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Beschluss 2022/059

Einberufung des 8. Parteitages

Beschluss des Parteivorstandes vom 24. April 2022

  1. Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom 23./24. April 2022 die 1. Tagung des 8. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 24. bis 26. Juni 2022 nach Erfurt ein. Tagungsort ist die Messe Erfurt, Gothaer Str. 34, 99094 Erfurt.
    Die Parteitagstagung beginnt am Freitag, dem 24. Juni um 12 Uhr und endet am Sonntag, dem 26. Juni 2022 um 15 Uhr.
     
  2. Der Parteivorstand schlägt für die 1. Tagung des 8. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:
    1. Eröffnung und Konstituierung der 1. Tagung des 8. Parteitages der Partei DIE LINKE
    2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE
    3. Berichte an den 8. Parteitag der Partei DIE LINKE:
      • Tätigkeitsbericht des Bundesausschusses
      • Bericht der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
      • Bericht des Präsidenten der EL
      • Bericht des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion The Left im EP
      • Bericht des Ältestenrates
      • Bericht aus dem Frauenplenum
      • Gleichstellungsbericht
      • Bericht der Inklusionsbeauftragten
      • Bericht des Jugendverbandes und des Studierendenverbandes
    4. Generaldebatte
    5. Beschlussfassung zu den Leitanträgen des Parteivorstandes
    6. Beschlussfassung zu Satzungsanträgen
    7. Beschlussfassung zu Finanzfragen
    8. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 8. Parteitages
    9. Wahlen des Parteivorstandes
    10. Schlusswort.
       
  3. Antragsschluss für die 1. Tagung des 8. Parteitages ist Donnerstag, der 12. Mai 2022. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist Mittwoch, der 8. Juni 2022. Die Anträge sind auf der Internetseite https://linke.openslides.com in die entsprechende Antragsmaske einzutragen. Wer bislang keinen Zugang für diese Seite hat, kann sich die Zugangsdaten unter der folgenden Adresse geben lassen: antragskommission@die-linke.de Telefon: (030) 24 009 305
     
  4. Das Frauenplenum des Parteitages findet am Freitag, dem 24. Juni 2022 von 19 bis 21 Uhr als ein den Parteitag unterbrechendes Plenum am gleichen Tagungsort wie der Parteitag statt. Die Themen des Frauenplenums ergeben sich aus der Tagesordnung des Parteitages. Parallel findet ein Workshop zur kritischen Männlichkeit statt.
     
  5. Am Parteitag findet ein Plenum für Menschen mit Migrationsgeschichte statt, und zwar am Freitag, den 24. Juni 2022, von 21 bis 22:30 Uhr. Das Plenum gibt sich seine Tagesordnung selbst.
     
  6. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 1. Tagung des 8. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt.
     
  7. In der Zeit zwischen dem Änderungsantragsschluss und dem Parteitag führt der Parteivorstand mit Antragsteller*innen Vorberatungen im Online-Format durch, um intensiver, als es auf dem Parteitag möglich ist, Argumente auszutauschen und mögliche Einigungen zu erzielen. Für die Durchführung des Parteitages werden 800 Tausend Euro bereitgestellt.