Zu den Äußerungen von Baerbock zur Verteidigungspolitik
Zu den Äußerungen der GRÜNEN-Vorsitzenden Annalena Baerbock erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Deutlicher hätte es Annalena Baerbock nicht machen können: Mehr Geld in Rüstung, die Bundeswehr und in europäische Militärstrukturen, darum geht es.
Offensichtlich ist das der Weg in die schwarz-grüne Regierung, den die Grünen nun gehen wollen. Mit höheren Rüstungsausgaben werden auch mehr Rüstungsexporte einhergehen.
Nicht erst in der Corona-Pandemie sind die Rücknahme von Rüstungsprojekten und eine Umschichtung von Geldern aus dem Militärbereich zum Beispiel in den Bereich des Gesundheitswesens essentiell.
Ich fordere die Grünen auf, sich für Abrüstung und Senkung der Rüstungsausgaben einzusetzen.
Die Äußerungen von Baerbock zeigen: Eine starke Linke, gerade auch als Antikriegs- und Abrüstungspartei, ist notwendiger denn je.