Reset Europe – Go Left!

Der Kongress fand in der spanischen Stadt Benalmádena in der Nähe von Málaga statt. Über 400 Delegierte aus 25 politischen Parteien aus mehr als zwanzig europäischen Ländern kamen dort zusammen.

Die Veranstaltung stand unter dem Motto "Reset Europe - Go Left!" und unterstrich den Willen, ein alternatives Programm für Europa auf den Weg zu bringen. Eine grüne Transformation, Gleichheit und internationale Solidarität werden für die Vision der Organisation in den nächsten drei Jahren von zentraler Bedeutung sein.

Izquierda Unida und die Kommunistische Partei Spaniens waren Gastgeber der Konferenz, an der die Vorsitzenden mehrerer linker Parteien aus ganz Europa teilnahmen.

Vertreten waren SYRIZA aus Griechenland, DIE LINKE aus Deutschland, Rifondazione Comunista aus Italien und Bloco de Esquerda aus Portugal sowie die kommunistischen Parteien Österreichs, Finnlands, Frankreichs und Moldawiens, wie auch linke Parteien und Bündnisse aus Belarus, Bulgarien, Dänemark, Estland, Luxemburg, Tschechien, Rumänien, Slowenien, der Schweiz, der Türkei und Ungarn.

Die Partei der Europäischen Linken wurde 2004 in Rom gegründet. Seit dem Gründungskongress hat der gesamteuropäische Zusammenschluss fünf Kongresse in Athen (2005), Prag (2007), Paris (2010), Madrid (2013) und Berlin (2016) abgehalten.

Heinz Bierbaum wurde zum neuen Präsidenten gewählt und tritt damit die Nachfolge von Gregor Gysi an, der das Amt seit Dezember 2016 innehatte.

Bierbaum übernimmt den Vorsitz der Europäischen Linken in Zeiten des Um- und Aufbruchs. Die Zielsetzung ist klar: Gemeinsam müssen die notwendigen sozial-ökologischen Transformationen und die Veränderung des gesellschaftlichen Produktionsprozesses vorangetrieben werden, die der Klimawandel erfordert. Gemeinsam wird sich die EL gegen eine weitere Militarisierung der EU und für eine aktive Friedenspolitik einsetzen. Es gilt die europäischen Friedensbewegungen zu stärken. Der bereits begonnene Prozess, das Europäische Forum als Plattform für politische Debatten der linken und progressiven Kräfte zu etablieren, soll weiter vorangetrieben werden. Bierbaum hierzu: "Die Europäische Linke ist in einer kritischen Phase. Doch zugleich stellen die gesellschaftlichen Umbrüche auch Chancen für eine andere Politik dar: für eine solidarische Politik in Abkehr vom herrschenden Neoliberalismus und, vor allem, für eine Politik als Gegensatz zur extremen Rechten mit ihrem Nationalismus und Rassismus. Diese Chancen muss die Europäische Linke ergreifen, indem sie ihr politisches Profil schärft und die Zusammenarbeit unter den Linken in Europa insgesamt verstärkt. Dies zu bewirken sehe ich als meine Hauptaufgabe an.