EU-Kommission muss Zulassungsverlängerung für Glyphosat verweigern
Zur verfehlten Zulassungsverlängerung des Totalherbizids Glyphosat erklärt Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE:
Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich heute wieder nicht auf eine Zulassungsverlängerung für das umstrittene Totalherbizid Glyphosat einigen können. Die aktuelle Europa-Zulassung des Stoffes läuft Ende Juni aus. Bei der Abstimmung von Vertretern der EU-Staaten in Brüssel fehlte die notwendige qualifizierte Mehrheit für eine befristete Verlängerung von 18 Monaten. Neben Deutschland enthielten sich bei der Abstimmung sechs weitere Staaten: Bulgarien, Italien, Österreich, Griechenland, Portugal und Luxemburg. Nach üblicher Verfahrensweise soll nun die EU-Kommission entscheiden. Die EU-Kommission hatte bis zuletzt darauf gedrängt, dass die Staaten entscheiden.
Dass es keine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedsstaaten gegeben hat, zeigt doch, dass weite Teile der Bevölkerungen in diesen Staaten gegen eine Zulassungsverlängerung sind. Dies muss auch die EU-Kommission zur Kenntnis nehmen und die Verlängerung verweigern.
Nicht zuletzt der Brexit hat doch gezeigt, wie groß die Verbitterung ist wenn Entscheidungen von der EU-Kommission über die Köpfe der Menschen hinweg gefällt werden.
DIE LINKE bleibt weiterhin bei ihrer Forderung nach einem umgehenden Verbot der Anwendung von Glyphosat zur Vorerntebehandlung und auf öffentlichen Spielplätzen, Parkanlagen und in privaten Gärten.