schnetzer in Kooperation mit dem Jugend- und Bildungsforscher Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Hurrelmann als wissenschaftlicher Berater und Co-Autor veröffentlicht.
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Sorgende Stadt
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Mit einem neuen Online Angebot eröffnet die Rosa-Luxemburg-Stiftung die Debatte um konkrete Stadtpolitische Veränderungen, die sich mit dem Anspruch auf grundlegende Gesellschaftsveränderung verbinden. In einer Sorgenden Stadt stehen die Bedürfnisse aller ihrer Bewohner*innen im Zentrum. Es gibt Gesundheitszentren, in denen alle gut versorgt werden und wo auch die psychische Situation, Arbeits- und Wohnbedingungen Berücksichtigung finden. In jedem Wohnviertel gibt es ein Nachbarschaftszentrum, in dem ohne bürokratische Hindernisläufe professionelle Hilfe bei Kinderbetreuung, Assistenz oder ambulante Pflege vermittelt wird. Dort gibt es aber auch Raum für geteilte Sorgearbeit in Eltern- und Unterstützungsgruppen oder Gemeinschaftsküchen. Es gibt einen kostenfreien Nahverkehr, der klimagerecht ist und auch in Randbezirken regelmäßig fährt. Die Straßen und Parks sind so gestaltet, dass Frauen und Queers im Dunkeln weniger Angst vor Gewalt haben müssen. In einer sorgenden Stadt finden alle bezahlbare Wohnungen. Auch Menschen mit Fluchtgeschichte und besonders vulnerable Gruppen haben unkomplizierten Zugang zu den sozialen Angeboten der Stadt.
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Schule gegen Sexismus
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Die feministische NGO Pinkstinks hat auf ihrer Plattform eine interaktive und sehr informative "Schule gegen Sexismus" etabliert. Auf der Plattform werden Fragen der Leser:innen von Genderforscher:innen und geschulten Journalist:innen beantwortet und Materialien und Infos zu Beratungseinrichtungen zur Verfügung gestellt. Auch die gut gemachten Videos sind sehenswert.
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Eine Feministische Außenpolitik für Deutschland
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Das Zentrum für feministische Außenpolitik hat ein Manifest für eine feministische Außenpolitik vorgelegt, welches vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine umso aktueller scheint. Die Autorinnen definieren, das eine Feministische Außenpolitik anerkennt, dass die historische außen- und sicherheitspolitische Praxis weltweit zu einem äußerst unsicheren, ungerechten und destruktiven Status quo geführt hat, der die allermeisten Menschen im Stich lässt. Sie denkt die nationalen Interessen eines Landes neu, indem sie ein feministisches Sicherheitsverständnis an erster Stelle setzt und den Fokus sicherheitspolitischer Überlegungen vom Staat auf das Individuum lenkt.
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Solidarität mit Betroffenen und konsequentes Handeln gegen Sexismus, Grenzüberschreitungen und sexualisierte Gewalt
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Auf seiner Sitzung am 20. April hat der Parteivorstand einen Beschluss zur weiteren Aufarbeitung der sexuellen Übergriffe in unserer Partei gefasst. Darin heißt es: "Wir bedauern die sexuellen Übergriffe in unserer Partei zutiefst und entschuldigen uns bei den Opfern. Es tut uns leid, dass wir nicht früher darauf reagiert haben. Wir stehen an der Seite der Opfer und werden transparente und vorbehaltlose Aufklärung organisieren und vorantreiben. Sexismus in der Gesellschaft ist tief verankert. Auch wir als Partei sind nicht vor Sexismus, Gewalt, Beleidigungen und anderen Taten gefeit; ein Problem, das auch im Bewusstsein einiger unserer Genossinnen und Genossen und in Strukturen unserer Partei feststeckt. Wir wollen und müssen diese Haltungen und Strukturen verändern. Sexismus und sexistischen Alltagspraxen treten wir konsequent entgegen. Unsere Partei muss ein Raum sein, in dem sich Genossinnen und Genossen auf Basis von Vertrauen und gegenseitigem Respekt gegenübertreten können, ohne Angst, sexistisch behandelt, beleidigt oder gar mit Gewalt bedroht zu werden. ....Der Parteivorstand hat im Oktober 2021 eine Vertrauensgruppe aus seiner Mitte eingerichtet. Die Vertrauensgruppe hat sich der Realität gestellt, mit Betroffenen gesprochen, sich mit Vertreter*innen des Jugendverbandes solid zu den dortigen Erfahrungen und Beschlusslagen ausgetauscht und dabei feststellen müssen, dass sie an Grenzen stößt, die durch Satzung und Geschäftsordnung gesetzt werden.
