Einberufung der 1. Tagung des 9. Parteitages
Beschluss des Parteivorstandes vom 16. März 2024
- Der Parteivorstand beruft die 1.Tagung des 9. Parteitages mit dem anhängenden Beschluss ein.
- Der Parteivorstand beschließt die Terminplanung zum Parteitag.
Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom 16.03.2024 die 1. Tagung des 9. Parteitages der Partei Die Linke für den 18. bis 20. Oktober 2024 nach Halle/Saale ein.
Tagungsort ist: Messe Halle (Messestraße 10, 06116 Halle/Saale).
Der Parteitag beginnt am 18. Oktober voraussichtlich um 14 Uhr und endet am 20. Oktober voraussichtlich um 15 Uhr.
Der Parteivorstand schlägt für die 1. Tagung des 9. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:
- Eröffnung der 1. Tagung des 9. Parteitages der Partei Die Linke
- Reden der Vorsitzenden der Partei Die Linke
- Berichte (Bundestagsgruppe, Gruppe im Europäischen Parlament, Bundesausschuss, Bundesschiedskommission)
- Bericht des Parteivorstands und Entlastung
- Generaldebatte sowie Aussprache und Beschlussfassung zum Leitantrag, Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und zum Bericht des PV
- Wahl des Parteivorstands
- Satzungsänderungen
- Beratung und Entscheidung weiterer Anträge
- Schlusswort
Das Frauenplenum der 1. Tagung des 9. Parteitages wird für Freitag in einem noch zu bestimmenden Zeitfenster vorgeschlagen. Die Einberufung mit Vorschlag zur Tagesordnung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Das Migrantische Plenum der 1. Tagung des 9. Parteitages wird für Freitag in einem noch zu bestimmenden Zeitfenster vorgeschlagen. Die Einberufung mit Vorschlag zur Tagesordnung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Gemäß §17(5) Bundessatzung ist Antragsschluss für die 1. Tagung des 9. Parteitages am 5. September 2024 (6-Wochen-Frist). Antragsschluss laut Geschäftsordnung für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am 2. Oktober 2024 (16-Tage-Frist). Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind bis zum 22. August 2024 (8-Wochen-Frist) einzureichen.
Die Anträge sind an die Antragskommission des Parteitages zu richten. Die Einreichung von Anträgen und Änderungsanträgen erfolgt digital über die Webseite des Parteitages in OpenSlides. In Ausnahmefällen können Anträge auch an folgende Adresse eingereicht werden:
Die Linke Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 310
antragskommission@die-linke.de
Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei Die Linke. Die Bewerber*innen für den Parteivorstand können bis zum 2. Oktober 2024 (16-Tage-Frist) für das Antragsheft 3 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einreichen an:
Die Linke Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 310
kandidaturen@die-linke.de
Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de und in den Delegiertenunterlagen zum Parteitag, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden.
Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 1. Tagung des 9. Parteitages wird den Delegierten, den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme sowie den Landesverbänden zur Weitergabe an noch nicht gewählte Delegierte schriftlich übermittelt.