Afghanistan-Desaster aufarbeiten
Zum Jahrestag des Falls von Kabul erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Parteivorstandes:
„Der Fall Kabuls markiert den Endpunkt des Scheiterns des Afghanistankrieges und der Zusammenarbeit des Westens mit den korrupten Regierungen Karsai und Ghani.
Seitdem hat sich das Leben der Menschen in Afghanistan weiter verschlechtert. Größtes Problem ist die massive Armut. Wie immer wieder in den letzten vierzig Jahren bezahlt die Zivilbevölkerung den Preis für die Interessen ausländischer Mächte und afghanischer Eliten. Die Sanktionen verschärfen die Armut zusätzlich.
Der Umgang mit afghanischen Geflüchteten ist ein Desaster. Dies trifft nicht nur auf die Ortskräfte der Bundeswehr und anderer deutscher Organisationen zu, sondern auch Menschenrechtsaktivist*innen und viele andere, die aufgrund der dramatischen Lage und der Repression durch die Taliban fliehen. Vielen von ihnen befinden sich in den Nachbarländern Afghanistans und warten auf die Aufnahme. Auch hier sind die Ärmsten am stärksten betroffen.
Es müssen sofort sichere Fluchtwege geschaffen werden und alle Asylanträge müssen in Deutschland anerkannt werden. Familienzusammenführung muss auch erwachsene Geschwister und andere Familienangehörige umfassen.
Darüber hinaus fordert DIE LINKE eine umfassende Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes und der Mitverantwortung der letzten Bundesregierungen für das Scheitern des so genannten ‚vernetzten Ansatzes‘, bei dem militärische Intervention mit zivilen Maßnahmen und Entwicklungszusammenarbeit gekoppelt wird.“