Kulturpolitik: Ampel sorgt für soziale Spaltung in der Branche
Zum aktuellen UNESCO-Weltbericht zur Kulturpolitik erklärt der Kulturpolitiker im Parteivorstand der Partei DIE LINKE, Johannes König:
»Zurecht mahnt die UNESCO an, die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen besser zu schützen. Wir haben es u. a. mit zehn Millionen verlorenen Arbeitsplätzen in der Kulturwirtschaft, zunehmender Prekarisierung und einer ungerechten Vergütung der in der Pandemie gestiegenen Streaming-Angebote zu tun. Der Weltbericht zur Kulturpolitik alarmiert.
Leider haben auch in Deutschland die von der Corona-Krise existenziell gebeutelten freischaffenden Künstlerinnen und Künstler vom Jahr 2022 nicht viel zu erwarten. Der ambitionierte Plan der Grünen, eine Absicherung von Solo-Selbstständigen und Kulturschaffenden durch ein Existenzgeld von 1.200 Euro für die Zeit der Corona-Krise zu schaffen, scheint vom Tisch und ist für sie längst Schnee von gestern.
Die Kulturpolitik der Ampelkoalition ist schlichtweg enttäuschend: Von Anfang an hat die FDP ihre Absage an Steuererhöhungen zur roten Linie erklärt. Solange jedoch der extrem ungleich verteilte Reichtum in Deutschland unangetastet bleibt, fehlt auch der Spielraum für Investitionen in die Kulturbranche. Neben einer anderen Prioritätensetzung – etwa weniger Geld für Aufrüstung – braucht es deshalb ein Umsteuern in der Steuerpolitik: Mit einer Vermögenssteuer sowie einer Vermögensabgabe könnten Krisenkosten bewältigt und dauerhafte Förderprogramme ausfinanziert werden.
Stattdessen gibt es mit der Ampelkoalition neben der Fortführung des unzureichenden Neustart-Programms etwa die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle Green Culture. So mögen es sich die Grünen vielleicht erhoffen, mit symbolisch grün angestrichener Kulturpolitik über ihre bescheidenen Ampel-Erfolge in der Klimapolitik hinwegzutäuschen – die soziale Spaltung in der Kulturbranche nimmt derweil zu.«