Zusammenarbeit Partei und Fraktion

DIE LINKE wird nur erfolgreich sein, wenn wir alle gemeinsam uns an eine grundlegende Neuaufstellung machen. Dafür hat der Parteivorstand auf seiner Klausur erste Schritte beschlossen. Ein Element muss eine verbesserte Zusammenarbeit von Partei und Fraktion sein. Deshalb schlagen wir als Parteivorstand vor:

1. Es wird rasch eine gemeinsame Sitzung von Parteivorstand und Fraktion geben. Gegenstand dieser Sitzung ist die gemeinsame Wahlanalyse und die strategische und inhaltliche Planung des nächsten Jahres. Zu der Sitzung werden auch externe Gäste eingeladen, die einen unverstellten Blick sowohl auf den Wahlausgang als auch das Bild der Partei werfen können und die kommenden Herausforderungen (bspw. Aus Medien, Gewerkschaften, Verbänden, Bewegung).
2. Zukünftig soll es regelmäßig, etwa halbjährlich, gemeinsame Sitzungen von Parteivorstand und Fraktion geben, um Inhalte und Strategie gemeinsam weiterzuentwickeln.
3. Zukünftig sollte an den Sitzungen des Parteivorstandes immer eine*r der Fraktionsvorsitzenden teilnehmen. Ist dies im Ausnahmefall nicht möglich, sollte eine Stellvertretung aus dem Fraktionsvorstand entsandt werden. Auf den Sitzungen des Parteivorstands wird es dauerhaft einen Punkt zum Bericht und zur Diskussion aus der Arbeit der Fraktion geben.
4. Fraktion und Partei bilden entlang ihrer thematischen Schwerpunkte Arbeitsgruppen. Punkte sind etwa Fragen des sozial-ökologischen Umbaus, guter Arbeit, Pflege, Wohnen. Eine Konkretisierung erfolgt in der Zusammenarbeit von Partei und Fraktion bei den gemeinsamen Sitzungen.
5. Wir müssen nach einem solchen Ergebnis grundlegender nachdenken als über einen Gesichtertausch – ohne die Entwicklung einer Zukunftsperspektive wäre das zu wenig. Daher erarbeitet die Partei mit der Fraktion im nächsten Jahr eine Strategie, der dann strategische und personelle Konsequenzen folgen können. Der Fraktionsvorstand und deren Mitglieder haben in diesem Prozess eine wichtige Rolle und tragen ihrerseits Verantwortung, diesen Prozess inklusiv zu gestalten und Diskussionen in und mit der Partei zu führen.
6. Der PV bittet die Vorsitzenden bei ihrer Empfehlung für die Neuwahl des Fraktionsvorstandes ihre Erwartungen an einen personell, inhaltlich und methodisch inklusiven Gesamtvorstand zu formulieren. Der PV bittet den GfPV auf seiner Sitzung am 25. Oktober 21 die derzeitigen Personalvorschläge bzw. Überlegungen für ein Personaltableau für den Gesamtfraktionsvorstand zu diskutieren als Grundlage für die nachfolgende Empfehlung für die Fraktionssitzung an diesem Tag.

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