Sitzung am 2. und 3. Oktober 2021
Liebe Genossinnen und Genossen, vergangenes Wochenende traf sich der Parteivorstand in Berlin zu einer zweitägigen Klausur. Es war das erste Präsenztreffen des Parteivorstands seit seiner Wahl im Februar 2021.
Schwerpunkt war die Auswertung der Ergebnisse der Bundestagwahl. Sie war für unsere Partei eine herbe Niederlage. Zunächst danke ich im Namen des Parteivorstands allen Aktiven und Kandidierenden recht herzlich für ihren engagierten Wahlkampf. Dieser war nicht die Ursache unserer Verluste. Es gab am Samstag eine sehr breite Verständigung mit unterschiedlichen Blicken auf die Ursachen des schlechten Wahlergebnisses. Die Diskussion der Ursachen war sehr offen und sehr viele Mitglieder des PV beteiligten sich daran. Im Ergebnis unserer Debatte verabschiedeten wir ein Papier, in welchem wir erste Aufgaben definieren, die es nun anzugehen gilt. Der Beschluss ist am Ende dieser Sofortinformation angefügt.
Das schlechte Wahlergebnis wird auch – so informierte der Bundesschatzmeister Harald Wolf – Konsequenzen für die finanzielle Ausstattung der Partei haben. Hierzu arbeitet er an Vorschlägen, wie wir als Bundespartei damit umgehen werden und müssen.
Ein sehr erfreuliches Zeichen ist die Mitgliederentwicklung in den letzten Wochen. Allein nach der Bundestagswahl haben über 1.400 neue Mitglieder den Weg zu uns gefunden.
Die anstehenden Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung werden wir aktiv begleiten. Wir werden uns sehr genau anschauen, was miteinander vereinbart wird. Bei den Akteuren lässt sich jetzt bereits erahnen, dass die soziale Frage oder auch die Einführung einer Vermögensteuer eine untergeordnete Rolle spielen wird.
Unsere ehemalige Stadträtin in Köln sowie Landtagsabgeordnete von DIE LINKE NRW, Hamide Akbayır, wird seit dem 15. Juni 2021 in der Türkei festgehalten wird seitdem an der Ausreise nach Deutschland gehindert. Wir fordern die sofortige Freilassung und Ausreisemöglichkeit für Hamide!
Außerdem beschloss der PV die Gründung einer Vertrauensgruppe im Parteivorstand, die eine Anlaufstelle für Betroffene von sexueller Belästigung sein soll. Die Konstituierung findet auf der nächsten Sitzung statt.
Mit solidarischen Grüßen
Jörg Schindler