Feministisch-sozialistisch

Newsletter Frauen- und Genderpolitik

Dienstag, 31. Januar 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

fast scheinen sie schon vergessen, die Mädchen und Frauen in Afghanistan. Dabei müsste ein Aufschrei um die Welt gehen, denn nach Weisung der Taliban dürfen Mädchen und Frauen zukünftig weder in weiterführende Schulen und Universitäten gehen, noch dürfen sie arbeiten. Ein klarer Verstoß gegen den §26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, in dem das Recht auf Bildung verankert ist. Mehr zur Situation der Afghaninnen findet sich weiter unten. 

In eigener Sache: Auch 2023 wollen wir wieder die wichtige und oft ehrenamtliche Arbeit der vielen Projekte, die sich für Frauen und LGBTIQ’s einsetzten, würdigen und mit dem Clara-Zetkin-Preis auszeichnen. Der 13. Clara-Zetkin-Preis wird nach den Jahren der Pandemie, die ein Come-Together in Präsenz verhinderte, in diesem Jahr wieder in einer tollen Festveranstaltung verliehen. Zum ersten Mal wird die Preisverleihung nicht in Berlin, sondern in Bremen stattfinden, wo DIE LINKE am 14. Mai um einen starken Wiedereinzug in die Bremische Bürgerschaft kämpft. Daher unsere Bitte: schlagt Projekte vor, die ausgezeichnet werden sollten. Den Link zur Bewerbung gibt’s weiter unten. 

 

Eure Redaktion: Alicja Flisak, Bianca Theis, Bettina Gutperl, Julia Wiedemann, Katharina Kirchhoff, Kerstin Wolter, Vera Vordenbäumen

  

 
Aktuelles Aus der Partei Aus der Fraktion Internationales Lesenswert Hörenswert Filme Termine
 

Aktuelles

 

7. März 2023 - Equal Pay Day

Die strukturellen Ursachen, die in Kunst und Kultur zu dem eklatanten Gender Pay Gap von über 30 Prozent führen, zeigen wie durch ein Vergrößerungsglas die gleichen strukturellen Ursachen, die gesamtgesellschaftlich ergeben, dass Frauen im Schnitt 18 Prozent weniger verdienen. Unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ präsentiert die Equal Pay Day Kampagne Lösungsmöglichkeiten für mehr Lohngerechtigkeit in Kunst und Kultur, die wegweisend für die gesamte Arbeitswelt sind

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Wahlrechtsreform: Wo bleibt die Parität?

Vergangene Woche diskutierte der Bundestag in erster Lesung  mehrere Gesetzentwürfe und Anträge für eine Wahlrechtsreform. Der Deutsche Frauenrat kritisiert, dass bei allen Vorlagen die paritätische Besetzung des Parlaments mit Frauen und Männern nicht ausreichend berücksichtigt wird.

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Themenfokus Gender Budgeting

Die Digitalisierung verändert das Leben vieler Menschen. Auch Fragen hinsichtlich Geschlechterungleichheiten erscheinen in einem neuen Kontext, und gleichstellungspolitische Instrumente und Strukturen müssen angepasst oder neu entworfen werden.  Gender Budgeting beschreibt die gleichstellungsorientierte Erhebung und Verwendung staatlicher Einnahmen und Ausgaben. Dadurch können eine gleichstellungsorientierte Digitalisierung gefördert und Weichen für gleiche Verwirklichungschancen gestellt werden.

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Deutscher Juristinnenbund: Neues Regelungsmodell für den Schwangerschaftsabbruch

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) setzt sich in seinem Policy Paper für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuches (StGB) ein, das sich am reproduktiven Selbstbestimmungsrecht und der körperlichen Integrität schwangerer Personen orientiert.

Der djb kritisiert die defizitäre Versorgungslage ungewollt schwangerer Personen in Deutschland und veranschaulicht, wie restriktiv das deutsche Recht im europäischen Vergleich ausfällt. Anlass für das Policy Paper ist die derzeitige internationale Diskussion um die Regulierung von Schwangerschaftsabbrüchen, die durch das Urteil des US-amerikanischen Supreme Courts Dobbs v. Jackson Women's Health Organization ausgelöst wurde. Seit der Neufassung der §§ 218 ff. StGB vor knapp 30 Jahren sind signifikante Änderungen auf der Ebene des internationalen Rechts eingetreten. Insbesondere sind die sog. reproduktiven Rechte seit der Kairo-Konferenz 1994 menschenrechtlich etabliert. Dazu zählt das Recht zur freien Entscheidung, ob und mit welchen Mitteln jemand Kinder bekommen möchte. Ebenso abgesichert wird das Recht auf lebenslangen Zugang zu Informationen, Ressourcen, Dienstleistungen und Unterstützung, die notwendig sind, um diese Entscheidung frei von Diskriminierung, Zwang, Ausbeutung und Gewalt treffen zu können. Heute sind reproduktive Rechte anerkannter Bestandteil des Menschenrechtsschutzes. Vor diesem Hintergrund setzt sich der Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb) für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs ein.

