Kein Inflationsausgleich für Sorben-Stiftung - Reformen gefährdet
Zur Ablehnung des Antrages der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zur Einführung eines Inflations- und Teuerungsausgleichs (164.000 Euro) für den Bundesanteil an der Stiftung für das sorbische Volk erklärt der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ethnische Minderheiten Heiko Kosel:
Seit Jahren wird von keiner ernsthaften politischen Kraft mehr bestritten: Ohne Inflations- und Teuerungsausgleich ist die Existenz der dem Erhalt der sorbischen Sprache und Kultur dienenden Institutionen und Projekte, die zumeist Unikate sind, infrage gestellt. Sie werden allein durch die Teuerungen langfristig quasi "aufgezehrt". Aber auch die derzeit diskutierten Reformen der sorbischen Institutionen werden ohne Inflations- und Teuerungsausgleich nicht zu mittelfristig nachhaltigen Ergebnissen führen.
Von dieser Erkenntnis geht auch das Gutachten des Instituts für kulturelle Infrastruktur Sachsen (sogenanntes Vogt-Gutachten) aus. Fazit: Ohne Inflations- und Teuerungsausgleich ist sowohl der Erhalt der sorbischen Sprache und Kultur gefährdet als auch jeder solide Reformansatz bei den sorbischen Sprach- und Kulturinstitutionen infrage gestellt. DIE LINKE wird dieser Erkenntnis auch bei den Haushaltsdiskussionen im Sächsischen Landtag entsprechen. Aber auch die minderheitenpolitische Verantwortung der anderen Parteien ist gefragt.