Antifaschisten brauchen einen langen Atem
Rede von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Kundgebung "Buntes Vogtland gegen Nazidemo" in Plauen
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, vielen Dank für die Einladung zu der heutigen Veranstaltung und den Organisatoren meinen Glückwunsch dazu, dass sie so viele Menschen für ihr Bündnis "Nazifrei in Plauen" gewinnen und auch hier auf dem Platz versammeln konnten, um gegen braunen Ungeist, gegen Geschichtsverfälschung, Intoleranz, Hass und Gewalt zu demonstrieren.
Mindestens 137 Menschen sind seit der Wiedervereinigung Opfer rechter Straftaten geworden, und zwar so sehr, dass sie das mit dem Leben bezahlen mussten. Ich will nicht, dass Menschen in unserem Land von Faschisten ermordet werden, dem müssen wir uns entgegenstellen, das darf nie wieder geschehen, meine Damen und Herren.
Viele stellen sich die Frage: Warum wird jemand Neofaschist, warum wird jemand Nazi, und worin besteht der Unterschied zu anderen? Und ich sage ganz deutlich: Jemand, der Nazi wird, ist ein schwacher Mensch und hat kein Selbstbewusstsein. Er hat es nötig, auf andere herabzusehen, auf anderen herumzutrampeln. Und jemand, der ein starker Mensch ist und ein gutes Selbstbewusstsein hat, der hat so etwas nicht nötig. Und Sie hier, Sie Antifaschistinnen und Antifaschisten, Sie sind selbstbewusst, Sie wissen, dass man sich solchen Menschen entgegenstellen muss.
Und ich sage Ihnen, ich möchte auch, dass wir in einem Land leben, in dem Antifaschistinnen und Antifaschisten offiziell von der Politik unterstützt und geehrt werden. Ich will, dass der Bundespräsident nicht zögert, wenn ihm ein Vorschlag vorgelegt wird, aktive Antifaschisten auch mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen. Und nicht dreimal die Frage stellt, ob der vielleicht einmal auf einer falschen Demo war. Ich finde, Antifaschistinnen und Antifaschisten gehören in diesem Land ausgezeichnet und niemals bespitzelt und überwacht. Sie müssen gestärkt und unterstützt werden, und das muss auch eine Botschaft des heutigen Tages sein. Häufig wird im Zusammenhang mit solchen Demonstrationen gegen Nazis darüber diskutiert, welche Rolle spielt die Polizei, welche Aufgaben nimmt sie wahr? Ich habe viele Gespräche mit Polizistinnen und Poliziste, und ich kann Ihnen sagen, viele von ihnen sind unheimlich wütend darüber, dass sie immer wieder gezwungen sind, solche Nazidemos abzusichern und zu beschützen. Und sie sagen, die Politik soll endlich vernünftige Entscheidungen treffen, damit dieser Konflikt nicht weiter auf dem Rücken der Polizistinnen und Polizisten ausgetragen wird. Und darum sage ich: Wir müssen endlich dazu beitragen, in allen Parlamenten, auf allen Ebenen, auf der Bundesebene wie auf den Landesebenen, dass die NPD und rechtsextremistische Parteien endlich verboten werden, da darf es keine Ausflüchte mehr geben. Dazu muss auch die Politik wichtige Entscheidungen treffen. Wenn es in Bundesländern Innenminister gibt, die immer noch V-Leute in die NPD schicken, und dann das Bundesverfassungsgericht sagt, solange V-Leute in diesen Organisationen sind, können wir schon aus formalen Gründen kein Verfahren aufnehmen, dann sage ich: Dieser Zustand gehört beendet, V-Leute raus aus den rechtsextremistischen Organisationen! Stellen wir uns den Faschisten mit demokratischen Mitteln offen entgegen und tragen wir dazu bei, dass diese Organisationen endlich verboten werden!
Sagen Sie es weiter, was man tun kann gegen Faschisten. Gesicht zeigen, aufklären, mit Menschen sprechen, Menschen ermutigen und sich auch gegenseitig helfen. Die Hauptbotschaft des Tages muss sein: Zeigen Sie Ihr Selbstbewusstsein! Zeigen Sie Ihre Überlegenheit, indem Sie friedlich gegen Nazis demonstrieren, indem Sie Menschen ansprechen und sie bitten, mitzukommen. Es ist wichtig, dass die Antifaschisten immer mehr sind als die Nazis, denn nur dadurch können faschistische Aufmärsche verhindert werden. Unsere Straßen, unsere Plätze, unsere Städte müssen nazifrei sein. Nur so haben wir das Erbe des Zweiten Weltkrieges verstanden. Nur wenn unsere Straßen, unsere Plätze, unsere Städte nazifrei sind, dann können wir sagen – ja, wir haben aus dem Zweiten Weltkrieg gelernt. Auch das, glaube ich, das müssen wir der Weltöffentlichkeit zeigen, ansonsten haben wir die Lehren aus dieser Zeit nicht begriffen.
Ich danke Ihnen, dass Sie sich hier zusammengefunden haben, bleiben Sie stark, halten Sie durch! Antifaschisten brauchen einen langen Atem. Vor uns liegen die Mühen der Ebenen, aber wir werden es schaffen. Wenn wir zusammenstehen, werden wir es schaffen, dass keine Nazis mehr durch unsere Straßen marschieren können.