BAG Kommunalpolitik

Die Bundesarbeitsgemeinschaft wurde 1990 gegründet und misst der Gestaltung des politischen, sozialen, soziokulturellen Lebens in den Kommunen zentrale Bedeutung zu. Die Kommunalpolitik ist das Herzstück unserer Partei. Sie ist die politische Ebene, die am dichtesten an den Menschen dran ist, deren Auswirkungen für die meisten Menschen noch am ehesten nachvollziehbar sind.

1996 – auf dem Magdeburger Parteitag – gab sich die PDS ihr erstes kommunalpolitisches Programm. Es hat entscheidend unsere Handschrift in der Kommunalpolitik entwickelt und profiliert.

2005 hat der Dresdner Parteitag als Grundlage für den weiteren Weg zu einer starken Bürgergesellschaft in starken Kommunen kommunalpolitische Leitlinien beschlossen. Und doch muss der Stellenwert der Kommunalpolitik innerhalb unserer Partei immer wieder erkämpft und gestärkt werden. Deshalb gab es 2012 in Hannover einen Neustart, denn das Bedürfnis, sich über kommunalpolitische Arbeit auszutauschen sowie Lösungen zu erarbeiten, ist groß.

In der Präambel der kommunalpolitischen Leitlinien, die auf dem Bielefelder Parteitag 2015 beschlossen wurden, heißt es: »Kommunalpolitik ist konkret und vielfältig. Sie ist unmittelbare, direkte Politik, hier findet ein spürbarer Kontakt zwischen den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern und den Einwohnerinnen und Einwohnern statt. Je besser und effektiver dieser Kontakt ist, desto erfolgreicher ist Kommunalpolitik.«

Die Kommunen sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, und deshalb der Ort, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir starke Kommunen, in denen die Einwohnerinnen und Einwohner ihre Interessen artikulieren und solidarisch umsetzen und in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Die vielen tausend ehren- und hauptamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger der Partei DIE LINKE in Ost und West stehen täglich vor der Herausforderung, linke Politik in die kommunale Praxis umzusetzen. Dabei wird ihnen viel abverlangt: In Zeiten von Hartz-IV und angesichts gähnender Leere in den kommunalen Kassen suchen sie zwischen Vision und Pragmatismus den besten Weg, um die berechtigten Ansprüche ihrer Wählerinnen und Wähler einzulösen.

• Wolfgang Freye (NRW)
• Ingo von Seemen (HE)
• Claudia Leonhardt (BE)
• Eva-Maria Glate-Braun (BW)
• Kerstin Eisenreich (SaAn)
• Jürgen Sauermann (BE)

BAG Kommunalpolitik
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