Denuklealisierung Nordkoreas erfordert diplomatische Kraftanstrengungen

Nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un gibt es nun ein gemeinsames Papier, in dem steht, die Regierung in Nordkorea sei gewillt, ihr "Atommachtstreben aufzugeben". Ob diese Ankündigung das Papier wert ist, auf dem sie steht, bleibt abzuwarten. Bis es zu einer konkreten und friedenspolitisch wünschenswerten Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel kommt, stehen diplomatische Kraftanstrengungen ins Haus, in die die UN, China, Russland und natürlich Südkorea miteingebunden werden müssen.

Dies wäre aber nur ein Teilerfolg, denn gemäß Atomwaffensperrvertrag, den ja bekanntlich 191 Staaten unterzeichnet und akzessiert haben, liegt die Verantwortung zur Abrüstung und Nichtverbreitung bei allen Atommächten.

Lediglich ein Teilerfolg ist dieses Papier auch deshalb, weil Trump und Kim Jong Un weiterhin völlig unberechenbare Staatschefs bleiben, denen das eigene Ego wichtiger zu sein scheint, als das Wohl der Menschen in ihrer politischen Obhut. Trump schuldet dem Weltfrieden jetzt mehr denn je, eine Rückkehr zu den völkerrechtlich bindenden Verträgen des Nuklearabkommens mit dem Iran.

Denn jede weitere Destabilisierung durch einen unberechenbaren Rüstungswettlauf, oder einen etwaigen US-amerikanischen Präventivschlag, könnte den kriegsgeschüttelten Nahen Osten weiter fundamental destabilisieren.

Der Leipziger Parteitag der LINKEN hat daher auf Initiative der Fraktions-, und Parteispitze der Linken die Bundesregierung einstimmig und in aller Dringlichkeit dazu aufgefordert, sich mit aller Kraft für die Beibehaltung des Atomabkommens mit dem Iran einzusetzen. Darüber hinaus forderte der Parteitag, zusammen mit den europäischen Partnern, Russland und China eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten auf den Weg zu bringen. Die solle nicht nur das gefährliche Wettrüsten beenden, sondern auch die legitimen Sicherheitsinteressen aller Konfliktparteien in der Region garantieren.