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Feministisch-sozialistisch
Newsletter Frauen- und Genderpolitik
Freitag, 07. Oktober 2022
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Liebe Leserinnen und Leser, auf allen Social Media Kanälen erreichen uns erschütternde Bilder aus dem Iran. Frauen und Mädchen, die mutig für ihre Freiheit, für ihre Rechte als Menschen auf den Straßen gegen die Unterdrückung des Regimes der Mullahs protestieren, werden brutal niedergeknüppelt. Aber trotzt der massiven Gewalt der iranischen Revolutionsgarden, breiten sich die Proteste auf immer mehr Teile des Landes aus. Unsere Solidarität gilt allen, die im Iran für ihre Freiheit kämpfen. In einem Mitgliederentscheid hat sich die Mehrheit der LINKEN für die Aufnahme des Bedingungslosen Grundeinkommens in das Parteiprogramm ausgesprochen. Wäre ein solches Grundeinkommen schon heute gesellschaftliche Praxis, müssten sich viele Menschen in Deutschland aktuell weniger Sorgen darüber machen, wie sie durch diesen Winter der Preisexplosionen kommen. Wir gratulieren der französischen Feministin Annie Ernaux zum Erhalt des Nobelpreises für Literatur und empfehlen euch ihre lesenswerten Bücher. Eure Redaktion: Alicja Flisak, Bettina Gutperl, Antje Schiwatschev, Bianca Theis, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann
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Jin, Jiyan, Azadî!
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Am 16. September 2022 starb Zhina (Mahsa) Amini in einem Krankenhaus in Teheran – zuvor war die 22 Jährige von der iranischen Moralpolizei festgenommen und schwer misshandelt worden, weil sie den Hidschab in der Öffentlichkeit nicht korrekt getragen hatte. In der Folge ihrer Ermordung gingen im ganzen Iran Frauen und Mädchen und mittlerweile auch viele Männer gegen das Regime der Mullahs auf die Straße. Seit 1979 ist das Heiratsalter für Mädchen auf 13 Jahre herabgesetzt. Männer können gemäß der Scharia bis zu vier Frauen heiraten und diese willkürlich verstoßen, wobei der Vater das Sorgerecht für die Kinder behält. Frauen können sich ohne das Einverständnis des Ehemannes nicht scheiden lassen, nicht arbeiten und nicht verreisen. Singen und tanzen dürfen sie nie. Die mutigen Frauen und Mädchen kämpfen im Iran um ihre Menschenrechte und erfahren weltweite Solidarität für ihren Kampf, der sich DIE LINKE anschließt. Es ist unfassbar, dass Zhina Amini nicht die einzige Tote blieb. Seit Beginn der Proteste wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) bisher mindestens 130 Menschen getötet. Die Dunkelziffer dürfte dabei deutlich höher liegen. Mehr als Tausend Iranerinnen und Iraner wurden zudem festgenommen.
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#ParitätJetzt
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Mehr als 40 überregionale Organisationen starteten am 22. September eine bundesweite Kampagne zugunsten einer gesetzlichen Regelung zur Geschlechter-Parität in den Parlamenten. Die Initiative zielt auf die Beratungen der Wahlrechtskommission des Deutschen Bundestages, die sich am 29. September und 13. Oktober mit »verfassungskonformen Vorschlägen zur Verwirklichung der gleichberechtigten Repräsentanz von Frauen und Männern« im Bundesparlament beschäftigen wird.
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Bündnis Istanbul-Konvention fordert staatliche Koordinierungsstelle
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Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt wurde 2011 in Istanbul verabschiedet und ist mit Wirkung zum 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft getreten. Seitdem ist die sogenannte Istanbul-Konvention (IK) geltendes Bundesrecht in Deutschland und im Rahmen der Auslegung von Gesetzen zu berücksichtigen. Viele Vorgaben der IK sind jedoch nicht oder nur unzureichend umgesetzt1 und werden von den Gerichten, Behörden und anderen staatlichen Einrichtungen nicht in letzter Konsequenz angewandt.
