Ausgewählte Presseerklärungen
Frieden kann nicht mit militärischen Mitteln geschaffen werden
Verteidigungsminister Jung hat sich skeptisch zur Lage in Afghanistan geäußert. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Jung sollte ehrlich sein: Frieden kann nicht mit militärischen Mitteln geschaffen werden. Und er sollte den Menschen sagen, dass auch ISAF Teil des US-geführten Anti-Terrorkrieges ist.
Dies wurde unlängst von Oberst Gertz, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, im Deutschlandradio Kultur klargestellt: OEF wird von einem amerikanischen Oberbefehlshaber geführt, ISAF von dem gleichen amerikanischen Oberbefehlshaber. Nur ist in einem Fall ein Nato-Stab eingeschaltet, im anderen Fall ist es unmittelbar ein amerikanischer Stab. Gertz kommt zu dem Schluss: "Aber die Art der Operationen ist durchaus vergleichbar. Man darf sich das nicht so vorstellen, dass das blutige Geschäft von OEF besorgt wird und ISAF macht Wiederaufbau."
Der Bundesverteidigungsminister aber pflegt seine Lebenslüge, dass OEF und ISAF zwei grundsätzlich unterschiedliche Einsätze wären, um in der Bevölkerung um Unterstützung für den Afghanistankrieg zu werben. DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung: Bundeswehr raus aus Afghanistan.