Jesiden brauchen Sicherheit - Abschiebestopp jetzt!
Anlässlich des 10. Jahrestages des Völkermords an den Jesiden fordert Janine Wissler einen generellen Abschiebestopp für geflüchtete Jesidinnen und Jesiden.
"Morgen jährt sich der Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden zum zehnten Mal. Während die Bundesaußenministerin auf Einhaltung der Menschenrechte drängt, sind in Deutschland bis zu 10.000 irakische Jesidinnen und Jesiden von Abschiebung bedroht. Die ersten Bundesländer haben bereits mit der Abschiebung begonnen, weil es angeblich keine gruppenspezifische Verfolgung mehr gibt. Im Irak werden sie noch immer verfolgt und sind bedroht. Hunderttausende leben in bitterer Armut und können die Flüchtlingslager nicht verlassen, weil sie in ihren angestammten Siedlungsgebieten von radikalen Islamisten bedroht werden. IS-Terroristen haben tausende Jesidinnen und Jesiden ermordet, gefoltert und versklavt. Noch immer gelten viele Verschleppte als vermisst.
Der Bundestag hat die Gräueltaten gegen die Jesiden zurecht als Völkermord anerkannt. Deshalb muss die Bundesregierung nun Taten folgen lassen und einen generellen Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden erklären. Wenn jedes Bundesland weiterhin selbst entscheidet, ob es jesidische Männer, Frauen und Kinder abschiebt oder nicht, verunsichert man die Menschen zusätzlich. Die Jesidinnen und Jesiden verdienen Rechtssicherheit und Schutz.
Deutschland darf sie nicht an ihre Mörder und Sklavenhalter ausliefern und auch nicht in Flüchtlingslager schicken, aus denen es kein Entrinnen gibt. Die Bundesregierung muss zudem Druck auf die Türkei machen, dass die Unterdrückung der Jesiden innerhalb der Türkei und die Angriffe auf deren Gebiete in Syrien und dem Irak endlich aufhören."
Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, wird am 03.08. in Düsseldorf an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestags des Völkermords an den Jesiden teilnehmen und dort ein Grußwort halten.