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Equal Pay Day 2023
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Die strukturellen Ursachen, die in Kunst und Kultur zu dem eklatanten Gender Pay Gap von über 30 Prozent führen, zeigen wie durch ein Vergrößerungsglas die gleichen strukturellen Ursachen, die gesamtgesellschaftlich ergeben, dass Frauen im Schnitt 18 Prozent weniger verdienen. Unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ präsentiert die Equal Pay Day Kampagne Lösungsmöglichkeiten für mehr Lohngerechtigkeit in Kunst und Kultur, die wegweisend für die gesamte Arbeitswelt sind.
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Feministische Herbstakademie: An allem zweifeln und sagen was ist
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Wir schreiben die Einladung zur Feministischen Herbstakademie in einer Zeit, in der fragende Zweifel und Ohnmacht bestimmend sind. Jede erlebt täglich in ihrem privaten, beruflichen und politischen Alltag die vielgestaltigen Krisen und das Versagen der herrschenden Verhältnisse. Gleichzeitig wird unsere marxistisch-feministische Utopie, das Leben in den Mittelpunkt zu stellen, von Krieg und Kapital so offensichtlich verhöhnt wie lange nicht mehr.
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Mehr Geld in der Krise!
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Eigenen Angabe zufolge versorgen die Tafeln inzwischen über zwei Millionen Menschen in Deutschland mit Lebensmitteln. Jede dritte der fast tausend Tafeln kann keine neuen Kunden mehr aufnehmen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Janine Wissler: »Es ist eine Schande für ein reiches Land wie Deutschland, dass über zwei Millionen Menschen, darunter zahlreiche Kinder, auf übrig gebliebene Nahrungsmittel angewiesen sind. Die Bundesregierung muss endlich handeln, statt sich bei der Lebensmittelversorgung auf die ehrenamtlichen Tafeln zu verlassen, die inzwischen völlig überlastet sind. Der Hartz IV-Regelsatz muss sofort um mindestens 200 Euro erhöht werden. Wir brauchen eine Kindergrundsicherung und direkte Hilfen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, damit Menschen nicht auf Tafeln angewiesen sind. In einem so reichen Land darf niemand hungern und Mahlzeiten ausfallen lassen, weil das Geld zu knapp ist.« Die explodierenden Preise bringen uns in existenzielle Sorgen. Viele Menschen haben Rechtsansprüche auf staatliche Gelder, ohne sie zu beantragen. Wir haben die aus unserer Sicht wichtigsten Leistungen zusammengetragen.
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Ergebnis: Mitglieder treffen Entscheidung zum »Bedingungslosen Grundeinkommen«
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Zur Abstimmung eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme der Forderung zum »Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) im Parteiprogramm, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Tobias Bank: »Eine Mehrheit, der teilnehmenden Mitglieder, hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme eines »Bedingungslosen Grundeinkommens« (BGE) in die Programmatik der Partei entschieden. 56,64 % der Mitglieder sprachen sich dafür aus, 38,43 % dagegen. 18.667 Mitglieder gaben gültige Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung mit gültigen Stimmen lag damit bei 33,22 % .
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Solidarität mit den mutigen Frauen im Iran!
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Rede von Gökay Akbulut im Bundestag: Die mutigen Frauen im Iran brauchen unsere Solidarität. Frau Baerbock hat nach ihrem Amtsantritt eine feministische Außenpolitik angekündigt. Jetzt hat sie die passende Gelegenheit, unter Beweis zu stellen, wie ernst sie es mit dem Feminismus meint.
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Frauengesundheit in den Fokus nehmen - Stand der Endometriose-Forschung in Deutschland
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Die Kleine Anfrage will den aktuellen Sachstand zur Endometriose-Förderung abfragen und inwieweit die Bundesregierung dieses Thema bearbeitet. Außerdem wollen wir wissen, wie und ob die Bundesregierung sich mit Frauengesundheit und dem Gender Health Gap auseinandersetzt.
