Wie werden die Positionen der Partei DIE LINKE festgelegt?

In unserer Bundessatzung ist klar geregelt: Die inhaltliche Grundlage für alle Parteimitglieder ist unser Programm. Das Programm wurde 2011 mit 97 Prozent auf dem Bundesparteitag beschlossen und durch einen Mitgliederentscheid mit 96 Prozent bestätigt. Dieses Programm kann nur durch einen Bundesparteitag, und das heißt, durch die Delegierten, die die gesamte Mitgliedschaft der Partei DIE LINKE repräsentieren, geändert werden. Das Programm beschreibt in erster Linie die großen und längerfristigen inhaltlichen Linien und Ziele und setzt damit Leitplanken für (tages-)aktuelle politische Fragen.

Aber auch bei aktuellen politischen Fragen und Kontroversen ist das alles entscheidende Gremium der Bundesparteitag, dessen inhaltliche und organisatorische Beschlüsse bindend für alle anderen Gremien und alle Mitglieder der Partei DIE LINKE sind. Bundesparteitage finden regelmäßig mindestens einmal im Jahr statt. Im Vorfeld finden auf allen Ebenen (sicher auch in Deinem Kreisverband) viele Diskussionen und Debatten statt, um inhaltliche Entscheidungen vorzubereiten. Jedes Mitglied hat das Recht, Anträge einzubringen, um inhaltliche Positionen für die Partei DIE LINKE neu zu definieren oder ändern zu lassen. Aber jedes Mitglied hat dann auch die Pflicht, sich an die Beschlüsse des Parteitages zu halten und auch zu akzeptieren, wenn die Mehrheit des Parteitages eine andere Position verabschiedet.

Zwischen den Bundesparteitagen sind der Bundesausschuss und der Parteivorstand dafür zuständig, die Beschlüsse des Bundesparteitages umzusetzen und auf dieser Basis aktuelle Stellungnahmen und Kampagnen zu verabschieden. Natürlich spielen Parteivorsitzende, Genossinnen und Genossen mit Ämtern und Mandaten oder prominente Mitglieder eine sehr wichtige Rolle bei der Meinungsbildung der Partei. Aber die Positionsbestimmung in der Partei DIE LINKE funktioniert auf Bundes-, Landes- und Kreisebene immer kollektiv und damit demokratisch.