Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!
DIE LINKE unterstützt den Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" und hat die Mitglieder und Freundinnen und Freunde der Partei aufgerufen, vor Ort in Initiativen der Friedensbewegung für dieses Ziel mitzuarbeiten. Das teilte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch den Initiatoren in einem Brief mit. Der Brief hat folgenden Wortlaut:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, lieber Reiner Braun,
DIE LINKE unterstützt den Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" und hat die Mitglieder und Freundinnen und Freunde der Partei aufgerufen, vor Ort in Initiativen der Friedensbewegung für dieses Ziel mitzuarbeiten. Eine Welt ohne Atomwaffen beginnt immer mit dem nächsten Schritt. Der nächste Schritt für Deutschland muss heißen, dass wir die USA auffordern, ihre Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. In dem Wunsch, dass Deutschland atomwaffenfrei wird, stimmen alle Fraktionen des Deutschen Bundestages überein. Der Weg dorthin allerdings ist umstritten. DIE LINKE will den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland nicht von einer Entscheidung der NATO abhängig machen. Ob in Deutschland Atomwaffen stationiert sein sollen oder nicht, muss Teil der Souveränität unseres Landes sein.
DIE LINKE will, dass die atomare Teilhabe Deutschlands sofort aufgekündigt wird. Deutschland ist zu Recht kein Atomwaffenstaat und deshalb darf sich unser Land auch nicht über den Umweg NATO in eine atomare Teilhabe hineinziehen lassen. Nachdem endlich neue Schritte zur Begrenzung strategischer Atomwaffen durch den START-Vertrag zwischen Russland und den USA möglich geworden sind, muss nun die Frage der so genannten taktischen Atomwaffen auf die Tagesordnung der Abrüstungsdebatte. DIE LINKE tritt für eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa ein. Für eine solche atomwaffenfreie Zone muss ein rechtlicher Rahmen gefunden werden. Deutschland und Mitteleuropa atomwaffenfrei – eine besseres Signal für eine atomwaffenfreie Welt können wir uns nicht vorstellen.
Liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Sinne wollen wir mit euch und Ihnen gemeinsam den Inhalt des Appells bekannt machen und öffentlich vertreten. Wir freuen uns auf diese Zusammenarbeit. DIE LINKE kann sich vorstellen, dass der nächste Antikriegstag, der 1. September 2010, vor allem auch durch den Kampf für eine atomwaffenfreie Welt geprägt wird.
Mit solidarischen Grüßen
Dietmar Bartsch
Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE
im Auftrag des Parteivorstandes
Der "Appell" unter www.npt2010.de