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«Nichts weniger als der Sturz des Regimes»
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Wo die feministische Revolution im Iran steht und was sie fordert, darüber haben Maria Hartmann und Bahar Oghalai mit der kurdisch-iranischen feministischen Aktivistin S. gesprochen. Seit dem Tod von Zhina Amini gehen die Menschen in vielen großen und kleinen Städten im Iran auf die Straße und protestieren gegen den obligatorischen Hidschab, gegen Geschlechterapartheid und gegen das Regime der Islamischen Republik (IR). Es ist die größte Protestbewegung im Iran seit 2019.
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Unlearn Patriarchy
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Obwohl wir inzwischen im 21. Jahrhundert leben, herrscht noch immer das Patriarchat. Warum zur Hölle ist das so? Und was kann jede: r persönlich dazu beitragen, die häufig unbewussten toxischen Strukturen zu erkennen und aufzulösen? Dieser Sammelband mit bekannten Autor:innen bietet Hilfestellung. Sich gegen das Patriarchat zur Wehr zu setzen, ist besonders im Alltag schwierig. Denn Vieles ist uns so vertraut, dass wir es gar nicht hinterfragen. Sogar bekennende Feminist:innen tappen immer wieder in die gleichen Fallen. Ullstein Verlag/ September 2022 ISBN: 9783550202193
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Naéva Béreau-Baumann, Uwe Sonnenberg: «Das war auch meine Geschichte»
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Rund um die Jahrestage der deutschen Einheit gerät das Leben der Ostdeutschen immer wieder in den Blick. Sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Wissenschaft ist jeder Jahrestag der Wiedervereinigung ein Anlass, sich mit der Geschichte der DDR und der ihrer Bewohner*innen auseinanderzusetzen. Zeitungsartikel, Fernsehsendungen, wissenschaftliche Veröffentlichungen usw.: heutzutage gibt es eine Fülle von Literatur und Medienprodukten, die sich mit diesen Themen befasst. Doch trotz der vielfältigen wissenschaftlichen Forschungen, insbesondere aus dem Bereich der Sozialgeschichte, stützt sich die «offizielle» Erinnerungspolitik zur DDR noch immer zumeist auf die Dispositive von Diktatur und Repression. Solche Haltungen verstärken Ost/West-Stereotype und verhindern die Möglichkeit, ein kollektives Bewusstsein zu entwickeln. Die vorliegende Porträtreihe entstand im Rahmen eines Praktikums, das Naéva Béreau-Baumann im ersten Halbjahr 2022 im Historischen Zentrum der Rosa-Luxemburg-Stiftung absolvierte. Die Reihe erhebt nicht den Anspruch, umfassend zu sein, aber die Porträts geben die Gelegenheit, sich der Geschichte der DDR auf eine Weise zu nähern, die dem Individuum und seiner Lebensrealität näherkommt. Sie stellen einen kleinen Ausschnitt aus den Biografien von Frauen aus der DDR dar, wobei der Schwerpunkt auf dem Übergang von einer Gesellschaft in die andere liegt. Die Frage stellt sich: Was bleibt für diese Frauen heute von der DDR übrig?
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Deutschlandfunk Kultur - Diskriminierung von LGBT in Osteuropa
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Homophobie und Nationalismus – Zwei Seiten einer Medaille? Sexuelle Minderheiten sollten die gleichen Rechte haben wie Heterosexuelle – das finden 88 Prozent der Deutschen. In anderen europäischen Ländern ist die Akzeptanz oft geringer. Offenbar versuchen gerade nationalistisch und populistisch geprägte Regierungen, Ressentiments innenpolitisch zu nutzen.
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Rosa-Luxemburg-Stiftung Manypod #15/2: Ukrainische Geflüchtete: Welcome!
