Hannoverscher Parteitag Grußwort von Erugrul Kürkcü

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Lang lebe die internationale Solidarität!

Liebe Genossinnen und Genossen, ich fühle mich in meinem Namen und im Namen der Partei der Demokratie der Völker (HDP) sehr geehrt, das Privileg zu haben, auf Eurem Parteitag sprechen zu können und die solidarischen Grüße unserer inhaftierten Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ übermitteln zu können.

Die HDP wünscht der Partei DIE LINKE aus vollem Herzen für die kommenden Bundestagswahlen im September eine erfolgreiche Kampagne und eine starke Präsenz im Bundestag. Wir rufen Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter, Frauen und junge Menschen mit türkischer oder kurdischer Herkunft und ihre Angehörigen in ganz Deutschland auf, für die Liste der Partei DIE LINKE und andere progressive Kandidaten zu stimmen.

DIE LINKE ist die einzige Partei, die für soziale Gerechtigkeit kämpft, und die sich um die Rechte der Kurdinnen und Kurden, Türkinnen und Türken, Araberinnen und Araber, Jesidinnen und Jesiden und andere kümmert, nicht nur in Deutschland sondern auch im Mutterland ihrer Lieben – das Recht auf Freiheit, Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung in der Türkei und Kurdistan, Glaubensfreiheit für die Aleviten, Geschlechtergerechtigkeit für Frauen und LGBTQ, Arbeitnehmerrechte und Schutz der Umwelt.

Erlaubt mir, in diesem Zusammenhang einen Genossen namentlich zu nennen – Andrej Hunko, der für DIE LINKE sehr hohe Anerkennung erworben hat mit seiner Entschlusskraft im Streben nach Frieden, Demokratie und Menschenrechten als Teil internationaler Delegationen in die Türkei. Seine hartnäckigen Anstrengungen, die Unrechtmäßigkeit des Referendums vom 16. April in der Türkei zu belegen und seine taktvolle Antwort auf die Anschuldigungen des Tyrannen, die darauf folgten, beweisen auch seine persönlichen Qualitäten als internationaler Aktivist. Vielen Dank, Andrej!

Wir in der Türkei gehen gerade durch eine schwierige Phase, wahrscheinlich eine der schwierigsten Phasen aller Zeiten, sowohl als Partei als auch als Gesellschaft. Mit elf Abgeordneten, Dutzenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, hunderten Parteifunktionärinnen und –funktionären und tausenden Mitgliedern im Gefängnis, unter systematischer Verfolgung unter einer schonungslosen Notstandsgesetzgebung verbleibt die HDP immer noch die einzige Oppositionspartei gegen den aufsteigenden Faschismus in der Türkei.

Im Kampf gegen Faschismus und den kolonialistischen Krieg gegen das kurdische Volk bauen wir auf die internationale Solidarität der linken und demokratischen Kräfte in Europa und der Region. Unser Kampf ist nicht eingebettet in egoistische nationale Interessen und einseitige Forderungen. Der Kampf gegen die Tyrannei des politischen Islam in der Türkei ist Teil des generellen Kampfes gegen interimperialistische Pläne den Nahen Osten zu kontrollieren durch sogenannte gemäßigte Islam-Vertreter. Der Kampf gegen den Aufstieg des Faschismus im Osten von Europa ist die Fortsetzung des Kampfes gegen Nationalismus und Rechtspopulismus im Westen des Kontinents. Der Kampf gegen Militarismus und Krieg in der Türkei ist ein notwendiger Bestandteil des Kampfes gegen den militärisch-industriellen Komplex in Europa. Diese mehrseitigen Verantwortlichkeiten steigern einmal mehr die Notwendigkeit für einen koordinierten Kampf gegen Kapitalismus und konkrete Pläne und Solidaritätsaktionen.

Der erfolgreiche Niederlage der britischen Konservativen und der französischen Faschisten sind große Momente der Inspiration. Die Völker in Europa lehnen sie ab und werden weiterhin den demagogischen Trump-Stil und die Dummheit ablehnen. Und der große Erfolg von Labour unter der Führung von Jeremy Corbyn im Vereinigten Königreich zeigt teilweise, dass die „alten“ Werte nicht tot sind. Mutig über die Wahrheit sprechen, und für das Gute kämpfen mag vielleicht "alt" sein im Sinne der tiefen Verwurzelung in der menschlichen Geschichte, aber nichts könnte frischer sein als von Angesicht zu Angesicht über die Revolution zu sprechen.    

Wir sind sicher, dass DIE LINKE in der Lage sein wird, Deutschland vorwärts zu bringen im Kampf für soziale Gerechtigkeit für alle. Die internationalen Entwicklungen betrachtend, können wir daran erinnern, was Marx zu wechselseitigen Beziehungen zwischen den progressiven Kräften in Europa gesagt hat: "Wenn alle Bedingungen erfüllt sind, wird der deutsche Auferstehungstag verkündet werden durch das Schmettern des gallischen Hahns."

Es mag noch früh sein, anzunehmen, der gallische Hahn würde krähen, doch ist nichts falsch daran für Deutschland auf das Beispiel Frankreichs und Großbritanniens zu folgen und die Rechten zu besiegen. Ihr könnt euch auf unsere Solidarität verlassen.

Lang lebe die internationale Solidarität!

Auf der Website der HDP gibt es die englische und die türkische Version der Rede von Erugrul Kürkcü.