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AGG Reform-Jetzt!

Die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) angekündigt. Bisher liegt aber nicht einmal ein Eckpunktepapier seitens des federführenden Bundesministeriums der Justiz vor. Eine Reform ist aber längst überfällig. In 16 Jahren Praxiserfahrung sind die Schwächen des AGG weitgehend bekannt: Das Gesetz schützt nicht alle Betroffene von Diskriminierung. Die Erweiterung der Diskriminierungskategorien beispielsweise auf Sozialer Status, Familiäre Fürsorgepflichten, Körpergewicht und Sprache ist dringend notwendig.

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Aus der Partei

 

Ausschreibung des Clara-Zetkin-Preises 2023

DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2023 zum dreizehnten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. 

Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder vorgeschlagen werden, die im Sinne folgender Inhalte und Kriterien wirken:

Engagement / Arbeit für Frauen oder die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft, hier auch besonders in Politik, Wissenschaft, Kultur und Kunst; Frauen, die mit ihrem kulturellen oder künstlerischen Schaffen eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern sowie anderen Frauen als Vorbild dienen.

Bewerbungsschluss ist der 12. Februar 2022

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Feministische Kommission neu berufen

In seiner Sitzung vom 11. November 2022 hat der Parteivorstand der LINKEN neue Mitglieder in zwei wichtige Kommissionen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt in der LINKEN berufen. Die Feministische Kommission wird als Arbeitsgremium definiert. Sie erarbeitet  verbindliche Leitfäden/Protokolle für Fälle von Sexismus, sexualisierter Belästigung und Gewalt in ihren verschiedenen Formen. Diese Protokolle sollen spätestens in einem Jahr durch einen Parteitag beschlossen werden. 

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Neuzuschnitt der Wahlkreise in Berlin soll LINKE im Bundestag schwächen

Seit 2002 hat Dr. Gesine Lötzsch, mittlerweile sechsmal in Folge ihren Wahlkreis in Berlin-Lichtenberg direkt gewonnen. Wenn es nach der SPD geht, soll damit bei der nächsten Bundestagswahl Schluss sein. Der profilierten Haushalts- und Finanzpolitikerin, ehemaligen Parteivorsitzende der LINKEN und langjährig in "ihrem" Bezirk Lichtenberg verankerten Politikerin soll das Direktmandat streitig gemacht werden. Allerdings geschieht dies nicht etwa durch politischen Wettbewerb, sondern über den formalen Trick des Neuzuschnitts des Wahlkreises. Mit dem Wegfall des Wahlkreises Berlin-Lichtenberg sollen die Chancen der LINKEN, das Mandat direkt zu gewinnen, minimiert werden. Gegen dieses Foul hat der Parteivorstand ein Positionspapier veröffentlicht.

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Aus der Fraktion

 

Kinder und Jugendarmut auf Rekordhoch

Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung ist die Kinderarmut in Deutschland auf einem Rekordhoch. Heidi Reichinnek, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, findet dazu deutliche Worte: "Dass inzwischen mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut bedroht ist und deutlich mehr Kinder Hartz IV bekommen, ist einfach nicht hinnehmbar. Die Bundesregierung muss endlich umsteuern." 

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Internationales

 

Die Kraft der Iranerinnen und ihr Kampf gegen die Theokratie

Der gewaltsame Tod von Mahsa Jina Amini im Polizeigewahrsam, nachdem sie in den Augen der Sittenwächter keinen ordnungsgemäßen Hidschab getragen hatte, hat zu den größten Protesten im Iran seit Jahren geführt. Der zentrale Protestslogan lautet «Frau, Leben, Freiheit». Und das ist alles andere als ein Zufall. Denn die Feindschaft gegen Frauen gehört von Beginn an zu den politischen Grundpfeilern der Islamischen Republik Iran. Golineh Atai,  in Teheran geboren, Leiterin des ZDF-Studios in Kairo, analysiert den Kampf der Iranerinnen.