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Wie kann die breite Solidarität gegenüber Menschen aus der Ukraine zum Vorbild für den Umgang mit allen Geflüchteten werden, damit nicht die Solidarität mit den einen den Preis der Entsolidarisierung mit den anderen kostet? Der ManyPod der Rosa-Luxemburg-Stiftung rückt dabei den anti-slawischen Rassismus, der mit dem Krieg wieder erstarkt ist, in das Blickfeld und nimmt eine empathische Haltung ein, die alle Menschen aus Osteuropa mit einschließt. Dafür haben wir uns mit der Integrationsbeauftragten Katarina Niewiedzial, der stadtpolitischen Expertin Anastasia Blinzov und der Rassismusforscherin Ana Danilina über ihre Erfahrungen mit anti-slawischem Rassismus und den Möglichkeiten einer nicht-spaltenden Solidarität unterhalten.
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“Kein Katzenjammer” - Proteste im Iran
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Aktuelle Debatten, politische Diskussionen und brandheiße Fragen – werden bei “Kein Katzenjammer” mit ExpertInnen und AktivistInnen aus ganz Österreich erörtert. Der Podcast wird gemacht von den Jungen Linken. Er richtet sich an alle, die politisch interessiert sind – oder es noch werden wollen. Linkes Gejammer war gestern – hier wird über die Zukunft diskutiert! Die Folge 127 beleuchtet die Proteste im Iran. Worum geht’s bei diesem Freiheitskampf? Wird das die große Veränderung im Iran bringen? Welche Stellung hat der Iran im Nahen Osten und zum Westen? Über diese Fragen spricht Teresa mit Tyma Kraitt. Tyma war Journalistin mit Schwerpunkt auf Naher und Mittlerer Osten und arbeitet in der Erwachsenenbildung.
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Annie Ernaux: »Les Années Super 8«
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Die 82 jährige Französin Annie Ernaux erhält den diesjährigen Literaturnobelpreis und ist damit erst die siebzehnte Frau, der dieser Preis verliehen wird. Mit dem kunstvollen Filmessay »Les Années Super 8« unternimmt Annie Ernaux zusammen mit ihrem Sohn David Ernaux-Briot den Versuch, ein filmisches Kunstwerk zu schaffen, dass das Leben einer Frau, einer Familie, ihres sozialen Umfelds und ihrer Zeit in den Blick nimmt. Der Film basiert auf Super-8-Aufnahmen aus den Jahren 1972 bis 1981, die Annie Ernaux Ehemann Philippe gemacht hat. Bei der Sichtung dieser Aufnahmen sei ihr der Gedanke gekommen, dass sie nicht nur ein Familienarchiv, sondern auch ein Zeugnis der Freizeitbeschäftigungen, des Lebensstils und der Bestrebungen einer Gesellschaftsschicht im Jahrzehnt nach 1968 darstellen. Zu sehen ist der sehr empfehlenswerte Film jetzt in der Arte Mediathek.
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11.10.2022, 18:00 - 22.11.2022, 20:30 Uhr, FLINTA* Empowerment, Workshop, Erfurt. Mehr 13.10.2022, 18:00 - 20:00 Uhr, Matriarchale Geselligkeit gestern und heute, Jena. Mehr 13.10.2022, 20:00 - 22:30 Uhr, Eine Feministische Kritik Utopie-Entwürfen, Göttingen. Mehr 14.10.2022, 15:00 - 19:00 Uhr,Clit-Night - Gesundheitspolitischer Workshop für Frauen. Online. Mehr 24.10.2022, 19:00 - 21:00 Uhr, Antifeminismus - Was ist das (nicht)? Chemnitz. Mehr 27.10.2022, 15:00 - 17:00 Uhr, Housing First? Wohnungslose Frauen – ein unsichtbares Leben. Mehr 30.10.2022, 10:00 - 12:00 Uhr, Feministische Vernetzung auf kurzen Wegen, Dresden. Mehr
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