Groko betreibt Gruppentherapie statt Problemlösungen
Zu den Ergebnissen der Klausur der Bundesregierung auf Schloss Meseberg erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Pressekonferenz zur Groko-Klausurtagung war ein trauriges und bizarres Schauspiel und damit sehr passend zum holprigen Start der kleinsten Großen Koalition aller Zeiten. Angela Merkel und Olaf Scholz wiesen Fragen nach konkreten Ergebnissen fast empört zurück und speisten die Anwesenden mit Allgemeinplätzen und Worthülsen ab.
Die Klausur der Bundesregierung war offensichtlich als reine Wohlfühlveranstaltung ohne konkrete Ergebnisse geplant. Die drängenden Probleme in diesem Land wie prekäre Beschäftigung, Kinder- und Altersarmut, Wohnungsnot, Klimaschutz und Pflegenotstand mussten außen vor bleiben, während sich die Regierungsmitglieder ihrer Gruppentherapie widmeten.
Deutliche Signale gab es hingegen an die Autoindustrie: Sie kann sich auch künftig auf die neue Groko als willige Lobbyisten verlassen, die ihre Profitinteressen über die Gesundheit der Bürger und über den Klimaschutz stellt.