Ausgewählte Presseerklärungen
Europäische Linke – Heinz Bierbaum neuer EL-Präsident
Im Rahmen des sechsten Kongresses der Europäischen Linken in Malaga unter dem Motto: "Reset Europe – Go Left!" wurde Heinz Bierbaum mit 66,7 Prozent zum neuen Präsidenten der Europäischen Linken gewählt. Er tritt die Nachfolge von Gregor Gysi an, der das Amt seit Dezember 2016 innehatte. Als Vizepräsidentinnen und -präsidenten wurden Maite Mola, Anna Mikkola, Natasa Theodorakopoulou, Margarita Mileva, Paolo Ferrero und Pierre Laurent gewählt.
Bierbaum übernimmt den Vorsitz der Europäischen Linken in Zeiten des Um- und Aufbruchs. Die Zielsetzung ist klar: Gemeinsam müssen die notwendigen sozial-ökologischen Transformationen und die Veränderung des gesellschaftlichen Produktionsprozesses vorangetrieben werden, die der Klimawandel erfordert. Gemeinsam wird sich die EL gegen eine weitere Militarisierung der EU und für eine aktive Friedenspolitik einsetzen. Es gilt die europäischen Friedensbewegungen zu stärken. Der bereits begonnene Prozess, das Europäische Forum als Plattform für politische Debatten der linken und progressiven Kräfte zu etablieren, soll weiter forciert werden. Hierzu Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken:
„Die Europäische Linke ist in einer kritischen Phase. Doch zugleich stellen die gesellschaftlichen Umbrüche auch Chancen für eine andere Politik dar: für eine solidarische Politik in Abkehr vom herrschenden Neoliberalismus und, vor allem, für eine Politik als Gegensatz zur extremen Rechten mit ihrem Nationalismus und Rassismus. Diese Chancen muss die Europäische Linke ergreifen, indem sie ihr politisches Profil schärft und die Zusammenarbeit unter den Linken in Europa insgesamt verstärkt. Dies zu bewirken sehe ich als meine Hauptaufgabe an.