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Afghanistan: Verheerende Wirkung des Frauenarbeitsverbots

Seit der Machtübernahme der Taliban dürfen Tausende Frauen in Afghanistan nicht mehr arbeiten. Und wer von ihnen noch arbeiten darf, fürchtet täglich den Verlust des Einkommens. Die islamistisch-fundamentalistischen Taliban hatten am 24. Dezember auch allen weiblichen Mitarbeiter in nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen verboten, weiterzuarbeiten. Die "Agency Coordinating Body for Afghan Relief & Development" (ACBAR) - eine Dachorganisation für 183 lokale und internationale Hilfsgruppen in Afghanistan - teilte zwei Tage später mit, dass viele ihrer Mitglieder ihre Tätigkeit daraufhin "ausgesetzt, eingestellt oder reduziert" hätten. Auch deutsche Hilfsorganisationen haben ihre Arbeit eingestellt. Darunter auch die seit 1980 in Afghanistan tätige Welthungerhilfe (WHH), die davor warnt, die jüngste Maßnahme der Taliban werde "katastrophale Auswirkungen" auf alle Hilfsprogramme haben. Betroffen seien Nahrungsmittelverteilungen, Gesundheitsversorgung, Bildungsangebote und die Unterstützung von behinderten Menschen. Wer den Mädchen und Frauen in Afghanistan helfen will, den Winter zu überstehen, kann unter diesem Link spenden.

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Lesenswert

 

Rebekka Reinhard: Die Zentrale der Zuständigkeiten.

»Du bist eine Frau. Du bist: Die Zentrale der Zuständigkeiten. Denn du kannst alles. Wer alles kann, ist auch für alles zuständig. Dein Können ist gefragt wie nie. Doch die Sache hat einen Haken. Einerseits willst und sollst du arbeiten, Geld verdienen, durchstarten - andererseits sorgen, lieben, achtsam sein. Der Widerspruch zwischen 'hart' und 'weich' zwingt dich in den Kampfmodus. Du kämpfst mit deinen eigenen Entscheidungen, Gedanken und Gefühlen; du kämpfst mit den Wünschen, Zielen, Meinungen anderer. Und den Nebenwirkungen: Wut, Stress, Angst, Zweifel. Nackenverspannungen!«

Rebekka Reinhard bietet 20 unerlässliche Strategien für mehr Leichtigkeit; Inspiration und Anleitung, um souverän durch diese widersprüchliche Welt zu navigieren: von Alltagsproblemen bis zur Verwirklichung der eigenen Träume jenseits des Ego-Feminismus.

Ludwig bei Heine,  2022

 

Juli Zeh und Simon Urban- Zwischen Welten

Ein ungewöhnliches Buch, so lässt sich "Zwischen Welten", das neue Werk von der Bestsellerautorin Juli Zeh und ihrem Co-Autor Simon Urban, beschreiben. Früher wäre es ein Briefroman gewesen, heute setzt er sich in bester Millennial-Manier aus Mails und WhatsApp-Nachrichten zusammen. In diesen Nachrichten streiten sich der recht elitäre Hamburger Redakteur Stefan und Teresa, die grade den Hof ihres Vaters übernommen hat und diesen vor dem Bankrott zu retten versucht, äußerst temperamentvoll. Es liest sich wie ein Rückblick auf die Debatten der letzten Jahre. Amüsant, bissig und manchmal nervig. Der Roman ist ein Plädoyer für eine Debattenkultur, die ohne Hass und Hetze auskommt.

Ab sofort im Buchhandel erhältlich.

 
 

Hörenswert

 

Podcast: Jin, Jiyan, Azadî

Wir sprechen über die seit Mitte September 2022 in ganz Iran anhaltenden regimekritischen Proteste. Sie begannen nach dem Tod der Kurdin Jîna Mahsa Amini im Teheraner Polizeigewahrsam, wohin sie gebracht wurde, weil sie angeblich gegen die islamische Kleiderordnung verstoßen hätte. Die von der iranischen Kurdistanregion (im Interview auch Rojhilat genannt) ausgegangenen Proteste finden jeden Tag in allen iranischen Provinzen trotz erheblicher staatlicher Repression und gezielten Tötungen statt. Sie haben den Charakter eines Volksaufstandes angenommen, den es so in der 43-jährigen Geschichte der Islamischen Republik Iran bisher nicht gegeben hat. Das Interview führte Ercan Ayboga von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Hessen am 18. November 2022 mit drei iranischstämmigen politischen Aktivistinnen aus Frankfurt/Main: Nina Baghery, Şahla Qaderi und Maryam Hekmat. Zur Sprache kommen die Entwicklung, der Charakter und die Hintergründe der Proteste. Thematisiert werden auch die Verstrickungen der deutschen Bundesregierungen mit dem Mullah-Regime und die Instrumentalisierung von Solidaritätskundgebungen im westlichen Ausland.

