Nach scheitern in Afghanistan müssen alle Einsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand
Nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Überprüfung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr:
"Die Bundeswehr verlässt Afghanistan mit einer erschütternden Bilanz. Die 20 Jahre Kampfeinsatz haben 59 Bundeswehrsoldaten und tausende afghanische Zivilisten das Leben gekostet. Hinzu kommen 12,5 Milliarden Euro und viele kriegstraumatisierte Menschen. Und nun verlässt die Bundeswehr ein Land, das den Taliban und Warlords auch weiter aus eigener Kraft nichts entgegenzusetzen hat. Mit dem Abzug kehren die Taliban zurück und es kommt vermehrt zu tödlichen Anschlägen, unter anderem auf Frauenrechtlerinnen und Journalistinnen.
Gemessen an Zielen wie Stabilität, dem Aufbau eines demokratischen Staates und dem Schutz der Grundrechte, kann man den Einsatz nur als gescheitert bezeichnen.
Für mich stellt sich sehr die Frage, ob dieser Kriegseinsatz der Bundeswehr je geeignet war, solche Ziele zu erreichen. Für mich stellt sich auch die Frage, ob es nicht bessere zivile Mittel gegeben hätte. Und diese Frage stellt sich in meinen Augen für jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr. Ich schlage dazu eine Enquete-Kommission im Bundestag vor, die in einem engen Zeitrahmen mit Fachexpertise für alle Auslandseinsätze der Bundeswehr untersucht, was sie bringen und ob es Alternativen gäbe, die gesetzten Ziele besser zu erreichen. Der Bundestag sollte diese Fragen einmal vorurteilsfrei prüfen. Gerade auch mit Blick auf das aktuelle Debakel der Mali-Mission. Das sind wir allen Opfern dieser Konflikte schuldig."