Zur aktuellen Situation der Partei
Beschluss der Parteivorstandsberatung vom 26. August 2023
- In den vergangenen Monaten wurden vom Parteivorstand insgesamt 4 Regionalkonferenz (Sachsen, NRW, Hamburg, Baden-Württemberg), eine Onlinekonferenz und eine Wahlkampfaktionskonferenz (Hessen) zur Debatte von thematischer und strategischer Aufstellung der LINKEN sowie zur Weiterentwicklung der politischen Praxis durchgeführt.
Zusätzlich fanden mehrere Onlinekonferenzen mit den Kreisverbänden und Onlineformate für die Mitgliedschaft statt.
Am 28.08.2023 findet auf Einladung der Parteivorsitzenden eine Abstimmungsrunde mit den gewählten Funktionsträger*innen der LINKEN online statt. Themen sind der anstehende Europaparteitag, der Wahlkampfendspurt in Hessen und Bayern, der Plan25 und die Zusammenarbeit sowie weitere Schritte in der Partei.
Im September soll mit der gleichen Runde eine weitere Abstimmung des dann vom Parteivorstandes beschlossen Leitantrags zum Europawahlprogramm und zu weiteren Anträgen (Satzung, P13) stattfinden.
Für die Debatte mit der Mitgliedschaft wird eine weitere Mitgliederonlinekonferenz im September vorbereitet, Termine ist noch abzustimmen.
Für die Debatte zum Leitantrag werden im Zeitraum 25.09. – 22.10.2023 insgesamt 7 Diskussionsformate (2h 18-20 Uhr) für den verschiedenen Themenbereich des Leitantrags zum Europawahlprogramms vorbereitet.
In Absprache mit der Antragskommission des Bundesparteitags sollen im Zeitraum vom 5.11. – 9.11. weitere 5 Abstimmungsformate (ab 18 Uhr ggf. OpenEnd) mit Antragsteller*innen für Änderungsanträge vorbereitet werden.