Corona: Bei Lockerungen braucht es bessere Vorsorge
Zur Diskussion über mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow:
»Wieder einmal fällt bei einer Diskussion um mögliche Lockerungen die Frage unter den Tisch, was getan werden muss, um kommenden Wellen trotzen zu können. Als ob die Politik aus dem bisherigen Pandemie-Verlauf nichts gelernt hat. Alle reden über weniger Maßnahmen, kaum jemand über mehr und bessere Vorsorge. Es geht hier um Vorsicht im wahrsten Sinne des Wortes«, so Hennig-Wellsow.
Die LINKEN-Vorsitzende erinnerte an die jüngste Stellungnahme des Expert*innen-Rates der Bundesregierung, in der ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass »spätestens im Herbst« das Risiko »erneuter Infektionswellen« bestehe. »Die Experten der Ampel-Koalition schlagen einen ›verantwortungsvollen Weg der Öffnungen‹ vor, dazu gehört aber zwingend, endlich auch vorausschauende Verantwortung zu übernehmen. Die Bundesregierung sollte eine Resilienz-Offensive starten, damit im Herbst nicht wieder alle staunen, was immer noch fehlt, immer noch nicht angepackt wurde.«
Hennig-Wellsow verwies unter anderem auf die mangelnde Abfederung pandemiebedingter Mehrkosten für Haushalte mit geringen Einkommen, die großen Defizite bei der zeitnahen Erfassung und Verfügbarmachung von Daten, auf deren Grundlage Pandemiepolitik gemacht wird, und die weiterhin bestehenden Löcher im Netz der Wirtschaftshilfen. Auch müsse der Bund mehr für eine deutlichere Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes tun.
»Nach zwei Jahren Pandemie kann sich doch niemand mehr herausreden, wenn immer noch öffentliche Testkapazitäten fehlen oder die versprochene Entlastung des medizinischen Personals kaum vorankommt. Eine sozial gerechte und dauerhafte Stärkung der Gesellschaft, mit Krisen und großen Veränderungen wie der sozial-ökologischen Transformation umzugehen, ist der Schlüssel«, so Hennig-Wellsow.