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Den Grundkonsens erneuern - Aufruf linker Feministinnen
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Wir sind Funktionsträgerinnen und Aktive in der LINKEN. Viele von uns haben eigene Erfahrungen mit sexueller Belästigung, verbalen oder körperlichen Übergriffen in dieser Partei und außerhalb gemacht. Damit sind wir nicht allein, weder in der Partei, noch in der Gesellschaft: Jede dritte Frau wird Opfer sexueller Belästigung oder Gewalt. Die Täter sind überwiegend Männer. Die Partei ist ein Teil der Gesellschaft, auch bei uns gibt es sexistisches Verhalten und sexualisierte Gewalt. Als linke Partei mit einem erklärten feministischen Selbstverständnis sind wir jedoch mehr als andere herausgefordert, sowohl für eine feministische Organisationskultur nach innen als auch für die Überwindung von patriarchalen Machtverhältnissen in der Gesamtgesellschaft einzutreten.
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Ausschreibung für den Clara-Zetkin-Frauenpreis 2022
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Die Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises wurde in diesem Jahr auf Grund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verschoben. Die Verleihung findet am 24. Juni 2022 in Erfurt statt. Weitere Informationen folgen. Die Bewerbung für den Clara-Zetkin-Frauenpreis ist bis 8. Mai 2022 möglich. DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2021 zum zwölften Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.
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§219a: Weg mit dem Nazi-Paragraphen!
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Endlich kommt Bewegung in die Sache! Nach knapp 90 Jahren § 219a StGB will die Ampel-Koalition eine unserer wichtigsten Forderungen umsetzen: Das Informationsverbot für Mediziner*innen wird endlich gestrichen. In der letzten Woche startete die AfD daher mit einem eigenen Antrag einen verzweifelten Versuch, das Vorhaben noch zu stören. Unsere frauenpolitische Sprecherin Heidi Reichinnek, MdB fand dazu deutliche Worte. Wer nächste Woche live dabei sein will, wie ein wichtiger Schritt in Richtung reproduktiver Selbstbestimmung getan wird, sollte voraussichtlich am Freitag zwischen 11:30 und 12 Uhr einschalten. Die Streichung von § 219a StGB ist gut, aber noch lange nicht gut genug. Wir kämpfen weiter für reproduktive Gerechtigkeit!
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Das Care-System in Uruguay: Schritte in Richtung eines feministischen Wandels?
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Das Sistema Nacional Integrado de Cuidados (SNIC) soll in Urugay dafür sorgen, dass Care-Arbeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird und das Recht verankern, Sorge-Arbeit unter qualitativen Bedingungen auszuüben und zu empfangen. Eine aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung analysiert die konzeptionellen Grundlagen des Programms, die darin entworfenen Ziele, den institutionellen Rahmen und die konkret angebotenen Dienstleistungen. Sie betrachtet den Entstehungsprozess des SNIC und legt einen besonderen Fokus auf die beteiligten Akteure – insbesondere aus der feministischen Bewegung. Außerdem stellt die Autorin dar, welche Elemente sich in der Umsetzung als innovativ und/oder als Herausforderungen erwiesen haben. Dabei stellt sich als zentrale Frage, ob und wie weit das SNIC dazu beigetragen hat, bestehende Geschlechterungleichheiten zu beseitigen.
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Franziska Schutzbach: Die Erschöpfung der Frauen
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Die Soziologin Franziska Schutzbach hat ein eindrucksvolles Buch über die heimliche Grundlage unseres Kapitalismus geschrieben: die gewissenlose Ausbeutung weiblicher Ressourcen. Schutzbach geht es ausdrücklich nicht um individuelle Auswege, sie denkt sich vielmehr schonungslos durch den Tunnel weiblicher Erschöpfung, sie will maximale emotionale, intellektuelle und vor allem politische Konfrontation. Erschöpfung entsteht gerade deshalb, weil Frauen zur Verfügung stehen sollen, für Verbundenheit, Zuwendung, Wärme, Freundlichkeit. Ohne eine wirklich grundlegende Revolution des gesellschaftlichen Zeitregimes wird sich die (Selbst-)Ausbeutung von Frauen, in Familien und Pflegeeinrichtungen niemals lösen. Feministinnen und ihre Verbündeten müssen demnach alles daran setzen, Mehrheiten für einen gesellschaftlichen Wandel zu organisieren, denn solange sich die Gesellschaft ihren umfänglichen Verfügbarkeitsanspruch an Frauen aufrechterhält, ist Gleichheit der Geschlechter nicht möglich. Schutzbach schlägt zur Orientierung die 4-in-1-Perspektive der Soziologin Frigga Haug vor. Die sieht vor, die 16 Stunden, die Erwachsene am Tag wach sind, zu gleichen Teilen für Erwerbstätigkeit, kulturelle Regeneration, Sorge- und Hausarbeit und ehrenamtliches Engagement zur Verfügung zu stellen. "Erschöpfung anzugreifen, bedeutet, unser Leben zu verteidigen, unsere Liebe, unsere Körper", schreibt Schutzbach. Ihr Buch ist dafür eine Kampfschrift im besten Sinn. Erschienen im Droemer Verlag, München 2021. 304 Seiten, 18 Euro.
