Brasilien auf dem Weg zur Diktatur? Die Lage nach den Wahlen
Diskussion mit Ghuilerme Boulos und Heinz Bierbaum im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
Der Ultrarechte Jair Bolsonaro hat die Präsidentschaftswahlen gewonnen, am 1. Januar 2019 wird er vereidigt. Die Lage ist mehr als besorgniserregend: Bolsonaro verherrlicht die brasilianische Militärdiktatur und droht Linken mit "Säuberungen", er befürwortet Folter und die Bewaffnung der Bevölkerung, er spricht sich offen gegen Frauen- und LGTB-Rechte aus, er äußert sich rassistisch und antidemokratisch und hat seinen Wahlkampf auch mit unlauteren Mitteln über die Verbreitung von Falschmeldungen in sozialen Medien gewonnen. Sein politisches Programm ist im Kern neoliberal.
Welche Ursachen haben diese Entwicklungen? Welche Szenarien sind denkbar – wird Bolsonaro demokratische Errungenschaften rückgängig machen und Brasilien in einen autoritären Staat umwandeln? Welche Strategien hat die brasilianische und die Linke weltweit und was können wir tun?
Darüber diskutierten:
- Guilherme Boulos, Präsidentschaftskandidat der PSOL (Partei für Sozialismus und Freiheit, Brasilien) und
- Heinz Bierbaum, Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei DIE LINKE