Unterstützungsangebote zu den Kommunalwahlen
Beschluss des Parteivorstandes vom 27. Januar 2024
Fit in den Kommunalwahlkampf
Zur Unterstützung der neun Landesverbände, der entsprechenden Stadt- und Kreisverbände sowie der Kandidierenden zu den Kommunalwahlen 2024 unterstützt der Parteivorstand die kommunalen Wahlkämpfe mit Argumentationshilfen, gezielten Themensetzungen, Materialien dazu und einer starken Vernetzung unserer Ressourcen.
Gezielte Themensetzungen, z.B. zur Kommunalfinanzierung, Rekommunalisierung, werden durch Materialien, Vorlagen für Initiativen, Positionen in kurzer und prägnanter Form untersetzt und über verschiedene Kanäle zur Verfügung gestellt. Diese dienen zur inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung und Durchführung der Wahlkämpfe aber auch der Vorbereitung auf die Arbeit in den Gremien bzw. zur Unterstützung der aktuellen Gremienarbeit (z.B. Musteranträge, -anfragen).
Dies ist stets in engem thematischen Bezug zu den Europawahlen zu setzen. Deshalb ist die schnelle Einstellung der Europa-Wahlkampfmittel, insbesondere der Themenplakate auf der Plattform „Lissi“ zur Nutzung für die Kommunalwahlkämpfe sicherzustellen.
Die Erarbeitung von Materialien erfolgt in engem Austausch zwischen den für Kommunalpolitik zuständigen Mitgliedern des Parteivorstandes inkl. Kommunaler Beirat, der Bundesgeschäftsstelle, der BAG Kommunalpolitik sowie den kommunalpolitischen Foren und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die vorhandenen Informationskanäle (Webseite Kommunalpolitik, Newsletter, kommunale Antragsdatenbank) sind verstärkt zu nutzen, ggf. sind neue Kanäle einzurichten oder andere mit zu nutzen. Für die intensive Wahlkampfphase sollten die Themen und Medien auch im Gesamtnewsletter, telegram usw. stärker präsent sein. Gleichzeitig wird auch die Vernetzungsarbeit unterstützt. Der Parteivorstand identifiziert mit den Landesverbänden Kommunen mit aussichtsreichen Kandidierenden für die Erringung von Bürgermeister*innen/Landrät*innen, Dezernent*innen/Beigeordneten und unterstützt vor Ort durch z.B. zentralen Veranstaltungen mit PV-Mitgliedern/Promis usw., die für Brandenburg, Sachsen, und Thüringen gleichzeitig der Auftakt für den Landtagswahlkampf sein könnten. Für den Wahlkampf ist eine praktikable Lösung durch den Parteivorstand für den Umgang mit Infotheken, Ständen, Schirmen usw. im alten Design umgegangen werden soll.