Bericht vom Frauenplenum

Das Frauenplenum der 2. Tagung des 7. Parteitages, des Wahlprogrammparteitages, fand am 18. Juni 2021 von 18 bis ca. 21 Uhr statt. Am bisher zweiten digitalen Frauenplenum nahmen über 100 Genossinnen aus allen 16 Landesverbänden teil. Einer der Schwerpunkte dieses Frauenplenums war es, den Bundestagswahlprogrammentwurf mit sozialistisch-feministischem Blick zu betrachten. Dazu wurde nicht nur das Kapitel zu Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit unter die Lupe genommen, sondern der gesamte Programmentwurf. Das Frauenplenum war sich einig, dass dieser Entwurf aus feministischer Sicht ein großer Fortschritt ist. Feminismus und Gleichstellung werden nicht als eigenes Kapitel abgehandelt, sondern finden sich als Querschnittsthema in allen inhaltlichen Schwerpunkten wieder. Für die Entwicklung zukünftiger Wahlprogramme wünschten sich die Teilnehmenden ein eigenes Diskussionsforum zum Thema Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit.

Neben der Diskussion zum Bundestagswahlprogrammentwurf standen auch internationale und außenpolitische Themen auf der Tagesordnung. So freuten wir uns besonders über die beiden Grußwörter von Anna Krenz von dziewuchy berlin, den diesjährigen Preisträgerinnen des Clara Zetkin-Frauenpreises, und Leyla Imret, der Vorsitzenden der HDP Deutschland.

Das Frauenprojekt Dziewuchy berlin wurde beim Clara-Zetkin-Frauenpreis geehrt für den Einsatz gegen restriktive Abtreibungspolitik, aber auch für einen grenzüberschreitenden Feminismus, der die Frage nach Abtreibung international aufwirft. Als Frauenplenum erklärten wir Leyla Imret gegenüber unseren Respekt und unsere Solidarität mit der diesjährigen Ehrenpreisträgerin des Clara-Zetkin-Frauenpreises Gültan Kışanak, die für ihren Einsatz für Frauenrechte derzeit in der Türkei inhaftiert ist. Wir als Frauenplenum stehen Seite an Seite mit unseren Genoss:innen der HDP. Insbesondere vor dem Hintergrund des faschistischen Mordanschlags auf die 38-jährigen Kurdin Deniz Poyraz in Izmir war es uns besonders wichtig, Leyla Imret auf unserem Frauenplenum begrüßen zu dürfen. Wir kämpfen sozialistisch feministisch aber auch internationalistisch.