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Seit 2013 sprechen sie im Lila Podcast über aktuelle Themen, Debatten und interessante Gedanken, die ihnen aufgefallen und hängengeblieben sind. Alle zwei Wochen nehmen Shoko, Laura, Lena, Susanne und Katrin das Weltgeschehen in die feministische Mangel und fragen sich: Was passiert da gerade? Geht das noch besser? Oder kann das weg? In der Folge 114 stellen sie die Frage: Warum kann eine friedliche Welt ohne feministische Analyse nicht gelingen? Was können wir aus Krisen lernen? Welche Zusammenhänge bestehen zwischen Gewalt und Krieg und der patriarchalen Ideologie eines Staates? Diese Fragen diskutieren die Macherinnen mit Kristina Lunz. der Gründerin des Centre for Feminist Foreign Policy und Autorin des Buches “Die Zukunft der Außenpolitik ist feministisch”. In ihrer Arbeit analysiert sie die Krisen und Konfliktlösungsansätze der ganzen Welt mit einer feministischen Brille. Dabei vernetzt sie sich mit unzähligen Feminist*innen von überall auf dem Globus. In dieser Folge spricht sie mit Laura und Katrin darüber, warum Außenpolitik den Feminismus braucht, wieso es insbesondere in Zeiten des Krieges wichtig ist, die Utopie des Friedens nicht aus den Augen zu verlieren und welche Errungenschaften feministischer Außenpolitik bereits erreicht wurden.
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Was bedeutet Freiheit im 21. Jahrhundert?
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Was bedeutet Freiheit im 21. Jahrhundert? Und wie kann sie verteidigt werden? Die Schauspielerin Pegah Ferydoni macht sich auf eine Reise. Auf den Spuren der französischen Aufklärerin Olympe de Gouges, Freiheitskämpferin und Vordenkerin der Frauenrechte am Ende des 18. Jahrhunderts. Die Reise führt in den Libanon, der in der größten Wirtschaftskrise seiner Geschichte steckt. In Beirut kämpft Joumana Haddad, Journalistin, Autorin und TV-Moderatorin, gegen Zensur und für Meinungsfreiheit. Als Erste wagte sie, ein Erotikmagazin in einem arabischen Land herauszugeben, und bekam dafür unzählige Morddrohungen. Dennoch schreibt und veröffentlicht Joumana weiter feministische Texte. Was treibt sie an weiterzumachen? Eine weitere Station: China. Das Land geht einen völlig anderen Weg als das Europa der Aufklärung. Tongdong Bai, Professor für Philosophie in Shanghai, wirbt für konfuzianische Alternativen zu einer liberal-demokratischen Ordnung und setzt auf Experten. Doch sind Fachleute die besseren Regierungen? Und wie soll das in einem Land funktionieren, in dem die Loyalität zur alleinherrschenden Partei wichtiger ist als das beste Wissen? Die Pandemie hat den Begriff Freiheit neu auf die Agenda gesetzt. Die einen sehen sie durch die Corona-Maßnahmen bedroht, die anderen gerade gesichert. Was folgt daraus für den Einzelnen, was für die Gesellschaft? Was bedeutet Freiheit im 21. Jahrhundert?
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Glück auf einer Skala von 1 bis 10
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Rund um den 5. Mai 2022 finden zum 31. Mal bundesweit Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Anlässlich dieses Inklusionstages möchte wir auf den Spielfilm „Glück auf einer Skala von 1 bis 10“ der französischen Filmemacher Bernard Campan und Alexandre Jollien aufmerksam machen.
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07.05.2022, 19:00 - 21:00 Uhr, «Gracias a la vida!», Ulm, mehr 08.05.2022, 10:00 - 18:00 Uhr, How to Awareness, Chemnitz, mehr 08.05.2022, 14:00 - 17:00 Uhr, Gewalt an Frauen in der Türkei, mehr 10.05.2022, 17:00 - 21:00 Uhr, Gewalt in unseren Communities mit e*space, online, mehr 13.05.2022, 19:00 - 22:00 Uhr, PUSSY RIOT, Konzert, Rostock, mehr 17.05.2022, 18:30 - 20:30 Uhr, LSBTQ und der Krieg in der Ukraine, Berlin, mehr 18.05.2022, 19:00 - 21:00 Uhr, Aneignung des Feminismus, online, mehr 18.-22. Mai 2022, Feministisches Festival, Flensburg, mehr 18.05.2022, 19:30 - 21:30 Uhr, Female Plesure, Film, Flensburg, mehr 20.05.2022, 20:00 - 23:00 Uhr, KEINE MEHR – ein dokumentarisches Theaterstück über Solidarität, Flensburg, mehr 20.05.2022, 19:30 - 21:30 Uhr, Chile aktuell - online Gespräch mit chilenischen Aktivistinnen, mehr 31.05.2022, 19:00 - 21:00 Uhr, Experiencing violence “at home”, Dresden, mehr
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