Information des Bundesgeschäftsführers über die Beratung des Parteivorstandes am 9. Mai 2023
Liebe Genossinnen und Genossen,
am vergangenen Dienstagabend traf sich der Parteivorstand zu einer Online-Beratung. Aktuelle Themen waren die Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft am 14. Mai, die Vorschläge der LINKEN für eine gemeinnützige und solidarische Pflege sowie der Flüchtlingsgipfel am 10. Mai und im Zusammenhang damit unsere Kritik an der Verschärfung des Asylrechts und der fehlenden Unterstützung für die Kommunen.
Am 7. Mai fand in Schkeuditz die erste der sechs geplanten Regionalkonferenzen statt, deren Durchführung der Parteivorstand am 21. März beschlossen hatte. In Rückblick auf die Konferenz in Schkeuditz, an der etwa 140 Genosss:innen teilnahmen, gab es einen längeren Austausch zu den Inhalten und Ergebnissen der Debatten. Im Plenum und in den thematischen Workshops der Regionalkonferenz wurden die Lage der Partei, kontroverse Themen, unsere Herausforderungen für die kommenden Jahre und konkrete Vorhaben kritisch, konstruktiv und solidarisch miteinander diskutiert. Dank ging an die Bundesgeschäftsstelle, den Landesverband Sachsen sowie den Stadtverband Leipzig für die Unterstützung bei den Vorbereitungen. Die nächsten Regionalkonferenzen werden im Juni und Juli sowohl online als auch regional in Präsenz stattfinden (4.6. online, 25.6. in Präsenz Region NRW, 9.7. in Präsenz Region Nord/Hamburg, 16.7. online und am 23.7. in Präsenz Region Süd/Stuttgart). Zur Sicherung der Ergebnisse aus den Konferenzen wird eine umfangreiche Nachbereitung geplant.
Für den 9. Parteitag beschloss der Parteivorstand entsprechend der Bundessatzung den Delegiertenschlüssel über 580 Delegierte. Zu den regulären Bundesparteitagen 2024 und 2025 wurde der Parteivorstand über den aktuellen Stand der Festlegung der Orte und Termine informiert.
Zur Geschäftsordnung des Parteivorstandes wurde eine Änderung für die Einreichung von Dringlichkeitsanträgen beschlossen.
Neu in den Gewerkschaftsrat der LINKEN wurde Prof. Dr. Thorsten Schulten berufen.
Wie auf der vergangenen Beratung beschlossen, werden sich die Mitglieder des Parteivorstandes auf der Präsenzberatung im Juni in Arbeitsgruppen zu inhaltlich-strategischen Schwerpunkten bis zur Bundestagswahl 2025 verständigen. Die Workshop-Phase wird auf den Freitagabend am 9. Juni gelegt, um dann am Sonnabend mit der Vorstellung der Ergebnisse beginnen zu können.
Auf der Grundlage des Berichts zur Mitgliederentwicklung für das 1. Quartal 2023 wurden Austrittsgründe und Schlussfolgerungen für die Mitgliederarbeit diskutiert. Die Mitgliederentwicklung wird ebenfalls Gegenstand der Diskussion in den Arbeitsgruppen der Juni-Beratung sein.
Die Beschlüsse des Parteivorstandes sind öffentlich und können auf der Website der Partei eingesehen werden unter dem Link Beschlüsse: DIE LINKE. (die-linke.de).
Die nächste Beratung des Parteivorstandes wird am 10. und 11. Juni in Präsenz stattfinden.
Solidarische Grüße
Tobias Bank
Bundesgeschäftsführer