Presseerklärungen aus dem Bundestag

„Die Linksfraktion lehnt den automatischen Anpassungsmechanismus zur Festsetzung der Diäten ab. Im letzten Jahr sind die Diäten um sagenhafte 635,50… Weiterlesen

Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, kommissarische Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Konstituierung der Fraktion Die Linke und den… Weiterlesen

„Der Union sind die dringenden Handlungsbedarfe in Gesundheit und Pflege offenbar völlig egal. Wir haben die höchsten Beitragssteigerungen seit… Weiterlesen

"Die Entscheidung, mit im Kreis der Herausgeber des 'Grünbuch Zivilmilitärische Zusammenarbeit ZMZ 4.0' genannt zu werden, ist mir diesmal nicht… Weiterlesen

„Die Rezession hat den Arbeitsmarkt erreicht. Kurzarbeit steigt rapide, die Zahl der Neueinstellungen sinkt – eine besorgniserregende Entwicklung. Wer… Weiterlesen

„Dass immer noch an die 14.000 Frauenhausplätze fehlen und immer noch jede vierte Frau für einen Frauenhausplatz zahlen muss, nachdem sie mit ihren… Weiterlesen

„Heute ist ein schwarzer Tag für die deutsche Nachkriegsgeschichte und die Demokratie. Die CDU paktiert mit Ansage für ein wahltaktisches Manöver mit… Weiterlesen

„Der technologische Wandel darf nicht in der Weise ablaufen, dass ostdeutsche Standorte und Werke im schlechtesten Fall vor der Schließung stehen“,… Weiterlesen