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Podcast: Madame Moneypenny

Geld bedeutet Freiheit, Unabhängigkeit und Sicherheit. Allerdings werden die eigenen Finanzen gerade von Frauen häufig vernachlässigt!

Aber niemand wird sich für dich darum kümmern. Niemandem sind deine Finanzen so wichtig wie dir.

….Nicht dem Staat. Nicht deinem oder deiner Partner*in. Nicht deinem Arbeitgeber. Und schon gar keinem*r Finanz-Berater*in.

Natascha Wegelin, Gründerin und Geschäftsführerin der Madame Moneypenny GmbH, schreibt dazu: »Vor einigen Jahren habe ich aufgrund meiner eigenen Unwissenheit, Naivität und Bequemlichkeit bei einer schlechten Finanzberatung fast 18.000 Euro verloren. Damals habe ich mir geschworen, dass mir so etwas nie wieder passiert. Ich wusste: Niemandem sind meine Finanzen so wichtig, wie mir selbst. Ich muss meine Finanzen selbst regeln, es ist alternativlos.« Seit 2015  hilft sie nun schon Frauen mit ihrem Blog und Podcast dabei, finanziell selbstbestimmt zu werden.

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Filme

 

Bei Frida Kahlo

Von 1931 bis 1941 spielten sich in Frida Kahlos „Blauem Haus“ in Mexiko ein paar der denkwürdigsten Abenteuer des 20. Jahrhunderts ab, in dem sich Kunst und Politik vermischten und gegenseitig befruchteten. Die Dokumentation erzählt diese intensive und bewegte Geschichte, deren Hauptfigur, Fridas Haus, heute ein Mythos ist.

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Wo Sexarbeiterinnen keine Rechte haben

In Schweden ist Prostitution seit 1998 nicht mehr legal. Freier werden mit einer Strafe verfolgt, Kunden für Sexkauf kriminalisiert und gegen die Prostituierten, die laut Gesetz eigentlich straffrei bleiben, wird häufig das Druckmittel des Kindesentzugs eingesetzt. Sie sind quasi rechtelos. Jasmine, die zu einer Symbolfigur wurde, kostete diese Maßnahme das Leben.

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Schwer umkämpftes Gebiet - Dokumentarfilm über zwei Hebammen in Myanmar

Zwei Hebammen stehen im Mittelpunkt von Snow Hnin Ei Hlaings Dokumentarfilm „Midwives“. Ihr Einsatzort: das Siedlungsgebiet der verfolgten Rohingya-Minderheit in Myanmar. Mehr dazu auf Linksbewegt.

 
 

Termine

 

03.02.2023, 19:00 - 20:30 Uhr, Politische Körper. Von Sorge und Solidarität, Lesung,.Berlin. Mehr

04.02.2023, 19:00 - 21:00 Uhr, «PUNK AS F*CK. DIE SZENE AUS FLINTA PERSPEKTIVE», Lesung. Regensburg. Mehr

07.02.2023, 19:00 - 21:00 Uhr, Gekommen, um zu pflegen, Finissage & Bienvenida. Kirkel. Mehr

15.02.2023, 19:00 - 21:00 Uhr, Teilhabe von Frauen an Friedensprozessen, Vortrag und Diskussion. Essen. Mehr

15. Februar 2023, 19:00 Uhr, Feminar "Mitspieler statt Gegenspieler! Zusammen für mehr Gleichstellung" vom DGB | mehr

16.02.2023, 18:00 - 20:00 Uhr, Frau, Leben, Freiheit, Vortrag und Diskussion. Hannover. Mehr

28.02.2023, 19:00 - 21:00 Uhr, Vereint und rebellisch – Widersprüche sind unsere Hoffnung, Seminar.  Bielefeld. Mehr

 

 

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